Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Moskau begrüßt neue US-Sicherheitsstrategie und sieht "weitgehende" Übereinstimmung

Russland hat die neue US-Sicherheitsstrategie begrüßt, mit der die Vereinigten Staaten auf deutliche Distanz zu Europa gehen. Die erfolgten Änderungen in der US-Strategie stünden "weitgehend in Übereinstimmung" mit der Sichtweise Russlands, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Sonntag im staatlichen russischen TV-Sender Rossija.

Merz bei Antrittsbesuch in Israel mit Netanjahu zusammengetroffen

Bei seinem Antrittsbesuch in Israel ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammengekommen. Bei dem Treffen am Sonntag in Netanjahus Amtssitz in Jerusalem wollten die beiden Regierungschefs über die weiter stark angespannte Lage in der Region und über das deutsch-israelische Verhältnis sprechen.

Insa-Umfrage: 68 Prozent unzufrieden mit Arbeit von Bundeskanzler Merz

Der Negativtrend für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung aus Union und SPD in den Umfragen setzt sich fort. In einer Befragung des Instituts Insa für die "Bild am Sonntag" bewerteten 68 Prozent oder rund Zweidrittel die Arbeit des Kanzlers negativ, nur 23 Prozent waren damit zufrieden. Mit der Arbeit der Koalition waren 70 Prozent der Befragten unzufrieden, 21 Prozent äußerten sich hier positiv.

Tokio: Chinesische Kampfflugzeuge nehmen japanische Jets ins Visier

Vor der Küste Japans haben chinesische Kampfjets laut Regierungsangaben aus Tokio zwei japanische Militärflugzeuge ins Visier genommen. Das japanische Verteidigungsministerium teilte am Sonntag mit, chinesische Flugzeuge vom Typ J-15 hätten am Vortag vor der Insel Okinawa bei zwei unterschiedlichen Vorfällen ihr Feuerleitradar auf japanische Jets gerichtet. Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi sprach von "gefährlichen und äußerst bedauerlichen" Vorgängen. Die chinesische Marine wies die Anschuldigungen scharf zurück.