Weißes Haus zum Ausscheiden von Musk: "Wir danken ihm für seine Dienste"

The National Times - Weißes Haus zum Ausscheiden von Musk: "Wir danken ihm für seine Dienste"

POLITIK 30.05.2025

Weißes Haus zum Ausscheiden von Musk: "Wir danken ihm für seine Dienste" / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Abschied von Tech-Milliardär Elon Musk aus der US-Regierungsarbeit will das Weiße Haus seinen rigiden Sparkurs fortsetzen. "Wir danken ihm für seine Dienste", sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, am Donnerstag vor Journalisten in Washington. "Die Anstrengungen, Verschwendung, Betrug und Missbrauch zu beenden, werden weitergehen."

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Der reichste Mann der Welt hatte seinen Rückzug als "spezieller Regierungsmitarbeiter" am Mittwoch verkündet. Er war bei der von Trump geschaffenen Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) für Kürzungen bei Stellen und Ausgaben in Ministerien und Behörden verantwortlich.

Trump kündigte für Freitag eine Pressekonferenz mit Musk im Oval Office an. Diese werde um 13.30 Uhr (Ortszeit, 19.30 Uhr MESZ) stattfinden, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Mit Blick auf Musk fuhr er fort, dies werde "sein letzter Tag sein, aber nicht wirklich, denn er wird immer bei uns sein" und weiter helfen.

Musk will sich nun wieder verstärkt seinen Unternehmen widmen, darunter dem Autobauer Tesla und dem Raumfahrtunternehmen SpaceX. Der Elektroautobauer Tesla hatte im ersten Quartal insbesondere in Europa massive Umsatzrückgänge und Gewinneinbrüche zu verkraften.

Auch mit Musks Onlinedienst X gab es zuletzt massive Probleme. Zuletzt missglückte zudem der neunte Testflug der Riesenrakete Starship des von Musk gegründeten Raumfahrtunternehmens SpaceX.

In Europa und vor allem in Deutschland zog Musk wegen seiner Unterstützung für rechtsgerichtete politische Kräfte viel Kritik auf sich. So hatte der Unternehmer im Bundestagswahlkampf die extrem rechte AfD unterstützt.

M.Davis--TNT

Konferenz in Singapur: Hegseth warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem Besuch in Singapur vor einem Militäreinsatz Pekings gegen Taiwan gewarnt. Es gebe "klare und glaubhafte" Anzeichen dafür, dass sich Peking "darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indo-Pazifik zu verändern", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in dem südostasiatischen Stadtstaat. Der Pentagonchef forderte die asiatischen Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben auf und nannte Deutschland dabei als Positivbeispiel.

AfD Baden-Württemberg wählt Landeschef Frohnmaier zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die AfD in Baden-Württemberg hat ihren Landesvorsitzenden Markus Frohnmaier zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gewählt. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Heilbronn stimmten fast alle der rund 390 Delegierten für Frohnmaier, wie ein Parteisprecher sagte. Der 34-Jährige erhielt demnach nur eine Gegenstimme. Die Wahl der Landesliste soll zunächst am Sonntag, dann am 21. und 22. Juni ebenfalls in Heilbronn sowie am 26. und 27. Juli in Hechingen fortgesetzt werden.

Kallas: EU erhöht nach "harter Liebe" der Trump-Regierung Verteidigungsausgaben

Europa erhöht nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas seine Verteidigungsausgaben vor dem Hintergrund der "harten Liebe", welche die US-Regierung von Präsident Donald Trump ihren Verbündeten entgegenbringt. Es gebe "verschiedene Länder in Europa, und einige von uns haben schon vor langer Zeit erkannt, dass wir in Verteidigung investieren müssen", sagte Kallas bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur.

Hegseth in Singapur: China "probt für den Ernstfall" in Bezug auf Taiwan

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die asiatischen Verbündeten der USA vor einem Militäreinsatz Chinas in Taiwan gewarnt. Es sei bekannt, dass Chinas Präsident Xi Jinping, "seinem Militär befohlen hat, bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren", sagte er bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur. Die chinesische Armee baue ihre Kräfte aus, "übt dafür jeden Tag und probt den Ernstfall", fügte Hegseth hinzu.