Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Trump sorgt mit neuer Breitseite gegen Meloni für Empörung

US-Präsident Donald Trump hat kurz vor dem Nato-Gipfel in Ankara mit einer erneuten Breitseite gegen Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni für Empörung in Rom gesorgt. Am Sonntag hatte Trump auf seiner Plattform Truth Social ein bearbeitetes Bild veröffentlicht, auf dem Meloni ihn scheinbar voller Bewunderung ansieht. Dazu stellte er die Worte: "Einstweilige Verfügung nötig".

Höhere Ausgaben und mehr Schulden: Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2027

Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr beschlossen. Dies teilte die Bundesregierung am Montag in Berlin mit. Das von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegte Budget sieht höhere Schulden und Ausgaben vor als zunächst geplant. Begründet wird dies insbesondere mit den Auswirkungen des Iran-Kriegs, den gestiegenen Energiepreisen und der schwachen Konjunkturlage.

China sorgt mit Raketentest für Proteste - gemeinsames Marinemanöver mit Russland

Das chinesische Militär hat am Montag einen Raketentest im Pazifikraum ausgeführt und damit für heftige Proteste unter anderem in Australien und Neuseeland gesorgt. Das Geschoss stürzte nach Angaben aus Peking planmäßig in den Pazifik. Ob es sich dabei um eine atomwaffenfähige Interkontinentalrakete handelte, war zunächst unklar. Zudem startete China eine gemeinsame Militärübung mit Russland.

Riesige Menschenmassen geleiten Chameneis Leichnam bei Trauerzug durch Teheran

Begleitet von einer unüberschaubaren Menschenmenge ist der Leichnam von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Chamenei am Montag in einem Trauerzug durch die Straßen der Hauptstadt Teheran gefahren worden. Sein Sarg und die seiner getöteten Angehörigen standen auf der offenen Ladefläche eines Lastwagens, auf Chameneis Sarg lag der schwarze Turban, der ihn als Nachfahre des Propheten Mohammed ausgewiesen hatte. Die Menschen entlang der Straße skandierten Parolen gegen die USA und Israel, die Chamenei Ende Februar am ersten Tag des Iran-Krieges getötet hatten.