The National Times - Nach Rauswurf aus Bundestag: Linken-Abgeordneter Bauer verzichtet auf Baskenmütze

Wetter - Sydney 31°C

Nach Rauswurf aus Bundestag: Linken-Abgeordneter Bauer verzichtet auf Baskenmütze

POLITIK 23.05.2025

Nach Rauswurf aus Bundestag: Linken-Abgeordneter Bauer verzichtet auf Baskenmütze / Foto: © AFP/Archiv

Nach seinem Verweis aus dem Bundestag will der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer im Plenarsaal seine Baskenmütze vorerst nicht mehr tragen. "Bis die rechtliche Lage zum Ermessensspielraum des Bundestagspräsidiums klarer erscheint, werde ich auf Kopfbedeckungen bei der Arbeit im Plenum verzichten", sagte Bauer dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag.

Textgröße ändern:

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hatte Bauer in der vergangenen Sitzungswoche aufgefordert, seine Kopfbedeckung abzunehmen oder den Saal zu verlassen. Bauer entschied sich für die zweite Möglichkeit.

Klöckner sah durch die Baskenmütze die Würde des Parlaments gefährdet. Der Karlsruher Linken-Politiker sieht das jedoch grundsätzlich anders. "Wenn ich die Mütze beim Haustürgespräch trage, verstehe ich nicht, warum ich sie im Bundestag nicht tragen soll", sagte Bauer nun dem "Spiegel".

M.A.Walters--TNT

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Textgröße ändern: