The National Times - Merz sichert Moldau Unterstützung im Kampf gegen Desinformation aus Russland zu

Merz sichert Moldau Unterstützung im Kampf gegen Desinformation aus Russland zu


Merz sichert Moldau Unterstützung im Kampf gegen Desinformation aus Russland zu
Merz sichert Moldau Unterstützung im Kampf gegen Desinformation aus Russland zu / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Moldau die Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen Desinformation und Cyberkampagnen aus Russland zugesichert. Vor den anstehenden Parlamentswahlen in Moldau vergehe "kein Tag ohne massive hybride Attacken Russlands", sagte Merz am Mittwoch bei seinem Besuch in Moldau. "Im Fadenkreuz steht die moldauische Demokratie online wie offline. Im Fadenkreuz steht die freiheitliche offene liberale Gesellschaft. Und deshalb hilft Deutschland und deshalb hilft Europa."

Textgröße ändern:

Merz betonte zudem: "Die Tür in die Europäische Union ist offen." Moldau sei "nicht nur geografisch sondern auch historisch Teil der europäischen Familie".

Merz war am Mittwoch zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Moldau gereist. Bei dem Besuch, der anlässlich des moldauischen Unabhängigkeitstags stattfindet, wurden die drei Vertreter des sogenannten Weimarer Dreiecks von Staatspräsidentin Maia Sandu in der Hauptstadt Chisinau empfangen. Der gemeinsame Besuch bei dem Ukraine-Nachbarstaat gilt vor der Parlamentswahl Ende September als Unterstützung für Moldau, das Russland seit langem vorwirft, es destabilisieren zu wollen.

Die Republik Moldau liegt zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien. Die moldauische Regierung sucht eine enge Anbindung an die EU. Das Land hat seit Juni 2024 den Status eines EU-Beitrittskandidaten.

Die ehemalige Sowjetrepublik ist permanent Ziel russischer Propaganda und Desinformation. Viele Moldauer fürchten, dass der Krieg in der Ukraine auf ihr Land übergreifen könnte - auch weil in Russland immer wieder eine Landbrücke bis nach Transnistrien gefordert wird.

R.Campbell--TNT

Empfohlen

Großbritannien: Ernster Vorfall nahe Luftwaffenbasis - Mehrere Festnahmen

Die britische Polizei hat in der Nähe eines Luftwaffenstützpunkts mehrere Männer wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen. Experten für die Entschärfung von Bomben würden derzeit "mehrere Fahrzeuge untersuchen", teilte die Polizei der südwestlichen Grafschaft Gloucestershire am Sonntag mit und sprach von einem ernsten Vorfall. Medienberichten zufolge übernahm die Anti-Terror-Polizei die Ermittlungen. Die Royal Air Force-Basis Fairford wird auch von der US-Luftwaffe genutzt.

Schweizer lehnen strengere Auslegung von Neutralität ab

Die Menschen in der Schweiz haben mit großer Mehrheit gegen eine strengere Auslegung der politischen Neutralität ihres Landes gestimmt. Bei einer Volksabstimmung am Sonntag votierten laut Prognosen 71 Prozent der Stimmberechtigten dafür, die Neutralität in der bestehenden Form beizubehalten. Damit kann die Schweiz auch weiterhin Sanktionen der EU etwa gegen Russland übernehmen.

Nordirland: 2000 Menschen blockieren umstrittene Parade des Oranier-Ordens

In der nordirischen Stadt Portadown haben rund 2000 Menschen eine kurz zuvor genehmigte umstrittene Parade des protestantischen Oranier-Ordens blockiert. Sie marschierten am Sonntagmorgen im Gebiet der Garvaghy Road in einem katholischen Viertel der Stadt auf, um die geplante Kundgebung der Protestanten zu verhindern. Ein Gericht hatte dem Oranier-Orden in der Nacht zum Sonntag die Parade genehmigt.

Prognosen: Schweizer lehnen strengere Auslegung von Neutralität ab

Die Menschen in der Schweiz haben laut Prognosen in einer Volksabstimmung gegen eine strengere Auslegung der politischen Neutralität ihres Landes gestimmt. Wie das Meinungsforschungsinstitut gfs.bern am Sonntag nach Schließung der Wahllokale bekanntgab, deuten Nachwahlbefragungen auf eine Ablehnung der Neutralitätsinitiative hin.

Textgröße ändern: