The National Times - Klingbeil räumt bei SPD-Parteitag Fehler ein - und wirbt für Wiederwahl

Klingbeil räumt bei SPD-Parteitag Fehler ein - und wirbt für Wiederwahl


Klingbeil räumt bei SPD-Parteitag Fehler ein - und wirbt für Wiederwahl
Klingbeil räumt bei SPD-Parteitag Fehler ein - und wirbt für Wiederwahl / Foto: © AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Parteitag der Sozialdemokraten Fehler und Versäumnisse eingeräumt. Er trage natürlich Verantwortung für das historisch schlechte Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl von 16,4 Prozent, sagte Klingbeil am Freitag in Berlin. Er stelle sich "nicht aus Selbstzweck" zur Wiederwahl, "sondern weil ich alles dafür tun will, dass unsere Partei wieder stark wird".

Textgröße ändern:

"Ohne Frage selbstkritisch muss man sagen, wir hätten viel früher und konsequenter die Signale sehen sollen", sagte Klingbeil, der seit Ende 2021 Parteichef ist, mit Blick auf die Ampel-Regierung unter SPD-Führung. "Spätestens ab Ende 2023, als es wirtschaftlich bergab ging und als wir doch gemerkt haben dass die Krise da ist."

"Wir haben viel zu spät reagiert und im Wahlkampf war es dann zu spät", sagte Klingbeil. Die SPD sei damals "gegen eine Wand gelaufen". Nach dem harten Wahlabend habe er zwei Alternativen gehabt: "Entweder ich höre auf oder ich gehe voll in die Verantwortung für die SPD."

Er habe sich dann für das Weitermachen entschlossen, damit die Partei in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union handlungsfähig bleibe, sagte Klingbeil. Denn etwas anderes hätte niemand der SPD verziehen. Deshalb habe er vorübergehend neben dem Parteivorsitz auch den Fraktionsvorsitz übernommen, "um auf Augenhöhe mit Friedrich Merz über eine Regierung verhandeln zu können".

Klingbeil steht in der Partei teils in der Kritik, weil er anders als seine bisherige Ko-Parteichefin Saskia Esken erneut antritt. Er sagte nun, dass die Kritik gegen die Parteilinke Esken nach der Wahl "oftmals über das gerechtfertigte Maß" hinaus gegangen sei und lobte die Arbeit von Esken. Für den Ko-Vorsitz neben Klingbeil bewirbt sich nun Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas.

R.Evans--TNT

Empfohlen

Trump bestreitet Waffenangebot an China

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping den Verkauf von US-Waffen angeboten zu haben. Trump wies am Montag Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück. Er habe mit Xi nicht über Rüstungsgeschäfte gesprochen, sagte der Präsident.

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Textgröße ändern: