The National Times - Außenstaatsministerin reist zu Krisengesprächen nach Mali

Wetter - Sydney 21°C

Außenstaatsministerin reist zu Krisengesprächen nach Mali

POLITIK 03.02.2022

Außenstaatsministerin reist zu Krisengesprächen nach Mali

Vor dem Hintergrund wachsender Zweifel am Einsatz der Bundeswehr in Mali ist Außenstaatsministerin Katja Keul (Grüne) am Donnerstag zu einem Besuch in dem afrikanischen Krisenland aufgebrochen. Vor ihrer Abreise richtete Keul eine Forderung an die Militärjunta in Bamako: "Wir wollen Mali bei der Bewältigung der Sicherheitskrise weiterhin unterstützen, brauchen dafür aber ein klares Bekenntnis der malischen Übergangsregierung zu einer zügigen Rückkehr zur demokratischen Ordnung."

Textgröße ändern:

Die Staatsministerin sprach von "Besorgnis erregenden Entwicklungen in Mali und in der Sahel-Zone". Sorge bereite ihr dabei insbesondere auch die zunehmende Verschlechterung der Beziehungen zwischen Mali und Frankreich.

Die malische Militärjunta hatte zuvor den französischen Botschafter zum Verlassen des Landes aufgefordert. Sie reagierte damit auf Kritik Frankreichs an der Entscheidung der Militärjunta, die ursprünglich für Februar angekündigten Wahlen um Jahre zu verschieben.

Keul kritisierte die Verschiebung der Wahlen als "nicht hinnehmbar". In Gesprächen mit Vertretern der Übergangsregierung in Mali wolle sie "die Erwartungen der Bundesregierung auf die zeitnahe Abhaltung von Wahlen, die schnelle Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung sowie die Zusammenarbeit und den Dialog mit der internationalen Gemeinschaft deutlich machen".

Keul wird von Donnerstag bis Samstag in Mali sein. Dort soll sie nach Angaben des Auswärtigen Amts auch mit Leitung und Angehörigen der Ausbildungs- und Beratungsmission der EU (EUTM Mali) in Bamako sowie des deutschen Einsatzkontingents der UN-Mission Minusma im nordmalischen Gao austauschen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Mittwoch den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Krisenstaat Mali in Frage gestellt. "Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind", sagte Baerbock der "Süddeutschen Zeitung".

O.Nicholson--TNT

Rheinland-Pfalz: Umfragen vor Landtagswahl sehen enges Rennen von CDU und SPD

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein enges Rennen von CDU und SPD um den Sieg ab. Laut einer Erhebung für das ZDF vom Freitag kann die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder mit 28 Prozent der Stimmen rechnen, die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit 26 Prozent. Eine Befragung für die ARD vom Donnerstag sieht die CDU bei 29 Prozent und die SPD bei 28 Prozent.

Bericht: Union offen für höheren Spitzensteuersatz

CDU und CSU sind laut einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" grundsätzlich offen für einen höheren Spitzensteuersatz. Dies gelte dann, wenn ein solcher Schritt Teil eines größeren Pakets mit umfassenden Entlastungen für die meisten Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sei, hieß es in der Freitagsausgabe der Zeitung. Hintergrund sind entsprechende Vorschläge von Expertinnen und Experten sowie aus der SPD.

Weitere Umfrage zu Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht CDU und SPD nah beieinander

Neun Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sagt eine weitere Umfrage ein enges Rennen von CDU und SPD um den Sieg voraus. Laut der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kann die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder mit 28 Prozent der Stimmen rechnen. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer folgt mit 26 Prozent.

Macron: Französischer Soldat bei Angriff im Norden des Irak getötet

Bei einem Angriff in der autonomen Kurdenregion Erbil im Nordirak ist ein französischer Armeeangehöriger getötet worden. Der Soldat Arnaud Frion vom 7. Bataillon der Gebirgsjäger in Varces sei für Frankreich gefallen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Freitag im Onlinedienst X. "Der Krieg im Iran kann solche Angriffe nicht rechtfertigen", fügte er hinzu. Es handelt sich um den ersten Todesfall eines französischen Armeeangehörigen im Iran-Krieg.

Textgröße ändern: