The National Times - Scholz: Berge versetzen werden wir in Elmau nicht

Scholz: Berge versetzen werden wir in Elmau nicht


Scholz: Berge versetzen werden wir in Elmau nicht
Scholz: Berge versetzen werden wir in Elmau nicht / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor Beginn des G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Elmau liege zwar in den Bergen, "Berge versetzen werden wir dort sicher nicht", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". Aber die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten könnten "wichtige Entscheidungen treffen und Dinge vorbereiten, die für uns alle nützlich sind".

Textgröße ändern:

Scholz empfängt am Sonntagmittag die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten zu dem dreitägigen Gipfel auf Schloss Elmau. Die Gruppe großer Industrieländer berät im Laufe des Tages zunächst über die weltwirtschaftliche Lage, internationale Partnerschaften bei Infrastruktur und Investitionen sowie die Wirksamkeit der gegen Russland verhängten Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs.

Zur G7-Gruppe gehören neben Deutschland und den USA auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Der Ukraine-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen mit rasant steigenden Energiepreisen sind ein zentrales Thema des Treffens. Weitere Schwerpunkte sind die Klimapolitik und die globale Ernährungssicherheit.

M.A.Walters--TNT

Empfohlen

Frühere IS-Anhängerin in Frankfurt am Main zu Bewährungsstrafe verurteilt

Eine frühere IS-Anhängerin ist in Frankfurt am Main zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Wie das Oberlandesgericht nach Angaben vom Montag feststellte, lebte die heute 36-Jährige mehrere Jahre lang in Syrien in einem Gebiet, das die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierte. Die deutsche Staatsbürgerin sei 2014 nach Syrien gereist, um sich dort dem IS anzuschließen.

Weidel sieht AfD als Nachfolgerin der Volkspartei CDU

Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel sieht ihre Partei nach den neuerlichen Wahlerfolgen als politische Erbin der Volkspartei CDU. Insbesondere das Scheitern der CDU an der Fünfprozenthürde in Mecklenburg-Vorpommern zeige "ganz klar, dass wir die CDU als Volkspartei abgelöst haben", sagte Weidel am Montag in Berlin. Die Parteivorsitzende verwies auf die starke Stellung der AfD auch in bundesweiten Umfragen und leitete daraus einen Anspruch auf politische Mitsprache ab: "Wir sollten dringend Gespräche führen, um dieses Land gemeinsam aus der Krise zu führen."

Enteignungen: Eralp will in Berliner Koalitionsgesprächen keine Kompromisse

Nach dem Sieg bei der Berlin-Wahl will Spitzenkandidatin Elif Eralp bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen keine Kompromisse beim Thema Enteignung großer Immobilienkonzerne machen. "Ich habe immer gesagt, wenn die Linke in die Regierung geht, dann wird auch vergesellschaftet", sagte sie am Montagmorgen im Sender RBB. "Es gibt einen gültigen Volksentscheid. Die Berlinerinnen und Berliner haben dafür gestimmt."

Bericht: Geheimabsprachen der USA zur Abschiebung tausender Migranten in Drittländer

Die USA haben nach Recherchen eines internationalen Journalistenkonsortiums seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump mehr als 25.000 Migranten im Zuge von geheimen Absprachen in Drittländer abgeschoben, zu denen die Menschen keinerlei Beziehung haben. Dafür habe die Regierung ein Budget in Höhe von 410 Millionen Dollar (mehr als 357 Millionen Euro) bereitgestellt, berichtete das Journalistennetzwerk Forbidden Stories am Montag.

Textgröße ändern: