The National Times - Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück

Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück


Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück
Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück / Foto: © AFP/Archiv

Der Landtagsvizepräsident in Baden-Württemberg, Daniel Born (SPD), ist wegen eines Hakenkreuzes auf einem Stimmzettel von seinem Amt zurückgetreten. Born übernahm die Verantwortung dafür und erklärte am Freitag in Stuttgart, er habe bei der Wahl zum sogenannten Oberrheinrat "einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert". Der SPD-Politiker sprach von einer "Kurzschlussreaktion".

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Der Oberrheinrat ist ein grenzüberschreitendes Gremium zur politischen Beratung. Am Donnerstag standen in Stuttgart zwei AfD-Abgeordnete zur Wahl als stellvertretende parlamentarische Mitglieder des Rats. Auf einem Stimmzettel für den AfD-Politiker Bernhard Eisenhut war ein Hakenkreuz gezeichnet.

Zunächst war unbekannt, wer das nationalsozialistische Symbol darauf geschmiert hatte. Born gab den "schwerwiegenden Fehler" nun zu. Er kündigte an, sich auch aus der SPD-Fraktion zurückzuziehen. Die Landtagsverwaltung hatte nach dem Vorfall Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.

F.Harris--TNT

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