The National Times - Biden: IS-Anführer al-Haschimi bei US-Einsatz in Syrien getötet

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Biden: IS-Anführer al-Haschimi bei US-Einsatz in Syrien getötet

POLITIK 03.02.2022

Biden: IS-Anführer al-Haschimi bei US-Einsatz in Syrien getötet

Bei einem Einsatz von US-Spezialeinheiten in Syrien ist der Anführer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), Abu Ibrahim al-Haschimi al-Kuraischi, getötet worden. "Wir haben Abu Ibrahim al-Haschimi al-Kuraischi vom Schlachtfeld genommen - den Anführer von ISIS", erklärte US-Präsident Joe Biden am Donnerstag und verwendete dabei die in den USA übliche Bezeichnung für die IS-Miliz. Nach Angaben eines US-Regierungsvertreters sprengte sich der IS-Anführer während des US-Einsatzes selbst in die Luft.

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"Gestern Nacht haben US-Einheiten auf meinen Befehl hin im Nordwesten Syriens erfolgreich einen Anti-Terror-Einsatz ausgeführt, um die amerikanische Bevölkerung und unsere Verbündeten zu schützen und die Welt zu einem sichereren Ort zu machen", erklärte Biden. Al-Hashimi sei "dank des Geschicks und des Muts unserer Streitkräfte" ausgeschaltet worden.

Ein US-Regierungsvertreter sagte, al-Hashimi habe sich zu Beginn des US-Einsatzes selbst in die Luft gesprengt und dabei auch Teile seiner Familie getötet, "darunter Frauen und Kinder". Zuvor hatte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärt, bei einem Einsatz von Spezialkräften im Nordwesten des Landes seien 13 Menschen getötet worden.

Al-Hashimi war nach dem Tod von IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi bei einem US-Militäreinsatz im Oktober 2019 zum neuen Anführer der Miliz ernannt worden

G.Waters--TNT

Wehrdienst: Grünen-Chefin Brantner schlägt freiwilliges Register für Ältere vor

In der Debatte um die Verteidigungsfähigkeit hat Grünen-Chefin Franziska Brantner den Aufbau eines Freiwilligen-Registers vorgeschlagen. In ein solches Register könnten ältere Menschen eintragen, welche Fähigkeiten sie im Spannungsfall einbringen könnten, sagte Brantner den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. "Wir sollten frühzeitig ein Freiwilligen-Register aufbauen. Darauf können wir dann im Ernstfall zurückgreifen", sagte sie.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bezahlung von Berliner Beamten

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Mittwoch (09.30 Uhr) eine Entscheidung über die Bezahlung von Beamten. Konkret geht es um die Besoldung von Berliner Beamten beispielsweise der Polizei, der Verwaltung und der Feuerwehr in den Jahren 2008 bis 2017. Die Entscheidung wird mit Spannung erwartet, weil auch Gerichte aus anderen Bundesländern Karlsruhe nach der Rechtmäßigkeit der Bezahlung von Landesbeamten oder Richtern fragten. So bat etwa das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht das Verfassungsgericht erst vor wenigen Tagen um eine Prüfung der Bezüge für 2022. (Az. 2 BvL 20/17 u.a.)

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Selenskyj zu Besuch in Ankara - Gespräche mit Erdogan und Witkoff geplant

Bei einem Besuch in Ankara will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch die diplomatischen Bemühungen um eine Ende des Ukraine-Kriegs wiederbeleben. Die Ukraine will nach Angaben aus Kiew vor allem erreichen, die USA wieder in die Suche nach einer Friedenslösung einzubinden. Selenskyj wird demnach in Ankara den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den US-Sondergesandten Steve Witkoff treffen. Russische Vertreter nehmen nicht an den Gesprächen teil.

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