The National Times - Steinmeier versichert Ukraine deutsche Unterstützung solange wie nötig

Steinmeier versichert Ukraine deutsche Unterstützung solange wie nötig


Steinmeier versichert Ukraine deutsche Unterstützung solange wie nötig
Steinmeier versichert Ukraine deutsche Unterstützung solange wie nötig / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine im Kampf gegen Russland die dauerhafte Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Das tägliche Leid der Zivilbevölkerung und die Opfer der Soldatinnen und Soldaten" seien "Ansporn, unsere Unterstützung politisch, militärisch und finanziell fortzusetzen, solange dies notwendig sein wird", erklärte Steinmeier am Freitag. Anlass für sein Statement ist der Unabhängigkeitstag der Ukraine am Sonntag, zu dem Steinmeier "von ganzem Herzen" gratulierte.

Textgröße ändern:

Die Unabhängigkeit verteidigten die Ukrainerinnen und Ukrainer seit mehr als dreieinhalb Jahren "mit beeindruckender Entschlossenheit", erklärte Steinmeier weiter. Er wolle "allen Ukrainerinnen und Ukrainern ganz besonders an diesem Tag erneut versichern: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine".

Er hoffe "auf einen baldigen Waffenstillstand und einen dauerhaften Frieden, der die Unabhängigkeit der Ukraine als freiheitliche und demokratische Nation sichert", erklärte Steinmeier. "Auf Deutschlands Unterstützung können Sie dabei zählen." Derzeit läuft eine Debatte über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr bei der Absicherung einer möglichen Friedensregelung in der Ukraine.

Die Ukraine hatte am 24. August 1991 im Zuge des Zusammenbruchs der Sowjetunion ihre Unabhängigkeit erklärt. Am 24. Februar 2022, exakt ein halbes Jahr vor dem Unabhängigkeitstag, begann Russland seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland.

Q.Marshall--TNT

Empfohlen

Großbritannien: Fünf Festnahmen wegen Verdachts auf Vorbereitung einer "Terrortat"

Nach einem ernsten Vorfall in der Nähe eines Luftwaffenstützpunktes im Südwesten Englands hat die Polizei fünf Männer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "Terrortat" festgenommen. Die Anti-Terror-Polizei leite die Ermittlungen zu dem Vorfall an der Royal Air Force-Basis Fairford, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zuvor hatte sie angegeben, mehrere Männer seien wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen worden.

JU-Chef Winkel will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union und neue Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Winkel (CDU), will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen. Winkel forderte im "Ronzheimer"-Podcast von Paul Ronzheimer, den Sozialstaat massiv zu reformieren. Dabei solle bei der Höhe der Sozialleistungen entscheidend sein, ob jemand bereits ins System eingezahlt habe oder nicht. Besonders betroffen wären demnach Migranten.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.

Brantner und Banaszak kandidieren erneut als Grünen-Vorsitzende

Die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak streben eine zweite Amtszeit an. Beide wollen sich beim Parteitag Anfang Dezember erneut zur Wahl stellen, wie sie am Sonntag mitteilten. "Ich kandidiere erneut als euer Bundesvorsitzender, um mit euch allen unsere Partei für die nächste Bundestagswahl aufzustellen", schrieb Banaszak in einer Mail an seiner Unterstützer. Sie bewerbe sich "gemeinsam mit Felix erneut um den Co-Vorsitz unserer Partei", teilte Brantner auf Instagram mit.

Textgröße ändern: