The National Times - "Widerlich": Musk kritisiert Trumps Steuergesetz scharf

Wetter - Sydney 22°C

"Widerlich": Musk kritisiert Trumps Steuergesetz scharf

POLITIK 03.06.2025

"Widerlich": Musk kritisiert Trumps Steuergesetz scharf / Foto: © AFP

Wenige Tage nach seinem Rückzug als Berater von US-Präsident Donald Trump hat der Technologie-Unternehmer Elon Musk massive Kritik an den Haushaltsplänen des Republikaners geübt. Der Gesetzentwurf, der derzeit zur Beratung im US-Senat liegt, sei "unverschämt" und "widerlich", schrieb Musk am Dienstag in seinem Onlinedienst X. So scharf hatte sich Musk seit Jahren nicht mehr über Trump geäußert.

Textgröße ändern:

Der Multimilliardär und Chef der Unternehmen Tesla und SpaceX sagte wörtlich, das Haushaltsgesetz des Kongresses sei eine "Abscheulichkeit" und "mit Schweinefleisch gefüllt". Damit sind im amerikanischen Englisch Geschenke an die Wähler gemeint.

Musk hatte sich bereits Ende Mai in einem Interview "enttäuscht" über den Gesetzentwurf geäußert. Dadurch werde die US-Staatsverschuldung weiter aufgebläht, kritisierte der Multimilliardär. Dies mache seinen Auftrag zunichte, für Trump riesige Summen in der Bürokratie einzusparen. Einen Tag danach bestätigte Musk seinen Rückzug von dem Beraterposten.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, reagierte kühl auf die erneute Kritik des Unternehmers. "Der Präsident kennt die Haltung von Elon Musk zu diesem Gesetz", sagte sie. Trump werde dennoch an seinem "großen, wunderschönen Gesetz" festhalten. Der Präsident hat seinen Entwurf offiziell "Big Beautiful Bill" getauft. Trump drängt den Senat, das Gesetz ungeachtet von Bedenken bei den Republikanern bis Anfang Juli zu verabschieden.

R.Hawkins--TNT

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Textgröße ändern: