The National Times - Wadephul sieht Verhältnis zu Polen nicht durch Nawrockis Wahl gefährdet

Wadephul sieht Verhältnis zu Polen nicht durch Nawrockis Wahl gefährdet


Wadephul sieht Verhältnis zu Polen nicht durch Nawrockis Wahl gefährdet
Wadephul sieht Verhältnis zu Polen nicht durch Nawrockis Wahl gefährdet / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet keine Verschlechterung des deutsch-polnischen Verhältnisses durch den Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl. Er sei sich "ganz sicher, dass die tiefe deutsch-polnische Freundschaft auch durch diese Wahl nicht beeinträchtigt wird", sagte Wadephul am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Er gehe davon aus, "dass wir gemeinsam an einer guten Zukunft bauen können".

Textgröße ändern:

Wadephul verwies darauf, dass die pro-europäische Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk ungeachtet des Wechsels im Präsidentenpalast in Warschau im Amt bleibe. "Die simple Wahrheit ist: Es gibt einen neuen Präsidenten, aber die alte Regierung besteht fort." Tusk führe eine Regierung, "die aktiv gemeinsam mit Deutschland, Frankreich und Italien in der Europäischen Union zu den Motoren des Zusammenwachsens gehört".

Er wolle sich im "freundschaftlichen, konstruktiven Gespräch" mit Polen dafür einsetzen, dass Warschau weiterhin die Ukraine gegen die russischen Angreifer unterstützt, sagte Wadephul weiter. Dies sei auch im Interesse Polens, "weil auch Polen natürlich weiß: Je erfolgreicher die Ukraine ihre eigene Souveränität verteidigt, desto sicherer lebt auch Polen".

Am Nachmittag wollte Wadephul seinen polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski in Berlin empfangen. Nach den Gesprächen im Auswärtigen Amt war eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Anschließend eröffnen Wadephul und Sikorski das Deutsch-Polnische Forum 2025.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen ist kompliziert und nach wie vor durch die Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg geprägt. Während es von beiden Seiten Bemühungen um einen freundschaftlichen Umgang gibt, werden insbesondere im Wahlkampf in Polen immer wieder auch antideutsche Ressentiments geschürt.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Textgröße ändern: