The National Times - SPD-Ministerpräsidenten äußern sich besorgt über Profil der Partei

SPD-Ministerpräsidenten äußern sich besorgt über Profil der Partei


SPD-Ministerpräsidenten äußern sich besorgt über Profil der Partei
SPD-Ministerpräsidenten äußern sich besorgt über Profil der Partei / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Parteitag der Sozialdemokraten haben sich mehrere SPD-Ministerpräsidenten besorgt über das Profil der Partei geäußert. Anlässlich des schlechten Wahlergebnisses und stagnierender Umfragewerte sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger am Mittwoch dem Nachrichtenportal "The Pioneer": "Viel Luft, um Fehler zu machen, ist nicht mehr da."

Textgröße ändern:

Rehlinger forderte, einige Änderungen in der Partei vorzunehmen. "Die Themenauswahl muss anders werden", sagte sie. Nach vorne rücken müssten Themen, die die Menschen beschäftigen - "Themen, die am Esstisch diskutiert werden". Die SPD fungiere als "starke Stimme der Arbeitnehmer" und müsse wieder als solche wahrgenommen werden, sagte Rehlinger.

Einen "Fokus auf die arbeitende Mitte in unserem Land" hält auch der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für wichtig, besonders in Hinblick auf die Regierungsverantwortung der SPD. "Es geht um gutes und geräuschloses Regierungshandwerk in der Bundesregierung, ein klares sozialdemokratisches Profil mit Bodenhaftung und eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung der SPD in Bund, Ländern und Kommunen", sagte Woidke.

Alexander Schweitzer, SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, riet seiner Partei zu mehr Nahbarkeit. "Wir müssen immer daran denken, dass wir neben dem Kopf auch das Herz ansprechen müssen", sagte er. Er frage sich bei Reden immer, wie er seine Argumente vortragen würde, "wenn ich nicht auf einem Parteitag spreche, sondern am Küchentisch in meiner Nachbarschaft" - und was er dort zu hören bekommen würde.

W.Baxter--TNT

Empfohlen

Trump bestreitet Waffenangebot an China

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping den Verkauf von US-Waffen angeboten zu haben. Trump wies am Montag Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück. Er habe mit Xi nicht über Rüstungsgeschäfte gesprochen, sagte der Präsident.

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Textgröße ändern: