Zeybek und Achtermeyer sollen nordrhein-westfälische Grüne führen

The National Times - Zeybek und Achtermeyer sollen nordrhein-westfälische Grüne führen

POLITIK 26.06.2022

Zeybek und Achtermeyer sollen nordrhein-westfälische Grüne führen / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Besiegelung der Koalition mit der CDU haben sich die Grünen in Nordrhein-Westfalen personell neu aufgestellt. Auf einer Landesdelegiertenkonferenz in Bielefeld wurden am Sonntag Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer mit 91,8 beziehungsweise 81,8 Prozent der Stimmen zur neuen Doppelspitze gewählt. Die bisherigen Landesvorsitzenden Mona Neubaur und Felix Banaszak hatten sich nicht erneut zur Wahl gestellt.

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Neubaur wird in der neuen Landesregierung Superministerin für Wirtschaft und Klima, Banaszak sitzt inzwischen im Bundestag. Die neue Landesvorsitzende Zeybek war bislang Fraktionsvorsitzende im Wuppertaler Stadrat, ihr Kollege Achtermeyer in Bonn. Als politischer Geschäftsführer der nordrhein-westfälischen Grünen wurde Raoul Roßbach wiedergewählt.

Bei der Landtagswahl vom 15. Mai hatten die Grünen stark zugelegt und ein Rekordergebnis von 18,2 Prozent erreicht. Mit Abstand stärkste Kraft wurde die CDU mit 35,7 Prozent der Stimmen. Wegen des schwachen Wahlergebnisses des Koalitionspartners FDP wurde die seit 2017 in Düsseldorf regierende schwarz-gelbe Koalition abgewählt. Den Weg für Nordrhein-Westfalens erstes schwarz-grünes Regierungsbündnis machten die Parteien am Samstag mit ihrer Zustimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag frei.

A.Robinson--TNT

Historischer Besuch: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa in den USA eingetroffen

Der syrische Interimspräsident Ahmed al-Scharaa ist am Samstag zu einem historischen Besuch in den USA eingetroffen. Das meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur, nachdem die USA den früheren Dschihadisten erst am Freitag von ihrer Terrorliste gestrichen hatten. Al-Scharaa wird am Montag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen - seine Reise ist der erste offizielle Besuch eines syrischen Staatschefs in den USA seit fast 80 Jahren.

Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Sonntag eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren für die Demokratie (12.00 Uhr). Bei einer Matinee im Berliner Schloss Bellevue zum historisch wichtigen Datum 9. November will sich Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts mit Fragen zur Wehrhaftigkeit der Demokratie, zum Schutz der politischen Betätigungsfreiheit und zur Stärkung der Demokratie auseinandersetzen. Der 9. November sei "ein herausragender und zugleich ambivalenter Erinnerungstag der deutschen Geschichte", hieß es aus dem Amt.

Gipfeltreffen von EU und Lateinamerika-Staaten in Kolumbien

Im kolumbianischen Santa Marta beginnt am Sonntag (ab 15.00 Uhr) ein Gipfeltreffen zwischen Vertretern der Europäischen Union und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac). Ziel des Treffens ist es, die Partnerschaft zwischen den beiden Staatenbündnissen zu stärken. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie der Ausbau des Multilateralismus, Wirtschaftsfragen und der Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption sowie gegen Drogen- und Menschenhandel.

Israels Botschafter Prosor wirft China Aufrüstung der Hisbollah vor

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat China vorgeworfen, den Iran bei der Aufrüstung der libanesischen Hisbollah-Miliz zu unterstützen. "Der Iran rüstet die Hisbollah wieder auf und bekommt gleichzeitig massive Schützenhilfe aus China", sagte Prosor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).