The National Times - Steinmeier reist zu Gesprächen und Festgottesdienst nach Lettland

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Steinmeier reist zu Gesprächen und Festgottesdienst nach Lettland

POLITIK 20.06.2022

Steinmeier reist zu Gesprächen und Festgottesdienst nach Lettland / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Lettland. Nach der Begrüßung durch den lettischen Präsidenten Egils Levits in Riga nimmt Steinmeier am Gipfeltreffen der Präsidentinnen und Präsidenten der Drei-Meere-Initiative teil. Die Initiative ist ein Zusammenschluss von zwölf EU-Mitgliedstaaten zwischen Adria, Ostsee und Schwarzem Meer. Deutschland ist Partnerland.

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Für den Nachmittag sind Gespräche mit dem Präsidenten Estlands, Alar Karis, und anschließend mit Polens Staatschef Andrzej Duda geplant. Am Dienstag nimmt Steinmeier dann mit dem lettischen Präsidenten an einem Festgottesdienst in der St. Petrikirche in der Rigaer Altstadt teil. Sie ist Heimat der deutschsprachigen Gemeinde in Lettland, die zur lettischen Evangelisch-Lutherischen Kirche gehört. Mit dem Gottesdienst wird die Übergabe der Kirche an eine im Herbst 2021 gegründete Kirchenstiftung gefeiert.

A.Parker--TNT

Prien fordert Kompromissbereitschaft bei Reformen: "CDU pur ist nicht die Lösung"

Nach dem Wahldebakel für die CDU hat Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) ihre Partei aufgefordert, in der Reformpolitik auch Kompromisse einzugehen. "CDU pur ist nicht die Lösung", sagte Prien, die auch stellvertretende Vorsitzende im CDU-Präsidium ist, am Montag im Deutschlandfunk. "Radikale Lösungen haben keine Aussicht auf Erfolg. Und Kompromisse werden auch wir schließen müssen." Sie forderte auch Parteichef und Kanzler Friedrich Merz auf, mehr Empathie in der Reformdebatte zu zeigen.

Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister spricht mit Chinas Vize-Regierungschef über KI

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA hat US-Finanzminister Scott Bessent Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng zu Beratungen in New York empfangen. Bessent nannte das Treffen am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten "sehr erfolgreich", ihm zufolge ging dabei unter anderem um die Gefahren Künstlicher Intelligenz (KI). Auch chinesische Staatsmedien bezeichneten die Gespräche am Montag als "konstruktiv".

Teilergebnisse: Putins Partei siegt bei Parlamentswahl in Russland

Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahl in Russland laut Teilergebnissen wie erwartet klar gewonnen. Nach der Auszählung von etwas mehr als 71 Prozent der Stimmen entfielen auf die Regierungspartei Geeintes Russland 57,5 Prozent der Stimmen, wie russische Nachrichtenagenturen am Montagmorgen berichteten. Die ebenfalls Kreml-treue Kommunistische Partei kam demnach auf rund 14 Prozent, die nationalistische LDPR auf 8,7 Prozent der Stimmen.

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