Sicherheit und Wettbewerb: Dänemark übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

The National Times - Sicherheit und Wettbewerb: Dänemark übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

POLITIK 01.07.2025

Sicherheit und Wettbewerb: Dänemark übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP/Archiv

Dänemark übernimmt am Dienstag turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft. Unter dem Motto "Ein starkes Europa in einer sich verändernden Welt" hat Kopenhagen die Themen Verteidigung und Sicherheit sowie Wettbewerbsfähigkeit zu Prioritäten der sechs Monate dauernden Präsidentschaft ernannt. Der ökologische Wandel gehe dabei "Hand in Hand" mit dem Aufbau eines sichereren und wettbewerbsfähigeren Europas.

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Alle sechs Monate wechselt der Vorsitz der europäischen Ministertreffen zwischen den 27 Mitgliedsländern. Dänemark dürfte neben den genannten Prioritäten auch auf strengere EU-weite Regeln in der Migrationspolitik drängen. Das Land tritt für eine "Null-Flüchtlinge"-Politik ein und will, dass die Asylverfahren in Länder außerhalb Europas ausgelagert werden.

B.Cooper--TNT

Nordkoreanischer Machthaber ehrt im Ukraine-Krieg getötete Soldaten

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat die Leichen von im Ukraine-Krieg getöteten Soldaten seines Landes in Empfang genommen. Das Staatsfernsehen zeigte am Dienstag Aufnahmen von Kim, der in Pjöngjang die nordkoreanische Flagge auf den Sarg eines Soldaten legte. Begleitet wurde er bei der Zeremonie von Russlands Kulturministerin Olga Ljubimowa.

Nächtliche Marathonabstimmung im US-Senat über Trumps Haushalts- und Steuergesetz

Die Debatte über das umstrittene Haushalts- und Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump ist im Kongress in die entscheidende Runde gegangen. Allerdings war bei der Marathonabstimmung im Senat über hunderte Änderungsanträge zu dem "großen schönen Gesetz" auch in der Nacht zu Dienstag (Ortszeit) kein Ende in Sicht. Angesichts der Verzögerung rief die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, die Republikaner dazu auf, "hart und geeint zu bleiben".

Seniorenunion fordert gezielten Schutz älterer Menschen bei extremen Hitzewellen

Die Seniorenvereinigung in der CDU hat einen gezielten Schutz für ältere Menschen bei extremen Hitzewellen gefordert. "Hitze ist keine Wetterlaune – Hitze ist eine ernste gesundheitliche Bedrohung, besonders für Kinder, Senioren und pflegebedürftige Menschen", sagte der kommissarische Bundesvorsitzende der Seniorenunion, Helge Benda, der Nachrichtenagentur AFP.

Steinmeier verlegt Amtssitz für drei Tage nach Neuruppin in Brandenburg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz ab Dienstag für drei Tage nach Neuruppin in Brandenburg. Bis Donnerstag führt er seine Amtsgeschäfte im Rahmen der Besuchsreihe Ortszeit Deutschland von dort aus. Steinmeier will in Neuruppin, das rund 32.000 Einwohnerinnen und Einwohner hat, unter anderem mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und politische Vertreter treffen.