Ankara optimistisch bei Plänen zur Getreideausfuhr aus der Ukraine

The National Times - Ankara optimistisch bei Plänen zur Getreideausfuhr aus der Ukraine

POLITIK 17.06.2022

Ankara optimistisch bei Plänen zur Getreideausfuhr aus der Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Die Türkei hat sich angesichts der Pläne der UNO zum Export von in der Ukraine blockierten Getreidevorräte zuversichtlich gezeigt. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte am Freitag vor Journalisten, Ankara rechne "in den nächsten Tagen" mit einer "schnellen Entwicklung der Dinge". Nach seinen Angaben befinden sich derzeit etwa 15 mit Getreide beladene Schiffe in den ukrainischen Häfen. Es gebe einen "sehr intensiven diplomatischen Austausch" dazu. Es solle ein Treffen zwischen Russland, der Ukraine, der UNO und der Türkei organisiert werden.

Textgröße ändern:

Die Türkei hatte sich in dieser Woche bereits als Gastgeber eines "Vierertreffens" angeboten, bei dem der Transport von mehreren Tonnen Getreide über das Schwarze Meer organisiert werden soll. "Die UNO hat einen Plan. Wir sehen mit großer Freude, dass die Parteien sich weitgehend darauf geeinigt haben", sagte Akar.

Der Plan könne "vielleicht mit ein paar kleinen Änderungen" umgesetzt werden, fügte der Verteidigungsminister hinzu. Dabei dürfe der Vertrag von Montreux nicht verletzt werden. Das internationale Abkommen von 1936 regelt den Schiffsverkehr durch den Bosporus und die Dardanellen und verbietet in Kriegszeiten die Durchfahrt von Kriegsschiffen der Kriegsparteien. Nach den Worten von Akar wurde auch eine "Hotline" zwischen russischen, ukrainischen und türkischen Militärvertretern zu dem Thema eingerichtet.

In den ukrainischen Häfen, die unter russischer Kontrolle sind oder von russischen Truppen blockiert werden, stecken Millionen Tonnen Weizen fest. Eine Ausfuhr ist auch aufgrund der Seeminen in den Gewässern gefährlich. Der türkische Außenminister hatte bereits am Mittwoch gesagt, dass für den UN-Plan keine Räumung der Minen nötig sei und dass der Transport durch "sichere Korridore" im Schwarzen Meer erfolgen könne.

P.Johnston--TNT

Vor Trump-Reise: USA und China beraten über Handel

Gut zwei Wochen vor einer geplanten China-Reise von US-Präsident Donald Trump nehmen die beiden Länder ihre Handels- und Wirtschaftsgespräche wieder auf. US-Finanzminister Scott Bessent will nach Angaben beider Seiten am Sonntag und Montag in Paris mit dem stellvertretenden chinesischen Regierungschef He Lifeng zusammenkommen. Zu dem Treffen wird auch Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer erwartet.

Rund 4,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl in Hessen aufgerufen

In Hessen sind am Sonntag (08.00 Uhr) gut 4,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Gewählt werden die Parlamente der Landkreise und der Gemeinden. Dazu zählen auch Ortsbeiräte. Insgesamt gibt es Abstimmungen in 421 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen, darunter in der Metropole Frankfurt am Main und der Landeshauptstadt Wiesbaden. Das System der Kommunalwahl ist komplex.

Frankreichs Kommunalwahlen als Stimmungstest für Präsidentschaftswahl 2027

Gut ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl findet am Sonntag die erste Runde der französischen Kommunalwahlen statt. Die Wähler bestimmen die Gemeinde- und Stadträte der etwa 35.000 Kommunen des Landes und damit indirekt deren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Die Wahl gilt als politischer Stimmungstest, auch wenn sich das Ergebnis nur eingeschränkt auf die Nation übertragen lässt.

Staatsmedien: Kim beaufsichtigt Test von hochmodernem Mehrfachraketenwerfer

Nordkorea hat Staatsmedien zufolge einen Test seines atomwaffenfähigen Mehrfachraketenwerfersystems ausgeführt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag berichtete, beaufsichtigte Machthaber Kim Jong Un den Test am Samstag, an dem "zwölf hochpräzise Mehrfachraketenwerfer vom Kaliber 600 Millimeter sowie zwei Artilleriekompanien beteiligt waren". KCNA zitierte Kim mit den Worten, die Übung werde den Feinden Pjöngjangs "innerhalb der 420-Kilometer-Reichweite" ein Gefühl der "Unruhe" sowie "ein tiefes Verständnis für die Zerstörungskraft taktischer Atomwaffen" vermitteln.