The National Times - AfD Baden-Württemberg wählt Landeschef Frohnmaier zum Kandidaten für Ministerpräsidenten-Amt

AfD Baden-Württemberg wählt Landeschef Frohnmaier zum Kandidaten für Ministerpräsidenten-Amt


AfD Baden-Württemberg wählt Landeschef Frohnmaier zum Kandidaten für Ministerpräsidenten-Amt
AfD Baden-Württemberg wählt Landeschef Frohnmaier zum Kandidaten für Ministerpräsidenten-Amt / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD in Baden-Württemberg hat ihren Landesvorsitzenden Markus Frohnmaier zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Heilbronn stimmten fast alle der rund 390 Delegierten für Frohnmaier, wie ein Parteisprecher sagte. Der 34-Jährige erhielt demnach nur eine Gegenstimme.

Textgröße ändern:

Frohnmaier ist seit 2022 Ko-Vorsitzender des Landesverbands. 2017 zog er zum ersten Mal in den Bundestag ein. Seit diesem Jahr ist er stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Der Mitbegründer der mittlerweile aufgelösten Jungen Alternative in Baden-Württemberg, der als Vertrauter von AfD-Bundeschefin Alice Weidel gilt, wird dem Rechtsaußenspektrum der AfD zugerechnet.

Frohnmaier will zwar Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, kandidiert aber nicht für den Landtag und lässt sich bei der Wahl am 8. März auch nicht für die Landesliste aufstellen. Realistische Chancen, tatsächlich Ministerpräsident zu werden, hat er nicht. Alle anderen Parteien schließen eine Koalition mit der AfD aus.

Der AfD-Landesverband gilt als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Seit Juli 2022 beobachtet der Verfassungsschutz ihn deshalb. Die Partei klagte bereits mehrfach dagegen, allerdings ohne Erfolg.

Der derzeitige Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) tritt bei der Wahl im kommenden Jahr nicht mehr an. Für seine Partei geht der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ins Rennen, für die CDU deren Landes- und Fraktionschef Manuel Hagel.

Kretschmann wurde 2011 zum ersten und bisher einzigen Grünen-Ministerpräsidenten in Deutschland gewählt und ist seitdem an der Macht. Vorher regierte die CDU fast 60 Jahre lang.

Umfragen zufolge könnte die CDU die Landtagswahl deutlich vor den Grünen gewinnen. Eine aktuelle Erhebung des Instituts Infratest dimap für den SWR vom Mai sieht die CDU mit 31 Prozent auf dem ersten Platz vor den Grünen mit 20 Prozent.

Auf den dritten Platz käme die AfD mit 19 Prozent vor der SPD mit zehn Prozent. Mit sieben beziehungsweise fünf Prozent wären die Linke und die FDP ebenfalls im Landtag vertreten. Das BSW würde mit vier Prozent an der Fünfprozenthürde scheitern.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Textgröße ändern: