Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an

The National Times - Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an

POLITIK 11.08.2025

Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an / Foto: © AFP

Australiens Premierminister Anthony Albanese will bei der UN-Generalversammlung im September einen palästinensischen Staat offiziell anerkennen. Sein Land werde "das Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat anerkennen", sagte Albanese am Montag vor Journalisten. "Solange die israelische und palästinensische Eigenstaatlichkeit nicht dauerhaft ist, kann Frieden nur vorübergehend sein", sagte der australische Regierungschef.

Textgröße ändern:

Albanese fügte hinzu, er habe von der Palästinensischen Autonomiebehörde die Zusicherung erhalten, dass "die Terroristen der Hamas in einem zukünftigen palästinensischen Staat keine Rolle spielen werden". Australien werde mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um diese "günstige Gelegenheit" zu nutzen.

In den vergangenen Wochen hatten bereits mehrere Länder wie Frankreich, Großbritannien und Kanada angekündigt oder in Aussicht gestellt, bei der UN-Generaldebatte im September in New York einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen. Weltweit haben bereits mehr als 140 Länder Palästina als eigenständigen Staat anerkannt, darunter mehrere EU-Mitglieder wie Spanien oder Irland.

Für die Bundesregierung kommt dieser Schritt "kurzfristig" nicht in Frage, wie sie im Juli erklärte. Daran dürfte sich voraussichtlich so schnell auch nichts ändern. Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte, Deutschland setze weiter auf "eine verhandelte Zweistaatenlösung". Die Anerkennung eines palästinensischen Staates stehe damit "eher am Ende des Prozesses".

C.Blake--TNT

Netanjahu kündigt schrittweises Ende der US-Militärhilfe an

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Militärhilfe für Israel bis zum Jahresende einzustellen, spricht Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von einem schrittweisen Ausstieg. Israel sei wirtschaftlich stark genug, um auch ohne die amerikanische Militärhilfe auszukommen, wie es in einer Mitteilung von Netanjahus Büro heißt.

Frankreich weist israelischen Siedlervertreter an der Grenze ab

Ein führender israelischer Siedlervertreter, Dagan, wurde nach Medienberichten an der Einreise nach Frankreich gehindert. Die Gründe für diese Entscheidung lauteten auf seine Rolle beim Aufbau von 35 Siedlungen im besetzten Westjordanland und seinen Einsatz für eine Wiederbesiedlung des Gazastreifens, berichtete die Times of Israel.

Kaczynski warnt vor Eskalation des politischen Konflikts in Polen

Der rechtskonservative Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski warnt vor der Gefahr eines Blutvergiessens in Polen. Er verantwortet diese Gefahr der Regierung unter dem liberal-konservativen Ministerpräsidenten Donald Tusk, der Kaczynski behauptet, ausländischen Interessen dient und so rücksichtslos und brutal sei, dass er möglicherweise polnisches Blut vergiessen werde.

The National Times - Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an