Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Russischer Außenminister Lawrow reist in den Iran

Zum ersten Mal seit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar wird der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Teheran erwartet. Angesichts der ins Stocken geratenen Friedensverhandlungen zwischen den USA und dem Iran sei Lawrows Besuch darauf ausgerichtet, "die Rückkehr zu einem großen Krieg zu verhindern", erklärte das Außenministerium in Moskau am Sonntag.

Brasilien: Lula und Bolsonaro überziehen sich im TV-Duell mit Vorwürfen

Eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien haben sich der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva und sein rechter Herausforderer Flávio Bolsonaro eine teils chaotische TV-Debatte geliefert. Beide Politiker überzogen sich in dem Duell des Fernsehsenders Band am Sonntag gegenseitig mit Vorwürfen und Beleidigungen und warfen einander vor, korrupt zu sein.

Juso-Chef Türmer verteidigt Rot-Grün-Rot in Berlin auch gegen Kritik aus der SPD

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