The National Times - Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit"

Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit"


Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit"
Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit" / Foto: © AFP

Die SPD hat bei ihrem Parteitag ihren abgewählten Kanzler Olaf Scholz (SPD) gewürdigt. "Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt", sagte Scholz zu seiner Regierungszeit am Samstag. Er rief dabei die SPD zu dem Zusammenhalt auf, der 2021 seinen von vielen nicht erwarteten Wahlsieg erst möglich gemacht habe. Selbstkritik mit Blick auf die schwere Niederlage der SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar äußerte er nicht.

Textgröße ändern:

Scholz forderte die Partei auf, sich auch künftig für die Schwachen in der Gesellschaft einzusetzen. Die "Frage des Respekts" für diejenigen, die Unterstützung in der Gesellschaft brauchten, dürfe "keine Eintagsfliege bleiben".

Er wolle "nicht verhehlen, wir hätten gerne weitergemacht", sagte er mit Blick auf den Bruch der Ampel-Koalition am Streit um den Haushalt mit der FDP. Mit Blick auf die Aufarbeitung der darauf folgenden Wahlniederlage sagte er: "Wir werden noch viel diskutieren über die Frage, wie wir bessere Ergebnisse erzielen können". Er wolle sich "hilfreich an der Debatte beteiligen".

Scholz begrüßte, dass die SPD trotz ihres schlechten Wahlergebnisses auch in der neuen Regierung mit der Union vertreten ist. Er freue sich, dass es damit auch gelungen sei, dass Errungenschaften seiner Regierungszeit "nicht rückabgewickelt" würden. Er nannte dabei die Reformen des Selbstbestimmungs- und des Staatsangehörigkeitsrechts.

Als "wichtigste Aufgabe" für die SPD nannte Scholz, "den rechten Populismus wieder zurückzudrängen". Die Sozialdemokraten müssten sich für eine Gesellschaft einsetzen, in der die einen nicht gegen die anderen ausgespielt würden.

Scholz nannte es eine "große Ehre", für die SPD in Verantwortung gestanden zu haben. Die Partei habe nach nun fast 50 Jahren Mitgliedschaft sein Leben ausgemacht. Er habe vor, "ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut."

SPD-Chef Lars Klingbeil sagte, die SPD sei "verdammt stolz", dass Scholz Kanzler der Sozialdemokraten gewesen sei. Zum Abschied bekam Scholz ein Bild der Berliner Künstlerin Inge Schmidt mit dem Titel "Berlin", das in seinem Büro im Willy-Brandt-Haus hing.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Nato-Kommandeur: Russlands Sabotage "immer dreister" - funktioniert aber nicht

Nach den Worten des Oberbefehlshabers der Nato-Truppen in Europa, US-General Alexus Grynkewich, hat die "russische Sabotagekampagne" in Europa für den Kreml keinen Erfolg. Die "staatlich gesteuerte Sabotage" werde zwar "immer dreister", sagte Grynkewich am Montag vor EU-Abgeordneten. Dennoch halte das die europäischen Länder nicht davon ab, die Ukraine weiter zu unterstützen.

Textgröße ändern: