Erdogan mit Spitzen Schwedens und Finnlands zusammengetroffen

The National Times - Erdogan mit Spitzen Schwedens und Finnlands zusammengetroffen

POLITIK 28.06.2022

Erdogan mit Spitzen Schwedens und Finnlands zusammengetroffen / Foto: © AFP/Archiv

Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Madrid sind die Spitzen Schwedens und Finnlands mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. Ein schwedischer Regierungsvertreter bestätigte am Dienstag den Beginn des Treffens in der spanischen Hauptstadt. Bei dem Gespräch unter Vermittlung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollten die beiden nordischen Länder die türkischen Vorbehalte gegen ihren Nato-Beitritt ausräumen.

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Finnland und Schweden hatten im Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Aufnahme in die Nato beantragt. Ankara blockierte aber überraschend den Prozess. Die Türkei wirft den EU-Ländern insbesondere vor, Mitgliedern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Schutz zu gewähren.

An dem Gespräch mit Erdogan nahmen die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und der finnische Präsident Sauli Niinistö teil. Sollte der Konflikt ungelöst bleiben, will am Mittwoch US-Präsident Joe Biden bilateral mit dem türkischen Staatschef in Madrid zusammentreffen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plant ein Gespräch mit Erdogan.

Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder kommen am Dienstagabend auf Einladung des spanischen Königs Felipe VI. zu einem Dinner im Königspalast zusammen. Der eigentliche Gipfel beginnt am Mittwoch. Als Gast soll der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwochvormittag dazugeschaltet werden.

D.Cook--TNT

Historischer Besuch: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa in den USA eingetroffen

Der syrische Interimspräsident Ahmed al-Scharaa ist am Samstag zu einem historischen Besuch in den USA eingetroffen. Das meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur, nachdem die USA den früheren Dschihadisten erst am Freitag von ihrer Terrorliste gestrichen hatten. Al-Scharaa wird am Montag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen - seine Reise ist der erste offizielle Besuch eines syrischen Staatschefs in den USA seit fast 80 Jahren.

Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Sonntag eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren für die Demokratie (12.00 Uhr). Bei einer Matinee im Berliner Schloss Bellevue zum historisch wichtigen Datum 9. November will sich Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts mit Fragen zur Wehrhaftigkeit der Demokratie, zum Schutz der politischen Betätigungsfreiheit und zur Stärkung der Demokratie auseinandersetzen. Der 9. November sei "ein herausragender und zugleich ambivalenter Erinnerungstag der deutschen Geschichte", hieß es aus dem Amt.

Gipfeltreffen von EU und Lateinamerika-Staaten in Kolumbien

Im kolumbianischen Santa Marta beginnt am Sonntag (ab 15.00 Uhr) ein Gipfeltreffen zwischen Vertretern der Europäischen Union und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac). Ziel des Treffens ist es, die Partnerschaft zwischen den beiden Staatenbündnissen zu stärken. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie der Ausbau des Multilateralismus, Wirtschaftsfragen und der Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption sowie gegen Drogen- und Menschenhandel.

Israels Botschafter Prosor wirft China Aufrüstung der Hisbollah vor

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat China vorgeworfen, den Iran bei der Aufrüstung der libanesischen Hisbollah-Miliz zu unterstützen. "Der Iran rüstet die Hisbollah wieder auf und bekommt gleichzeitig massive Schützenhilfe aus China", sagte Prosor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).