Dobrindt kritisiert Berliner Landesamt für digitale Einbürgerung ohne persönliche Vorsprache / Foto: © AFP/Archiv
Dobrindt kritisiert Berliner Landesamt für digitale Einbürgerung ohne persönliche Vorsprache
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dem Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) einen falschen Kurs bei der Einbürgerung vorgeworfen und insbesondere kritisiert, dass Migranten ihre Anträge auf Einbürgerung ausschließlich digital stellen können. "Eine Einbürgerung setzt auch voraus, dass der Antragsteller sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennt und erklärt, dass er keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolgt", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung (Dienstag).
Jeder Antragsteller müsse sich "zur besonderen historischen Verantwortung insbesondere für den Schutz jüdischen Lebens bekennen", betonte der Minister. "Ich kann mir schlecht vorstellen, dass das ohne persönliche Vorsprache funktioniert", fügte Dobrindt hinzu.
"Die Genauigkeit der Prüfung kann dabei der einzige Maßstab sein und nicht eine vermeintliche Quotenerreichung", sagte Dobrindt mit Blick auf Berichte, wonach das LEA seine Mitarbeiter aufgefordert hat, die Zahl der Einbürgerungen in diesem Jahr auf 40.000 zu verdoppeln.
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden insgesamt 291.955 Ausländer eingebürgert. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Zahl um 91.860 Einbürgerungen oder 46 Prozent auf einen Höchststand seit der Einführung der Statistik im Jahr 2000. Ein Grund für die hohe Zahl lag auch in der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit verkürzten Einbürgerungsfristen im vergangenen Jahr.
Rund 28 Prozent der neuen Staatsbürger stammten laut Statistikamt aus Syrien. Danach folgten mit großem Abstand Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit (acht Prozent), sowie mit irakischer (fünf Prozent), russischer (vier Prozent) und afghanischer (drei Prozent) Staatsangehörigkeit.
G.Morris--TNT
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