Biden nennt Besuch in Ukraine bei anstehender Europareise "nicht wahrscheinlich"

The National Times - Biden nennt Besuch in Ukraine bei anstehender Europareise "nicht wahrscheinlich"

POLITIK 20.06.2022

Biden nennt Besuch in Ukraine bei anstehender Europareise "nicht wahrscheinlich" / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden wird im Rahmen seiner bevorstehenden Europareise voraussichtlich nicht die Ukraine besuchen. Ein Besuch in der Ukraine während dieser Reise sei "nicht wahrscheinlich", entgegnete Biden am Montag auf Reporterfragen am Strand von Rehoboth Beach im US-Bundesstaat Delaware, wo er sich zu einem verlängerten Wochenende aufhielt.

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Biden hat im Unterschied zu vielen anderen westlichen Staatenlenkern die Ukraine seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen das Land am 24. Februar noch nicht besucht. Er schloss aber jetzt einen Besuch in der Ukraine nicht generell aus. Auf entsprechende Reporterfragen entgegnete er vage, eine Reise in die Ukraine hänge "von vielen Dingen" ab.

Der US-Präsident will am Gipfel der G7-Gruppe führender Industriestaaten auf dem bayerischen Schloss Elmau teilnehmen, der vom kommenden Sonntag bis Dienstag dauert. Danach will er zu einem Nato-Gipfel nach Madrid weiterreisen. Ende März hatte er Polen besucht.

I.Paterson--TNT

Nach Landtagswahlen: SPD-Fraktionschef Miersch deutet Kurskorrektur an

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat nach den schlechten Ergebnissen seiner Partei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern den Wunsch nach einer Kurskorrektur beim Reformkurs der Bundesregierung angedeutet. "Diese Reformen stehen augenblicklich in erster Linie für Kürzung", sagte Miersch am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Sie zeigten "noch nicht auf, welche positiven Veränderungen" damit verbunden seien.

Prien fordert Kompromissbereitschaft bei Reformen: "CDU pur ist nicht die Lösung"

Nach dem Wahldebakel für die CDU hat Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) ihre Partei aufgefordert, in der Reformpolitik auch Kompromisse einzugehen. "CDU pur ist nicht die Lösung", sagte Prien, die auch stellvertretende Vorsitzende im CDU-Präsidium ist, am Montag im Deutschlandfunk. "Radikale Lösungen haben keine Aussicht auf Erfolg. Und Kompromisse werden auch wir schließen müssen." Sie forderte auch Parteichef und Kanzler Friedrich Merz auf, mehr Empathie in der Reformdebatte zu zeigen.

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Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA hat US-Finanzminister Scott Bessent Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng zu Beratungen in New York empfangen. Bessent nannte das Treffen am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten "sehr erfolgreich", ihm zufolge ging dabei unter anderem um die Gefahren Künstlicher Intelligenz (KI). Auch chinesische Staatsmedien bezeichneten die Gespräche am Montag als "konstruktiv".

Teilergebnisse: Putins Partei siegt bei Parlamentswahl in Russland

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