The National Times - Erdogan bemüht sich in Kiew um Vermittlung im Ukraine-Konflikt

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Erdogan bemüht sich in Kiew um Vermittlung im Ukraine-Konflikt

POLITIK 03.02.2022

Erdogan bemüht sich in Kiew um Vermittlung im Ukraine-Konflikt

Inmitten der diplomatischen Bemühungen um eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts ist der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Kiew eingetroffen. Erdogan, der in der ukrainischen Hauptstadt von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen wurde, hat sich als Vermittler zwischen Moskau und Kiew ins Spiel gebracht. Er will seine Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nutzen, um ein gemeinsames Gipfeltreffen mit Selenskyj in der Türkei zu organisieren. Der Kreml-Chef reagierte bislang aber zurückhaltend auf Erdogans Vorstoß.

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Die Türkei ist als Nato-Mitglied ein wichtiger Verbündeter Kiews. Zugleich unterhält Erdogan enge Beziehungen zu Putin, obwohl ihre Länder etwa im Syrien-Konflikt auf unterschiedlichen Seiten stehen. Auch die Ukraine ist ein heikles Thema in den bilateralen Beziehungen. Die Türkei hatte die russische Annexion der Krim 2014 verurteilt. Außerdem unterstützt Ankara einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine, den Moskau vehement ablehnt.

Zuletzt sorgten türkische Lieferungen von Kampfdrohnen an die Ukraine für Verstimmungen zwischen der Türkei und Russland. Moskau übte scharfe Kritik und äußerte die Sorge, dass die Drohnen gegen pro-russische Rebellen in der Ostukraine eingesetzt werden könnten.

Russland hat in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Putin pocht auf "Sicherheitsgarantien" der USA und der Nato und verlangt unter anderem den Verzicht auf eine weitere Osterweiterung des Militärbündnisses. Die westlichen Bündnispartner lehnen die Forderungen ab.

A.M.James--TNT

US-Reise: Verteidigungsminister Pistorius trifft Hegseth im Pentagon

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zum Auftakt einer dreitägigen US-Reise mit Pentagonchef Pete Hegseth getroffen. Die beiden Politiker kamen am Dienstag im Verteidigungsministerium bei Washington zusammen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Reise findet vor dem Hintergrund der Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa statt. In diesem Rahmen könnten 5000 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland abgezogen werden.

Verletzte bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei in Rumänien

In Rumänien sind bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften bei Protesten gegen ein Exportverbot für lebende Schafe nach Polizeiangaben 24 Menschen verletzt worden. Darunter seien acht Beamte, teilte die Polizei am Dienstag mit. Vier Verletzte seien ins Krankenhaus gebracht worden. 26 Menschen wurden im Zuge der Proteste vor dem Regierungssitz in der Hauptstadt Bukarest festgenommen.

Bundeskanzler Merz sagt Reise nach New York zur UN-Generaldebatte ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine für kommende Woche geplante Reise nach New York zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung abgesagt. "Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist", verlautete am Dienstagabend aus Regierungskreisen in Berlin.

Ägypten und Saudi-Arabien fordern freie Schifffahrt durch Meerenge Bab al-Mandab

Ägypten und Saudi-Arabien haben eine gefahrlose Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus und die Meerenge Bab al-Mandab gefordert. "Die Freiheit und Sicherheit der Schifffahrt" durch die beiden Meerengen müsse gewährleistet werden, erklärte das ägyptische Präsidialamt nach einem Treffen von Staatschef Abdel Fattah al-Sisi mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman am Dienstag in Kairo.

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