Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

The National Times - Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin in Moskau an

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: "Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind." Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz.

Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu.

Der Bundeskanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. "Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben", erklärte er. "Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten."

Deutschland sei zudem das Land, "dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat". Fast zwei Milliarden Euro seien mobilisiert worden, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu stabilisieren.

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

A.Little--TNT

Schüsse während Trumps Teilnahme an Korrespondenten-Dinner - Präsident unverletzt

Während der Teilnahme von US-Präsident Donald Trump am traditionellen Korrespondenten-Dinner in Washington ist ein Schusswaffenangriff verübt worden. Nach den Schüssen am Samstagabend (Ortszeit) in einem Kontrollbereich außerhalb des Festsaals wurden Trump und seine Frau Melania unversehrt in Sicherheit gebracht. Wenig später meldete sich der US-Präsident in seinem Onlinedienst Truth Social zu Wort, verkündige die Festnahme des mutmaßlichen Angreifers und lobte den Einsatz der Sicherheitsbeamten.

Einen Monat vor Wahl: Tote und Verletzte bei Bombenanschlag in Kolumbien

Gut einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in Kolumbien sind bei einem Bombenanschlag in dem südamerikanischen Land mindestens 14 Menschen getötet und 38 weitere verletzt worden. Die Explosion am Samstag auf einer Straße in der unruhigen westlichen Region Cauca habe etwa ein Dutzend Fahrzeuge erfasst, teilten die Behörden mit. Staatschef Gustavo Petro machte den Anführer abtrünniger Mitglieder der früheren Guerrilla-Organisation Farc für die Tat verantwortlich.

Schüsse bei Dinner mit Trump: US-Präsident in Sicherheit gebracht - Verdächtiger festgenommen

Während der Teilnahme von US-Präsident Donald Trump am jährlichen Korrespondenten-Dinner in Washington ist nach Angaben von Regierungsvertretern ein Schusswaffenangriff verübt worden. Nach dem Vorfall am Samstagabend (Ortszeit) im Washingtoner Hilton-Hotel wurde der Präsident in Sicherheit gebracht, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. In einem Pool zusammengeschlossene Journalisten berichteten unter Berufung auf den Secret Service, der mutmaßliche Angreifer sei festgenommen worden.

Warken: Je nach Einsparungen bei Gesundheitsreform niedrigere Zusatzbeiträge möglich

Bei ausreichenden Einsparungen im Zuge der geplanten Gesundheitsreform können gesetzlich Versicherte laut Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auf sinkende Zusatzbeiträge hoffen. "Auch das ist möglich", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Wenn wir tatsächlich dieses große Volumen einsparen, wenn wir tatsächlich die Lücke für nächstes Jahr schließen, noch etwas Puffer haben – es kommt auch immer darauf an, wie sich die Konjunktur entwickelt –, dann wird es auch Kassen geben können, die Zusatzbeiträge senken."