Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Gespräche zwischen Iran und den USA am Freitag im Oman

Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran sind für Freitag Gespräche zwischen beiden Ländern im Oman geplant, bei denen es vorrangig um das iranische Atomprogramm gehen soll. "Die Atomgespräche mit den Vereinigten Staaten sollen am Freitag um etwa zehn Uhr in Maskat stattfinden", erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Mittwoch im Onlinedienst X. Ein hochrangiger Vertreter des Weißen Hauses bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP das Datum und den Ort des Treffens.

Trump: Irans geistliches Oberhaupt Chamenei sollte "sehr besorgt" sein

Inmitten von Vorbereitungen für neue Atomgespräche mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump eine Warnung an Teherans geistliches Oberhaupt gerichtet. Ayatollah Ali Chamenei "sollte sehr besorgt sein, ja, das sollte er", sagte Trump am Mittwoch in einem Interview mit dem Sender NBC News. "Wie Sie wissen, verhandeln sie mit uns", fügte er hinzu, offenbar Bezug nehmend auf Pläne für neue Gespräche mit dem Iran in dieser Woche.

Kahlschlag bei der "Washington Post": Bezos lässt ein Drittel der Journalisten feuern

Kahlschlag bei der "Washington Post": Die traditionsreiche Zeitung aus der US-Hauptstadt hat am Mittwoch zahlreiche Journalisten gefeuert, laut US-Medien muss rund ein Drittel der Belegschaft gehen. Gewerkschafter fürchten um die Glaubwürdigkeit des Blatts, das Amazon-Gründer Jeff Bezos 2013 übernommen hatte. Die Zeitschrift "The Atlantic" warf Bezos "Mord" an der Zeitung vor, die einst den Watergate-Skandal aufgedeckt hatte.

Attentatsversuch auf Trump: 59-Jähriger zu lebenslanger Haft verurteilt

Lebenslange Haft: So lautet das Strafmaß für einen 59-jährigen US-Bürger, den ein Geschworenengericht im Bundesstaat Florida wegen versuchten Mordes an Donald Trump schuldig gesprochen hatte. Die Vorsitzende Richterin Aileen Cannon sprach am Mittwoch von einer "vernünftigen Strafe" für Ryan Routh. Sie diene dazu, "die Öffentlichkeit vor zukünftigen Straftaten" Rouths zu schützen.