The National Times - Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an

Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an


Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an
Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an / Foto: © AFP

Australiens Premierminister Anthony Albanese will bei der UN-Generalversammlung im September einen palästinensischen Staat offiziell anerkennen. Sein Land werde "das Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat anerkennen", sagte Albanese am Montag vor Journalisten. "Solange die israelische und palästinensische Eigenstaatlichkeit nicht dauerhaft ist, kann Frieden nur vorübergehend sein", sagte der australische Regierungschef.

Textgröße ändern:

Albanese fügte hinzu, er habe von der Palästinensischen Autonomiebehörde die Zusicherung erhalten, dass "die Terroristen der Hamas in einem zukünftigen palästinensischen Staat keine Rolle spielen werden". Australien werde mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um diese "günstige Gelegenheit" zu nutzen.

In den vergangenen Wochen hatten bereits mehrere Länder wie Frankreich, Großbritannien und Kanada angekündigt oder in Aussicht gestellt, bei der UN-Generaldebatte im September in New York einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen. Weltweit haben bereits mehr als 140 Länder Palästina als eigenständigen Staat anerkannt, darunter mehrere EU-Mitglieder wie Spanien oder Irland.

Für die Bundesregierung kommt dieser Schritt "kurzfristig" nicht in Frage, wie sie im Juli erklärte. Daran dürfte sich voraussichtlich so schnell auch nichts ändern. Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte, Deutschland setze weiter auf "eine verhandelte Zweistaatenlösung". Die Anerkennung eines palästinensischen Staates stehe damit "eher am Ende des Prozesses".

C.Blake--TNT

Empfohlen

Scharfe Kritik an Grüne-Jugend-Chef Bobga nach Video mit Söder-Beschimpfung

Ein Video von Grüne-Jugend-Chef Luis Bobga, in dem er den CSU-Vorsitzenden Markus Söder beschimpft, hat scharfe Kritik und Rücktrittsforderungen aus der Union ausgelöst. "Wer so etwas sagt, ist nicht länger tragbar", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann der "Bild am Sonntag". Bobga hatte zu Musik des Künstlers Haftbefehl mitgerappt; als das Wort "Hurensohn" fiel, wurde ein Bild von Söder eingeblendet.

Präsidentschaftswahl in Portugal: Rechtsextremer Kandidat hofft auf Einzug in Stichwahl

In Portugal waren die Wähler am Sonntag zu den Urnen gerufen, um über einen neuen Präsidenten abzustimmen. Als Favorit ging der Chef der rechtsextremen Chega-Partei, André Ventura, in die erste Wahlrunde. Wer Staatschef wird, dürfte sichjedoch erst in einer Stichwahl in drei Wochen entscheiden. Umfragen zufolge können Venturas mögliche Stichwahl-Rivalen, unter ihnen der Sozialist António José Seguro und der liberale Europaabgeordnete João Cotrim Figueiredo, auf einen Sieg im entscheidenden Wahlgang hoffen.

Grönland-Konflikt: Scharfe Kritik in Deutschland auf Trumps Zolldrohung

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, im Streit um Grönland mehrere europäische Staaten mit Sonderzöllen zu belegen, ist in Deutschland auf scharfe Kritik gestoßen. Er wolle "nicht sehen, dass Dänemark und die EU vor Trump in die Knie gehen", sagte der CDU-Außenpolitiker Peter Beyer am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Die Linke kritisierte "eine weitere Eskalation", die Grünen forderten eine starke Antwort der EU.

Überlebender des rassistischen Anschlags von Hanau an Spätfolgen gestorben

Sechs Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau ist ein weiteres Opfer an den Spätfolgen seiner schweren Verletzungen gestorben. Wie die hessische Stadt am Freitag mitteilte, starb Ibrahim Akkus bereits am 10. Januar mit 70 Jahren. Akkus habe lange unter den körperlichen und seelischen Folgen des Anschlags gelitten.

Textgröße ändern: