Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

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Millionen von Menschen sind in den USA bei den dritten landesweiten Großdemonstrationen unter dem Motto "No Kings" (Keine Könige) gegen Präsident Donald Trump und seine als autoritär kritisierte Regierungsführung auf die Straßen gegangen. In allen 50 Bundesstaaten protestierten am Samstag "mindestens acht Millionen Menschen" bei über 3300 Demonstrationen, von großen Städten bis zu kleinen Ortschaften, teilten die Organisatoren der Proteste mit. Die US-Behörden veröffentlichten zunächst keine Schätzungen über die Gesamtzahl der Demonstrierenden.

Medienbericht: US-Verteidigungsministerium bereitet Bodenoffensive im Iran vor

Das US-Verteidigungsministerium hat Medienberichten zufolge weit fortgeschrittene Pläne für eine wochenlange Bodenoffensive im Iran vorgelegt. Die Pläne umfassten Bodeneinsätze von Spezialeinheiten und konventionellen Bodentruppen auf der für die iranischen Ölexporte wichtigen Insel Charg sowie in Küstenstandorten nahe der Straße von Hormus, berichtete die "Washington Post" am Samstag (Ortszeit) unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Beamte. Ein vollständiger Einmarsch sei jedoch nicht Teil der Pläne.

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Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) sieht Deutschland beim Thema Künstliche Intelligenz (KI) von einem internationalen Wettbewerb bedroht und hat vor dem Wegfall klassischer Berufsbilder gewarnt. "Künstliche Intelligenz ist da, so oder so – und sie wird vor allem in den USA und in China gebaut", sagte Wildberger der "Bild am Sonntag". Die Bundesrepublik müsse massiv nachholen, um den Anschluss nicht zu verlieren.

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