Hochrechnungen: Japans Regierung verliert bei Wahl ihre Mehrheit im Oberhaus

The National Times - Hochrechnungen: Japans Regierung verliert bei Wahl ihre Mehrheit im Oberhaus

POLITIK 20.07.2025

Hochrechnungen: Japans Regierung verliert bei Wahl ihre Mehrheit im Oberhaus / Foto: © JIJI Press/AFP/Archiv

Die japanische Regierung hat laut Hochrechnungen von Medien bei den Wahlen zum Oberhaus ihre Mehrheit verloren. Die Koalition von Regierungschef Shigeru Ishiba erhielt demnach nur 41 von 125 Sitzen, über deren Besetzung am Sonntag abgestimmt worden war, wie die Fernsehsender Nippon TV und TBS berichteten. Den Hochrechnungen zufolge konnte die rechtspopulistische Partei Sanseito wie erwartet stark hinzugewinnen.

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Um ihre Mehrheit im Oberhaus zu verteidigen, hätte Ishibas Koalition mindestens 50 Sitze der zur Wahl gestandenen Mandate holen müssen. Beobachter hatten für den Fall einer Wahlniederlage Ishibas dessen Rücktritt vorhergesagt.

Der seit Oktober 2024 amtierende Ishiba führt eine Koalition an, die über keine Mehrheit im Unterhaus verfügt. Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus schwächt das Regierungsbündnis des konservativen Ministerpräsidenten zusätzlich.

Für Ishibas Partei LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regierte, war bereits das schlechte Abschneiden bei der Unterhauswahl im vergangenen Jahr eine Demütigung. Die Partei ist durch einen Korruptionsskandal geschwächt, der Ishidas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt gezwungen hatte.

Zudem ist der Unmut in der Bevölkerung angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten groß. Auch der Handelsstreit mit den USA ist nicht gelöst - ab August drohen Japan Strafzölle von 25 Prozent.

A.M.James--TNT

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Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

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Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.