Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Trump: Israel und der Libanon vereinbaren zehntägige Waffenruhe

Israel und der Libanon haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine zehntägige Waffenruhe vereinbart. Trump schrieb am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social, er habe "exzellente Gespräche" mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu geführt. Um "Frieden zwischen ihren Ländern zu erreichen", hätten beide einer Waffenruhe zugestimmt. Diese solle am Donnerstagnachmittag (US-Ostküstenzeit; später Donnerstagabend MESZ) beginnen.

Mindestens 19 Tote durch massive russischen Angriffe auf die Ukraine

Bei massiven russischen Luftangriffen auf die Ukraine in der Nacht sind mindestens 19 Menschen getötet worden. 659 Drohnen und 44 Raketen seien in den vergangenen 24 Stunden auf die Ukraine abgefeuert worden, erklärte die ukrainische Armee am Donnerstag. Bei den Attacken auf Kiew und weitere Regionen wurden Behörden zufolge zudem mehr als hundert Menschen verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte derweil die Lockerung von gegen Russland verhängten US-Sanktionen infolge des gestiegenen Ölpreises.

Schriftsteller verlassen Verlag: Protest gegen französischen Rechtsaußen-Investor

In der französischen Verlagswelt herrscht helle Aufregung: 115 Schriftstellerinnen und Schriftsteller haben aus Protest gegen die vermutete Einflussnahme des politisch am äußeren rechten Rand stehenden Geschäftsmannes Vincent Bolloré den kollektiven Abschied aus dem Grasset-Verlag angekündigt. "Wir wollen keine Geiseln in einem ideologischen Krieg sein, der den Autoritarismus in der Kultur und in den Medien verbreiten will", heißt es in dem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten Schreiben.

Regierungskreise: Libanons Präsident lehnt "direkten Kontakt" mit Netanjahu ab

Der libanesische Präsident Joseph Aoun lehnt ein Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu ab. Aoun habe das Ansinnen der USA nach einem "direkten Kontakt" mit Netanjahu zurückgewiesen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus libanesischen Regierungskreisen. Der Präsident habe US-Außenminister Marco Rubio darüber in einem Telefonat informiert, die USA würden die Position des Libanon "verstehen".