The National Times - Berlin plant keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew

Pistorius war am Morgen in der ukrainischen Hauptstadt angekommen und hatte sich dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz verneinte er Pläne zur Lieferung von Taurus, stellte aber weitere 1,9 Milliarden Euro Militärhilfe in Aussicht. Wenn der Bundestag diese zusätzliche Summe beschließe, werde Deutschland in diesem Jahr damit insgesamt rund neun Milliarden Euro der Ukraine zur Verfügung stellen, sagte Pistorius.

Deutschland sei bereit, die Finanzierung mitzuübernehmen von "Long-Range-Fire-Systemen, die in der Ukraine produziert werden. Und die ersten Systeme dürften noch in den nächsten Monaten zur Verfügung stehen", sagte der Minister. "Und zweitens werden wir Geld zur Verfügung stellen, damit die ukrainische Regierung, die ukrainischen Streitkräfte Material kaufen können, bei der ukrainischen Rüstungsindustrie, deren Kapazitäten dadurch besser ausgelastet werden können."

Die Debatte um die deutschen Taurus-Marschflugkörper wird schon seit langem geführt. Während die Vorgängerregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Pistorius ebenfalls als Verteidigungsminister angehörte, eine Lieferung dieser Waffe stets ausgeschlossen hatte, hatte sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor seinem Amtsantritt klar dafür ausgesprochen.

Mehrere Woche nach seinem Amtsantritt hatte er Ende Mai gesagt, es gebe "keinerlei Reichweitenbeschränkungen mehr" für an die Ukraine gelieferte Waffen, was die Taurus-Debatte neu entfachte. Allerdings wird von der neuen Bundesregierung offiziell die Linie verfolgt, künftig keine öffentlichen Debatten mehr über an die Ukraine zu liefernde Waffen zu führen, um Russland im Unklaren zu lassen.

ju/jes

C.Stevenson--TNT