The National Times - Trump "sehr enttäuscht" über Kritik von Musk

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Trump "sehr enttäuscht" über Kritik von Musk

POLITIK 05.06.2025

Trump "sehr enttäuscht" über Kritik von Musk / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich "sehr enttäuscht" über Kritik von Tech-Milliardär Elon Musk an den Haushaltsplänen des Republikaners geäußert und offen gelassen, ob sein freundschaftliches Verhältnis zu seinem früheren Berater anhalten wird. "Elon und ich hatten eine großartige Beziehung. Ich weiß nicht, ob das noch so sein wird. Ich war überrascht", sagte Trump am Donnerstag während des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus.

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"Ich bin sehr enttäuscht", denn Musk habe die Hintergründe des Gesetzes "besser als fast jeder andere hier" gekannt, sagte Trump. "Plötzlich hatte er ein Problem."

Musk, der seine Tätigkeit als Berater des US-Präsidenten in der vergangenen Woche beendet hatte, übte zuletzt scharfe Kritik an einem von Trump geplanten Steuergesetz. Am Dienstag bezeichnete er es als "widerlich", "unverschämt" und "eine Abscheulichkeit". Musk war als Trumps Berater für Kürzungen bei Stellen und Ausgaben in Ministerien und Behörden verantwortlich.

Der Gesetzentwurf sieht eine Verlängerung der massiven Steuersenkungen aus Trumps erster Amtszeit (2017 bis 2021) vor, die sonst Ende des Jahres auslaufen würden. Zum Ausgleich sind drastische Kürzungen bei der Krankenversicherung Medicaid vorgesehen, die vor allem einkommensschwache und ältere Menschen absichert. Auch die Unterstützung für Lebensmittelhilfen für Arme soll gekürzt werden, was bis zu 3,2 Millionen Arme treffen könnte.

Trump drängte den Senat, das Gesetz ungeachtet von Bedenken - auch bei den Republikanern - bis zum US-Unabhängigkeitstag am 4. Juli zu verabschieden. Im Repräsentantenhaus wurde der 1116 Seiten starke Gesetzentwurf schon verabschiedet.

P.Sinclair--TNT

Konflikt zwischen Israel und Iran: Weitere Angriffe und Drohung der USA

Ungeachtet internationaler Deeskalationsaufrufe haben Israel und der Iran ihre heftigen gegenseitigen Angriffe am fünften Tag in Folge fortgesetzt. Israel bombardierte am Dienstag nach eigenen Angaben unter anderem Raketenstellungen im Westen des Iran, Teheran feuerte erneut Raketen und Drohnen in Richtung des Erzfeindes. Während Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Israel dafür lobte, die "Drecksarbeit" zu erledigen, stellt sich immer mehr die Frage, ob die USA den Iran ebenfalls attackieren könnten.

Bundesfamilienministerium will sich an Berliner CSD beteiligen

Das Bundesfamilienministeriumwill sich wie in den Vorjahren am Christopher Street Day in Berlin beteiligen. "Unser Ministerium wird auch in diesem Jahr wieder mit einem eigenen Wagen beim Berliner CSD vertreten sein", sagte Ressortchefin Karin Prien (CDU) der Berliner "tageszeitung" (Mittwochsausgabe). Dies sei "ein wichtiges Zeichen für die Anerkennung und den Respekt vor der Vielfalt in unserer Gesellschaft".

Merz: Israel macht für uns im Iran die "Drecksarbeit"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Israel Respekt für den Angriff auf den Iran gezollt und sieht darin einen Dienst für die westlichen Verbündeten. "Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle", sagte Merz am Dienstag am Rande des G7-Gipfels in Kanada in einem Interview mit dem ZDF. "Wir sind von diesem Regime auch betroffen."

Merz: "Mullah-Regime" im Iran kehrt wahrscheinlich nicht zu alter Stärke zurück

Nach den israelischen Angriffen auf den Iran geht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davon aus, dass die Führung in Teheran in erheblicher Bedrängnis ist. "Ich gehe davon aus, dass die Angriffe der letzten Tage bereits dazu geführt haben, dass dieses Mullah-Regime sehr geschwächt ist", sagte Merz am Dienstag im kanadischen Kananaskis im Gespräch mitdem Sender Welt TV. Ferner sei davon auszugehen, "dass es wahrscheinlich nicht mehr zurückkehrt zur alten Stärke".

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