The National Times - Durchsuchung nach Morddrohung gegen Ministerpräsidentin Schwesig bei Telegram

Wetter - Sydney 11°C

Durchsuchung nach Morddrohung gegen Ministerpräsidentin Schwesig bei Telegram

POLITIK 03.02.2022

Durchsuchung nach Morddrohung gegen Ministerpräsidentin Schwesig bei Telegram

Nach einer mutmaßlichen Morddrohung gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Messengerdienst Telegram hat die Staatsanwaltschaft Rostock das Haus eines 56-Jährigen durchsuchen lassen. Der Mann aus dem Landkreis Rostock stehe im Verdacht, die Äußerungen im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen Anfang Januar getätigt zu haben, teilte die Behörde am Donnerstag mit. In dem Post unter einem Bild von Schwesig hatte gestanden, sie werde abgeholt - "entweder mit dem Streifenwagen, mit dem Krankenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen".

Textgröße ändern:

Bei der Durchsuchung seien elektronische Datenträger beschlagnahmt worden, die vom Landeskriminalamt (LKA) ausgewertet würden, hieß es weiter. Aus taktischen Gründen könnten keine weiteren Auskünfte zum konkreten Vorgehen der Ermittler erteilt werden. Die Ermittlungen dauerten an. Nach dem Post hatte das LKA Ermittlungen wegen eines "mutmaßlichen Bedrohungssachverhalts" aufgenommen. Der Text war in einer Gruppe von Kritikern der Coronaregeln veröffentlicht worden.

Ein Regierungssprecher sagte damals: "Wir nehmen diese Drohung gegen die Ministerpräsidentin sehr ernst und werden das konsequent strafrechtlich verfolgen lassen." Zuvor hatten zudem bei einer nicht angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen von Landes- und Bundesregierung Mitte Dezember hunderte Teilnehmer einen Weg eingeschlagen, der direkt zum Wohnhaus Schwesigs in der Schweriner Innenstadt führt.

Q.Marshall--TNT

Netanjahu wird am kommenden Montag im Weißen Haus erwartet

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird am kommenden Montag erneut mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Netanjahu werde am 7. Juli im Weißen Haus erwartet, verlautete am Montag aus US-Regierungskreisen in Washington. Zuvor hatte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt gesagt, Netanjahu habe "Interesse" an einem erneuten Treffen mit Trump bekundet. Der US-Präsident hatte am Freitag erklärt, es werde binnen einer Woche eine Waffenruhe im Gazastreifen geben.

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag meldet Cyber-Attacke

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist erneut Ziel einer Cyber-Attacke geworden. Wie ein IStGH-Sprecher am Montag mitteilte, handelte es sich um einen "neuen, raffinierten und gezielten" Angriff. Er habe Ende vergangener Woche stattgefunden. Wer dahinter stehen könnte, sagte der Sprecher nicht. Der in Den Haag ansässige Gerichtshof war bereits 2023 Ziel eines "beispiellosen" Cyber-Angriffs geworden, der sich später als Spionageversuch herausstellte.

Orban: Pride-Parade in Budapest war eine "Schande"

Der rechtspopulistische ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die Pride-Parade in Budapest als eine "Schande" bezeichnet. "Ich gehöre zu denjenigen, die das, was stattgefunden hat, nicht als Anlass für Stolz sehen. Ich sage, es ist eine Schande", sagte Orban in einem am Montag in Onlinediensten veröffentlichten Ausschnitt aus einem Fernsehinterview.

Hamas-Zivilschutz: Dutzende Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei Angriffen oder Schüssen der israelischen Armee im Gazastreifen sind nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes am Montag dutzende Menschen getötet worden. Von 34 Opfern hätten mindestens elf versucht, an Verteilstationen an Hilfen zu gelangen, sagte ein Zivilschutzsprecher der Nachrichtenagentur AFP. Später teilte er mit, weitere 21 Menschen seien getötet worden, als Israel den Strand der Stadt Gaza angegriffen habe.

Textgröße ändern: