Nachwahlbefragung: Oppositioneller Lee siegt bei Präsidentenwahl in Südkorea

The National Times - Nachwahlbefragung: Oppositioneller Lee siegt bei Präsidentenwahl in Südkorea

POLITIK 03.06.2025

Nachwahlbefragung: Oppositioneller Lee siegt bei Präsidentenwahl in Südkorea / Foto: © AFP

Bei der Präsidentenwahl in Südkorea hat laut einer Nachwahlbefragung der Oppositionschef Lee Jae Myung klar gesiegt. Der Mitte-Links-Kandidat Lee kommt auf 51,7 Prozent der Stimmen, sein konservativer Rivale Kim Moon Soo auf 39,3 Prozent, wie aus der kurz nach Schließung der Wahllokale am Dienstagabend (Ortszeit) von drei großen Sendern veröffentlichten Erhebung hervorgeht.

Textgröße ändern:

Die vorgezogene Wahl fand statt, nachdem der frühere konservative Staatschef Yoon Suk Yeol wegen seiner kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember vom Parlament abgesetzt worden war. Oppositionschef Lee von der Demokratischen Partei war aufgrund der Umfragen als klarer Favorit in die Wahl gegangen.

Yoons kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts Anfang Dezember hatte eine schwere politische Krise in Südkorea ausgelöst. Der konservative Staatschef hatte die drastische Maßnahme angesichts eines Haushaltsstreits ergriffen. Zwar hob Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder auf, gleichwohl stimmte das Parlament für seine Absetzung. Seine Entmachtung wurde dann Anfang April vom Verfassungsgericht bestätigt.

Der 61-jährige Oppositionsführer und frühere Fabrikarbeiter Lee hatte sich während der Verhängung des Kriegsrechts hervorgetan, indem er in dem von der Armee umstellten Parlament eine Rede zur Verteidigung der Demokratie hielt, die er in Onlinediensten streamte. Die Präsidentschaftswahl von 2022 hatte Lee knapp gegen Yoon verloren.

S.Lee--TNT

Grüne fordern Steuer auf "Extremvermögen"

Die Grünen fordern eine neue Steuer für Vermögen ab 500 Millionen Euro. Der Nachrichtenagentur AFP lag am Dienstag ein entsprechender Antrag vor, den die Grünen-Fraktion bald in den Bundestag einbringen will. Der Steuersatz soll demnach bei einer halben Milliarde Euro Vermögen bei zwei Prozent anfangen und dann linear ansteigen. Zuerst hatte die "Zeit" über den Antrag berichtet.

Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November

Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.

Öffentliche Schulden im zweiten Quartal 2026 um 1,0 Prozent gestiegen

Die öffentlichen Schulden sind im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Insgesamt waren die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Sozialversicherung inklusive aller Extrahaushalte mit 2753,5 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zum ersten Quartal um 1,1 Prozent auf 1907,1 Milliarden Euro.

Rettungskräfte: Zahl der Toten bei Angriff der Armee auf Markt in Myanmar auf 50 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine ist nach Angaben von Rettungskräften auf 50 gestiegen. Zudem seien bei dem Angriff am Montag in der Stadt Kyauktaw 58 Menschen verletzt worden, erklärten die Rettungskräfte am Dienstag. Demnach könnte die Zahl der Toten noch steigen, da einige Leichen in Bränden nach dem Angriff verloren gegangen seien.