Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Brandenburg: Schäden nach Angriff mit Detonation auf Umspannwerk in Jänschwalde

Ein Angriff mit mindestens einer Detonation auf ein Umspannwerk am Kohlekraftwerk Jänschwalde im Süden Brandenburgs hat für Schäden gesorgt. Am Dienstagmorgen seien mehrere sogenannte unkonventionelle Brand- und Sprengvorrichtung entdeckt worden, die aber nicht alle explodiert seien, sagte eine Sprecherin des Brandenburger Polizeipräsidiums in Potsdam.

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eine maßvolle Reaktion der Bundesregierung auf den versuchten Sprengstoffanschlags auf den Leipziger Flughafen angekündigt. "Ich habe ja schon bei anderer Gelegenheit gesagt, Deutschland lässt sich in keiner Weise einschüchtern, und das wird auch weiterhin die Grundeinstellung unserer Politik sein", sagte Wadephul am Dienstag während eines Besuchs in Algerien. "Von unserer Seite gibt es keine Überreaktionen, aber Reaktionen, wenn wir angegriffen werden."

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Nach rund zehn Monaten auf See kann die Crew des wegen schlechter Bedingungen in die Kritik geratenen US-Flugzeugträgers "USS Abraham Lincoln" nun in Thailand vorübergehend an Land gehen. Der massive Träger werde am Dienstag im Hafen der bei Touristen beliebten Stadt Pattaya im Süden des Landes anlegen, erklärte Bürgermeister Poramase Ngampiches. Pattaya ist wegen des Sextourismus berüchtigt.