Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Kolumbianer erschossen: Zweiter Toter bei ICE-Einsatz binnen einer Woche

Zum zweiten Mal binnen einer Woche ist ein Mensch bei einem Einsatz der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben von Politikern in der Stadt Biddeford im Bundesstaat Maine im Nordosten des Landes. Bei dem Opfer handelt es sich laut Hilfsorganisationen um einen 26-jährigen Kolumbianer.

US-Armee: Blockade iranischer Häfen beginnt am Dienstagabend

Die US-Armee beginnt die erneute Blockade iranischer Häfen nach eigenen Angaben am Dienstagabend. Die US-Streitkräfte würden die Blockade ab dem 14. Juli um 22.00 Uhr wieder aufnahmen, teilte das zuständige US-Regionalkommando Centcom am Montag mit. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor diese Maßnahme sowie eine Abgabe von 20 Prozent auf alle durch die Straße von Hormus transportierten Güter angekündigt.

Europäische Schutztruppe plant baldige Manöver in Nachbarstaaten der Ukraine

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Europäische Schutztruppe plant Übungen in Nachbarstaaten der Ukraine

Die geplante internationale Schutztruppe für die Ukraine soll demnächst erstmals Militärmanöver in den Nachbarstaaten der Ukraine abhalten. "Wir haben heute entschieden, dass in den kommenden Monaten Militärübungen stattfinden sollen", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag in Paris. Ziel sei es, "zu demonstrieren, dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind, zu Land, in der Luft und zur See", betonte er.