The National Times - AfD-Parteitag spricht sich für erneute Doppelspitze aus

AfD-Parteitag spricht sich für erneute Doppelspitze aus


AfD-Parteitag spricht sich für erneute Doppelspitze aus
AfD-Parteitag spricht sich für erneute Doppelspitze aus / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD wird trotz der neu geschaffenen Möglichkeit einer Einzelspitze zunächst an der bisherigen Doppelspitze festhalten. Der Bundesparteitag im sächsischen Riesa votierte am Samstag mit großer Mehrheit dafür, für die nächsten beiden Jahre wieder zwei Vorsitzende zu wählen. Zuvor hatte sich der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke dafür stark gemacht; er halte eine Einzelspitze zum jetzigen Zeitpunkt noch für "zu früh".

Textgröße ändern:

Höcke hatte auf dem Parteitag bereits mehrfach das Wort ergriffen. Am Samstagmorgen sagte er, vor einer Einzelspitze möchte er "erstmal einen Bundesvorstand erleben, der den Selbstbeschäftigungsmodus hinter sich lässt und die Energie der Partei auf den politischen Gegner lenkt". Wenn sich dann "Charaktere herausgeformt und bewährt haben", könne diesen dann in zwei Jahren Einzelverantwortung übertragen werden, sagte der Thüringer AfD-Chef.

Am Freitag hatte der Parteitag eine Satzungsänderung beschlossen, wonach die AfD künftig entweder von einer Einzel- oder einer Doppelspitze geführt werden kann. Davor waren per Satzung zwei bis drei Vorsitzende vorgeschrieben.

Der bisherige Parteichef Tino Chrupalla, der seit dem Austritt des früheren Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen im Januar die AfD alleine führt, tritt zur Wiederwahl an. Möglich wäre, dass die Ko-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel auch neben Chrupalla Parteivorsitzende wird.

N.Johns--TNT

Empfohlen

Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister spricht mit Chinas Vize-Regierungschef über KI

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA hat US-Finanzminister Scott Bessent Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng zu Beratungen in New York empfangen. Bessent nannte das Treffen am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten "sehr erfolgreich", ihm zufolge ging dabei unter anderem um die Gefahren Künstlicher Intelligenz (KI). Auch chinesische Staatsmedien bezeichneten die Gespräche am Montag als "konstruktiv".

Teilergebnisse: Putins Partei siegt bei Parlamentswahl in Russland

Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahl in Russland laut Teilergebnissen wie erwartet klar gewonnen. Nach der Auszählung von etwas mehr als 71 Prozent der Stimmen entfielen auf die Regierungspartei Geeintes Russland 57,5 Prozent der Stimmen, wie russische Nachrichtenagenturen am Montagmorgen berichteten. Die ebenfalls Kreml-treue Kommunistische Partei kam demnach auf rund 14 Prozent, die nationalistische LDPR auf 8,7 Prozent der Stimmen.

Spitzen der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahlen

Die Spitzen der Bundesparteien beraten am Montag über die Konsequenzen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Unter dem Vorsitz von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz kommen die CDU-Gremien am Vormittag in Berlin zusammen, danach will Merz sich den Fragen der Medien stellen (13.30 Uhr). Merz steht innerparteilich unter Druck; am Wahlabend machte er aber klar, dass er trotz der neuerlichen Niederlagen seiner Partei weiter CDU-Chef und Bundeskanzler bleiben und die Reformpolitik fortsetzen wolle.

Vorwurf Falschaussage zu Maut: Prozess gegen früheren Minister Scheuer beginnt

Im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut muss sich der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ab Montag (09.30 Uhr) wegen einer mutmaßlichen Falschaussage vor dem Landgericht Berlin verantworten. Bei der in Rede stehenden Aussage vor einem Bundestagsuntersuchungsausschuss geht es um die Frage, ob Verträge mit Mautfirmen unterzeichnet wurden, obwohl die Gefahr bestand, dass das Projekt vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestoppt wird.

Textgröße ändern: