The National Times - Wehrbeauftragter will Überprüfung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst

Wehrbeauftragter will Überprüfung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst


Wehrbeauftragter will Überprüfung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst
Wehrbeauftragter will Überprüfung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst / Foto: © AFP

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), hat sich für eine Überprüfung der von der schwarz-roten Regierung angestrebten Freiwilligkeit beim Wehrdienst in einem halben Jahr ausgesprochen. Das Verteidigungsministerium solle gegen Jahresende "einen konkreten Vorschlag vorlegen", sagte Otte dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Dieser Vorschlag dürfe "die Hürden für einen Wechsel hin zur Verpflichtung eines gewissen Kontingents junger Leute nicht zu hoch" setzen, sagte er.

Textgröße ändern:

Otte soll am Donnerstag im Bundestag zum neuen Wehrbeauftragten vereidigt werden. Gewählt worden war Otte vom Bundestag bereits im Mai. Er folgt auf die SPD-Abgeordnete Eva Högl, die das Amt fünf Jahre lang ausgeübt hatte. Otte hatte bereits gesagt, dass beim neuen Wehrdienst die Personalgewinnung im Mittelpunkt stehen solle. Union und SPD hatten sich auf das zunächst auf Freiwilligkeit basierende Modell geeinigt.

Minister Boris Pistorius (SPD) hob aber bereits hervor, dass diese Freiwilligkeit nur aufrechterhalten werden könne, wenn genug Personal gefunden werde. Auch Otte betonte nun, dass die Bundesregierung mit der Wehrerfassung aller jungen Männer die Voraussetzung schaffen wolle, "schnell auf einen verpflichtenden Dienst umschalten zu können, wenn es nicht genug Freiwillige gibt". Das müsse "genau beobachtet werden". Dabei dürfe "nicht zu lange gewartet werden".

F.Adams--TNT

Empfohlen

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Textgröße ändern: