Ein Jahr nach Solingen-Attentat: Dobrindt ruft zu Kampf gegen Extremismus auf

The National Times - Ein Jahr nach Solingen-Attentat: Dobrindt ruft zu Kampf gegen Extremismus auf

POLITIK 23.08.2025

Ein Jahr nach Solingen-Attentat: Dobrindt ruft zu Kampf gegen Extremismus auf / Foto: © AFP/Archiv

Am Jahrestag des Messerattentats von Solingen hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Kampf gegen Extremismus ausgerufen. Der Anschlag auf dem Solinger Stadtfest habe gezeigt, "wie groß die Gefahr durch den Islamismus in Deutschland ist", schrieb Dobrindt am Samstag im Kurzbotschaftendienst X. "Heute gedenken wir der Opfer und erinnern daran, dass wir als starke Gemeinschaft gegen jeglichen Hass und Extremismus kämpfen."

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Bei dem Messerangriff am 23. August 2024 waren in Solingen drei Menschen getötet worden. Acht weitere wurden teils schwer verletzt. Die Tat ereignete sich während eines Stadtfestes. Der syrische Tatverdächtige muss sich derzeit in Düsseldorf wegen Mordes aus mutmaßlich islamistischen Motiven vor Gericht verantworten. In der Folge der Tat hatte die Bundesregierung ihre Migrationspolitik verschärft.

Dobrindt bekannte sich am Samstag zu einer Stärkung der Sicherheitsbehörden gegen den Extremismus. Die Gesellschaft müsse vor solchen Taten geschützt werden: "Unsere freiheitliche Gesellschaft darf sich davon nicht einschüchtern lassen", schrieb er.

F.Hughes--TNT

Großbritannien: Fünf Festnahmen wegen Verdachts auf Vorbereitung einer "Terrortat"

Nach einem ernsten Vorfall in der Nähe eines Luftwaffenstützpunktes im Südwesten Englands hat die Polizei fünf Männer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "Terrortat" festgenommen. Die Anti-Terror-Polizei leite die Ermittlungen zu dem Vorfall an der Royal Air Force-Basis Fairford, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zuvor hatte sie angegeben, mehrere Männer seien wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen worden.

JU-Chef Winkel will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union und neue Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Winkel (CDU), will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen. Winkel forderte im "Ronzheimer"-Podcast von Paul Ronzheimer, den Sozialstaat massiv zu reformieren. Dabei solle bei der Höhe der Sozialleistungen entscheidend sein, ob jemand bereits ins System eingezahlt habe oder nicht. Besonders betroffen wären demnach Migranten.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.

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