The National Times - Merz lobt Dänemarks "vorbildliche" Migrationspolitik

Merz lobt Dänemarks "vorbildliche" Migrationspolitik


Merz lobt Dänemarks "vorbildliche" Migrationspolitik
Merz lobt Dänemarks "vorbildliche" Migrationspolitik / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark als Modell für die deutsche und europäische Migrationspolitik bezeichnet. "Dänemark ist für uns schon seit langer Zeit ein Vorbild in der Migrationspolitik", sagte Merz am Mittwoch in Richtung der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Es sei "wirklich vorbildlich", was Dänemark bei Begrenzung und Kontrolle von irregulärer Migration geschafft habe.

Textgröße ändern:

Merz fügte an, Deutschland und Dänemark wollten gemeinsam den Weg zu "strengeren Asylregeln" in der EU beschreiten und diese "zügig gemeinsam umsetzen". Merz bekräftigte zudem, dass die Bundesregierung die Initiative von Dänemark, Italien und den Niederlanden zu Asylverfahren in sicheren Drittstaaten "grundsätzlich" unterstütze. Hierfür hatte Merz bereits im April seine Unterstützung geäußert.

Frederiksen war zuvor von Merz mit militärischen Ehren empfangen worden. Als Themen der Gespräche zwischen beiden im Kanzleramt hatte die Bundesregierung im Vorfeld die bilaterale und europapolitische Zusammenarbeit sowie allgemein "internationale Politik" genannt.

Dänemark übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Neben der restriktiven dänischen Migrationspolitik stand das EU- und Nato-Land zuletzt vor allem wegen seines autonomen Territoriums Grönland international im Fokus: US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt mit einer Übernahme der Insel durch die USA gedroht und dabei auch die Anwendung von Gewalt nicht ausgeschlossen.

R.Hawkins--TNT

Empfohlen

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Textgröße ändern: