The National Times - Oberhauswahlen in Japan begonnen - Regierungskoalition könnte Mehrheit verlieren

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Oberhauswahlen in Japan begonnen - Regierungskoalition könnte Mehrheit verlieren

POLITIK 20.07.2025

Oberhauswahlen in Japan begonnen - Regierungskoalition könnte Mehrheit verlieren / Foto: © AFP

In Japan haben am Sonntag die Wahlen zum Oberhaus des Parlaments begonnen - ein wichtiger Test für die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Shigeru Ishiba, denn Umfragen zufolge droht der Koalition der Verlust ihrer Mehrheit. Beobachter sagten für diesen Fall gar den Rücktritt Ishibas voraus. Zudem könnten Rechtspopulisten deutlich hinzugewinnen.

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Sollte die Regierungskoalition aus Ishibas konservativer LDP und dem Bündnispartner Komeito bei der Oberhauswahl ihre Mehrheit verlieren, würde Japan in "unbekanntes Terrain" eintreten, sagte der Politologe Toru Yoshida von der Doshisha Universität in Kyoto der Nachrichtenagentur AFP. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hätte die Regierung damit in beiden Kammern keine Mehrheit mehr.

Ishibas Koalition hatte bei der Wahl zum Unterhaus im Oktober deutliche Verluste erlitten und stellt seitdem eine Minderheitsregierung - für die LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regierte, eine Demütigung.

Die Japanerinnen und Japaner bewegen laut Umfragen vor allem die gestiegenen Lebenshaltungskosten. Er mache sich vor allem Sorgen darüber, dass die Gehälter nicht ansteigen, sagte ein 54-jähriger Wähler, der in Tokio seine Stimme abgab. Eine 65-jährige Wählerin kritisierte, ihre Rente würde "schmaler und schmaler" werden.

Die LDP hat zudem mit einem Korruptionsskandal zu kämpfen, der Ishidas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt gezwungen hatte. Zudem ist der Handelsstreit mit den USA nicht gelöst - ab August drohen Japan Strafzölle von 25 Prozent.

Profitieren könnte die rechtspopulistische Partei Sanseito. Sie könnte laut Umfragen auf mehr als zehn Sitze im neuen Oberhaus kommen, wo sie derzeit nur zwei besetzt. Die Partei fordert eine stärkere Begrenzung der Einwanderung und stellte sich unter anderem gegen eine "radikale Geschlechterpolitik". Zudem musste sie sich gegen Kritik verteidigen, nachdem sich ein Kandidat von russischen Staatsmedien interviewen ließ.

Bei der Wahl am Sonntag wird über die Besetzung von 125 der 248 Sitze im japanischen Oberhaus abgestimmt. Um ihre Mehrheit zu behalten, bräuchte Ishibas Regierungskoalition 50 Sitze.

S.Cooper--TNT

Grünen-Chefin wirft Bundesregierung Wählertäuschung und Klientelpolitik vor

Grünen-Chefin Franziska Brantner hat der Bundesregierung Wählertäuschung und eine Rolle rückwärts beim Klimaschutz vorgeworfen. Brantner kritisierte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview, dass die schwarz-rote Regierung "rumtrickst, dass sie Klimageld nutzt für Gas, dass sie wirklich Klientelpolitik macht, statt alle Bürgerinnen und Bürger zu entlasten".

Israels Armee weitet Einsatz gegen Hamas-Ziele im Zentrum des Gazastreifens aus

Die israelische Armee hat eine Ausweitung ihres Einsatzes im Zentrum des Gazastreifens angekündigt. Die Armee dehne ihre "Aktivitäten" gegen die islamistische Hamas um die Stadt Deir al-Balah auf eine Gegend aus, "wo sie bisher nicht im Einsatz war", erklärte Armeesprecher Avichay Adraee am Sonntag im Onlinedienst X. Derweil machte die Hamas die israelische Armee erneut für Schüsse in nahe eines Hilfszentrums verantwortlich, dabei seien 57 Menschen getötet worden.

Japans Regierungschef in Nöten: Seine Koalition verliert offenbar Mehrheit im Oberhaus

Herbe Niederlage für Japans Regierungschef Shigeru Ishiba: Seine Regierung hat nach dem Unterhaus nun auch im Oberhaus laut Wahl-Hochrechnungen ihre Mehrheit verloren. Die Koalitionsparteien gewannen nur rund 41 von 125 bei der Wahl zu besetzenden Sitzen, wie japanische Medien am Sonntag unter Berufung auf eigene Hochrechnungen meldeten. Stark zulegen konnte demnach hingegen die rechtspopulistische Anti-Einwanderungs-Partei Sanseito. Beobachter hatten im Vorfeld für den Fall einer Wahlniederlage Ishibas mit dessen Rücktritt gerechnet.

Ukraine schlägt neue direkte Gespräche mit Russland vor

Die Ukraine will neuen Schwung in die Gespräche über eine Waffenruhe bringen und hat dafür neue direkte Gespräche mit Russland vorgeschlagen. Das Treffen solle in den kommenden Tagen stattfinden, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Zugleich bekräftigte er seine Bereitschaft zu einem persönlichen Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin. Russland überzog derweil am Wochenende die Ukraine erneut mit Angriffen.

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