The National Times - Reaktion auf Lage im Gazastreifen: Wadephul informiert Merz über Nahost-Reise

Wetter - Sydney 19°C

Reaktion auf Lage im Gazastreifen: Wadephul informiert Merz über Nahost-Reise

POLITIK 02.08.2025

Reaktion auf Lage im Gazastreifen: Wadephul informiert Merz über Nahost-Reise / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul informiert Kanzler Friedrich Merz (beide CDU) am Samstagvormittag über die Ergebnisse seiner Reise nach Israel und ins Westjordanland. Nach Angaben von Merz will die Bundesregierung auf dieser Grundlage entscheiden, ob sie Schritte gegen Israel wegen der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen unterstützt. Dies soll mit europäischen Partnern abgestimmt werden.

Textgröße ändern:

Am Montag hatte bereits das Sicherheitskabinett zu der Frage getagt, wie der Druck auf Israel erhöht werden kann, um ausreichende Lieferungen von Nahrungsmitteln und medizinischen Gütern in den Gazastreifen sicherzustellen. Auf EU-Ebene wird dazu über eine Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel im Handelsbereich diskutiert sowie die Streichung von europäischen Fördergeldern für israelische Startups. National könnte Deutschland auch seine Waffenlieferungen an Israel einschränken. Einige EU-Staaten haben auch bereits Sanktionen gegen einzelne israelische Minister verhängt.

F.Lim--TNT

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Netanjahu kündigt schrittweises Ende der US-Militärhilfe an

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Militärhilfe für Israel bis zum Jahresende einzustellen, spricht Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von einem schrittweisen Ausstieg. Israel sei wirtschaftlich stark genug, um auch ohne die amerikanische Militärhilfe auszukommen, wie es in einer Mitteilung von Netanjahus Büro heißt.

Frankreich weist israelischen Siedlervertreter an der Grenze ab

Ein führender israelischer Siedlervertreter, Dagan, wurde nach Medienberichten an der Einreise nach Frankreich gehindert. Die Gründe für diese Entscheidung lauteten auf seine Rolle beim Aufbau von 35 Siedlungen im besetzten Westjordanland und seinen Einsatz für eine Wiederbesiedlung des Gazastreifens, berichtete die Times of Israel.

Textgröße ändern: