Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Abgeordneter: Irans Ölexporte von Insel Charg nehmen trotz Krieg zu

Die iranischen Ölexporte von der Ölinsel Charg haben nach offiziellen Angaben trotz des Iran-Kriegs zugenommen. "Nach meinen Besuchen und Treffen auf der Insel Charg muss ich sagen, dass die Ölexporte in den vergangenen Tagen nicht nur nicht zurückgegangen sind, sondern sogar gestiegen sind", sagte der Vorsitzende des Energieausschusses des iranischen Parlaments, Moussa Ahmadi, laut Berichten der Nachrichtenagentur Isna am Samstag.

Iranische Staatsmedien: Erneuter Angriff auf Atomkraftwerk Buschehr - ein Toter

Die USA und Israel haben nach Angaben iranischer Staatsmedien am Samstag erneut einen Luftangriff auf das Atomkraftwerk Buschehr geflogen. Dabei sei in der Nähe der Anlage ein Sicherheitsmann getötet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Irna. An den Atominstallationen seien keine Schäden entstanden.

128 Abgeordnete fordern Regierung zu Einsatz für bessere Seenotrettung auf

128 Bundestagsabgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, sich für den Schutz der Seenotrettung im Mittelmeer einzusetzen. Dies geht aus einem am Samstag veröffentlichten "Osterappell" der Politikerinnen und Politiker hervor. Die Koalition solle sich zudem um ein staatlich finanziertes Seenotrettungsprogramm in der EU bemühen. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte die Förderung privater Rettungsschiffe nach Amtseintritt eingestellt.

USA und Iran suchen weiterhin nach zweitem Besatzungsmitglied von abgestürztem US-Kampfjet

Nach Berichten über zwei abgestürzte US-Kampfjets in der Golfregion suchen iranische und US-Streitkräfte fieberhaft nach dem zweiten Crewmitglied eines der Flugzeuge. Der Iran erklärte am Freitagabend, ein US-Kampfflugzeug vom Typ F-15 abgeschossen zu haben. US-Medienberichten zufolge konnte eines der beiden Besatzungsmitglieder von US-Spezialeinheiten gerettet worden, nach dem zweiten werde noch gesucht. Kurze Zeit später meldete Teheran dann den Abschuss eines US-Kampfjets vom Typ F-10. US-Präsident Donald Trump erklärte, der Verlust der Flugzeuge wirke sich nicht auf die US-iranischen Verhandlungen aus.