SPD-Vizevorsitzende Rehlinger sieht ihre Partei nach Wahldebakel auf gutem Weg

The National Times - SPD-Vizevorsitzende Rehlinger sieht ihre Partei nach Wahldebakel auf gutem Weg

POLITIK 27.06.2025

SPD-Vizevorsitzende Rehlinger sieht ihre Partei nach Wahldebakel auf gutem Weg / Foto: © AFP/Archiv

Vor Beginn des Bundesparteitags der SPD in Berlin sieht die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ihre Partei "auf einem wirklich guten Weg". Die SPD durchlebe gerade "keine ganz einfache Phase", räumte Rehlinger am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" ein. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar habe sie in der Bundesregierung aber eine "gute Aufstellung" gefunden. Sie sei zuversichtlich, dass die Partei wieder "zu Kraft und Stärke" zurückfinde.

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Auf dem am Freitag beginnenden Bundesparteitag will die SPD das Debakel bei der Bundestagswahl aufarbeiten, bei der sie nur noch auf 16,4 Prozent der Stimmen kam. Außerdem wird eine neue Parteispitze gewählt. Parteichef Lars Klingbeil soll im Rahmen einer Doppelspitze im Amt bleiben. An seiner Seite soll künftig Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Kovorsitzende amtieren.

Kritik an der geplanten Wiederwahl von Klingbeil, der inzwischen Vizekanzler und Bundesfinanzminister ist, wies Rehlinger zurück. Es sei "keine unübliche Konstellation", dass Regierungsmitglieder die SPD führten, sagte sie im ZDF. Rehlinger ist zugleich auch stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rief ihre Partei auf, verlorengegangenes Vertrauen der Menschen "Schritt für Schritt" zurückzugewinnen. Dies gelinge "durch volle Konzentration auf eine starke Wirtschaft mit guter Arbeit und die Sicherung des sozialen Zusammenhalts in der Gesellschaft", sagte Schwesig dem Nachrichtenportal ZDFheute.de.

A.Wood--TNT

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

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