The National Times - Bericht: Scholz empfängt Macron und Duda am Dienstag zu Ukraine-Gipfel

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Bericht: Scholz empfängt Macron und Duda am Dienstag zu Ukraine-Gipfel

POLITIK 03.02.2022

Bericht: Scholz empfängt Macron und Duda am Dienstag zu Ukraine-Gipfel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" kommende Woche mit den Staatschefs aus Frankreich und Polen zum Ukraine-Konflikt abstimmen. Scholz erwarte am Dienstag in Berlin den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Polens Staatschef Andrzej Duda zu einem Krisen-Gipfel, berichtete die Zeitung (Freitagausgabe). Thema seien die Bemühungen, ein militärisches Vorgehen Russlands gegen die Ukraine zu verhindern.

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Die drei Länder sind seit 30 Jahren im sogenannten Weimarer Dreieck verbunden. Polen plädiert im Rahmen der Nato und der Europäischen Union für deutliche Abschreckungssignale an Russland.

An diesem Sonntag bricht Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Washington auf, wo er mit US-Präsident Joe Biden über die Krise beraten will. Der "SZ" zufolge wird Scholz dann am 14. Februar auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet, am folgenden Tag in Moskau.

T.Bailey--TNT

Bericht: Fast jeder zweite Rentner muss Steuern nachzahlen

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland muss nach der Steuererklärung Geld an das Finanzamt überweisen. Einer Auswertung des Steuererklärungsanbieters smartsteuer zufolge, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben) vorlag, mussten rund 41 Prozent der ausgewerteten Rentner Steuern nachzahlen. Im Durchschnitt waren 1326 Euro fällig. In der Hälfte aller Fälle lag die Nachzahlung allerdings bei höchstens 499 Euro.

Vergewaltigungsvorwürfe: US-Demokraten nominieren neuen Kandidaten für Senatssitz

Die Demokratische Partei im US-Bundesstaat Maine hat einen neuen Senatskandidaten bestimmt, nachdem sich der ursprüngliche Kandidat Graham Platner nach Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Rennen zurückgezogen hatte. Die Delegierten auf einem Nominierungsparteitag stimmten am Samstag (Ortszeit) für den früheren Präsidenten des Senats von Maine, Troy Jackson. Er soll nun gegen die republikanische Amtsinhaberin Susan Collins antreten.

Bolsonaro-Sohn Flávio zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt

Der Sohn von Brasiliens ultrarechtem Ex-Staatschef Jair Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, ist offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt worden. Der Senator wurde am Samstag beim Parteitag seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei in São Paulo zum Herausforderer des linken Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva ernannt. "Hier fließt das Blut von Bolsonaro", sagte der 45-Jährige und schlug sich dabei auf den Arm.

Mindestens 20 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine

Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands sind in beiden Ländern insgesamt mindestens 20 Menschen getötet worden. Russische Behörden meldeten am Samstag zwölf Tote im russisch besetzten Teil Saporischschjas sowie drei weitere Tote in anderen Regionen. Von ukrainischer Seite wurden insgesamt fünf Todesopfer gemeldet. Die Ukraine griff zudem eine Ölraffinerie in Sibirien an. Derweil rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew Kremlchef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe auf.

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