The National Times - Merz trifft am Donnerstag US-Präsident Trump in Washington

Merz trifft am Donnerstag US-Präsident Trump in Washington


Merz trifft am Donnerstag US-Präsident Trump in Washington
Merz trifft am Donnerstag US-Präsident Trump in Washington / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am kommenden Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington soll es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstag mitteilte. Auf einen "guten persönlichen Draht" von Merz und Trump hofft derweil der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD).

Textgröße ändern:

Es wird den Angaben zufolge das erste persönliche Zusammentreffen von Merz und Trump sein. Dem Kanzler wird dabei die Ehre zuteil, im Gästehaus des US-Präsidenten zu übernachten - dem Blair House. Dieses befindet sich in nächster Nähe zum Weißen Haus.

Merz und Trump hatten seit der Amtsübernahme des Kanzlers bislang nur miteinander telefoniert. Vergangenen Mittwoch war bereits Merz' Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach Washington gereist und dort mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zusammengetroffen.

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, ein schnelles Ende des im Februar 2022 ausgebrochenen Ukraine-Kriegs herbeizuführen. Tatsächlich wurden die diplomatischen Bemühungen, den Krieg zu beenden, in den vergangenen Wochen verstärkt. Das erste direkte Treffen zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine seit drei Jahren Mitte Mai in Istanbul erbrachte jedoch keine Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe.

Merz, der vor drei Wochen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, dem polnischen Regierungschef Donald Tusk und dem britischen Premierminister Keir Starmer den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Kiew besucht hatte, hat immer wieder auf eine enge Abstimmung zwischen den Europäern und den USA bei den Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Kriegs gedrungen.

Ein anderes wichtiges Thema in den transatlantischen Beziehungen ist der harte handelspolitische Kurs, den Trump seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar verfolgt. Dieser hat die weltweiten Lieferketten und die Aktienmärkte erschüttert.

In der vergangenen Woche hatte Trump mit generellen Zöllen auf EU-Waren in Höhe von 50 Prozent gedroht, diese jedoch dann zunächst wieder aufgeschoben. Am Freitag kündigte der US-Präsident eine Verdoppelung der Einfuhrzölle für alle Stahl- und Aluminium-Einfuhren auf 50 Prozent an, die bereits am kommenden Mittwoch greifen soll.

Transatlantik-Koordinator Hakverdi hofft, dass sich aus dem ersten persönlichen Gespräch zwischen Merz und Trump ein gutes Verhältnis der beiden Staatsmänner entwickelt. "Wünschenswert wäre es, wenn der Kanzler und der US-Präsident bei diesem ersten Treffen einen guten persönlichen Draht zueinander entwickeln könnten", sagte Hakverdi dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).

Man dürfe aber von dem Termin im Weißen Haus auch "nicht zu viel erwarten", betonte Hakverdi. "Dafür ist der US-Präsident zu unberechenbar." Der SPD-Politiker hält es für möglich, dass Merz Trump "im besten Fall" für "eine gemeinsame Friedensinitiative für die Ukraine gewinnen kann".

T.Ward--TNT

Empfohlen

US-Justiz: Angreifer auf jüdische Demonstranten muss sich wegen Hassverbrechen verantworten

US-Präsident Donald Trump hat den Angriff auf jüdische Demonstranten im US-Bundesstaat Colorado vom Wochenende als "Terrorakt" verurteilt. Dies werde "nicht toleriert" und mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Justiz legt dem mutmaßlichen Täter versuchten Mord und Hassverbrechen zur Last. Ihm droht lebenslange Haft. Nach einer neuen Behördenbilanz verletzte er mindestens zwölf Menschen.

Präsidentschaftswahl in Südkorea nach Absetzung Yoons begonnen

In Südkorea hat die vorgezogene Präsidentschaftswahl begonnen, die nach der Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol wegen dessen kurzzeitiger Verhängung des Kriegsrechtes im Land Anfang Dezember notwendig wurde. Seit Dienstag um 06.00 Uhr (Ortszeit, Montag 23.00 Uhr MESZ) können die Menschen das neue Staatsoberhaupt und den Nachfolger Yoons bestimmen. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ).

Trump nennt Angriff auf jüdische Demonstranten "Terrorakt"

US-Präsident Donald Trump hat den Angriff auf jüdische Demonstranten im US-Bundesstaat Colorado vom Wochenende als "Terrorakt" verurteilt. Dies werde "nicht toleriert" und mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Justiz legt dem mutmaßlichen Täter versuchten Mord und Hassverbrechen zur Last. Ihm droht lebenslange Haft. Nach einer neuen Behördenbilanz verletzte er mindestens zwölf Menschen.

Rechtsnationalist Nawrocki wird Präsident in Polen - Tusk will Vertrauensfrage stellen

Nach dem Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen hat Ministerpräsident Donald Tusk angekündigt, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. "Der erste Test (für meine Regierung) wird eine Vertrauensabstimmung sein, die ich demnächst im Unterhaus beantragen werde", sagte der pro-europäische Regierungschef am Montagabend in einer Fernsehansprache. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und hoffe darauf, mit dem künftigen Präsidenten zusammenarbeiten zu können. Nawrocki hatte die Wahl am Sonntag knapp gewonnen und dürfte nun den pro-europäischen Kurs der Regierung in Warschau verstärkt blockieren.

Textgröße ändern: