The National Times - Dobrindt: Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Dobrindt: Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet


Dobrindt: Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet
Dobrindt: Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet / Foto: © AFP/Archiv

Erstmals seit knapp einem Jahr gibt es wieder einen Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan. An Bord seien "schwere und schwerste Straftäter, die abgeschoben werden", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitagmorgen nach dem Start der Maschine im ARD-"Morgenmagazin". Von Leipzig aus hob kurz zuvor eine Maschine aus Katar ab.

Textgröße ändern:

Dobrindt lobte "die enge Zusammenarbeit von Auswärtigen Amt, Innenministerium und Kanzleramt", die den Flug möglich gemacht habe. Laut Bundesinnenministerium sollen im Rahmen der Aktion 81 afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland gebracht werden. Alle seien "vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Männer, die in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten sind". Der Flug erfolge "unter Zuhilfenahme der strategischen Sicherheitspartnerschaft mit dem Emirat Katar".

"Damit beginnen wir, einen weiteren Teil des Politikwechsels aus dem Koalitionsvertrages umzusetzen", erklärte Dobrindt dazu weiter. "Abschiebungen nach Afghanistan müssen auch zukünftig gesichert stattfinden können. Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land", stellte er klar. Der zuvor letzte Abschiebeflug nach Afghanistan hatte noch in der Zeit der Ampel-Regierung im Bund Ende 2024 stattgefunden.

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.

Textgröße ändern: