Ankara optimistisch bei Plänen zur Getreideausfuhr aus der Ukraine

The National Times - Ankara optimistisch bei Plänen zur Getreideausfuhr aus der Ukraine

POLITIK 17.06.2022

Ankara optimistisch bei Plänen zur Getreideausfuhr aus der Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Die Türkei hat sich angesichts der Pläne der UNO zum Export von in der Ukraine blockierten Getreidevorräte zuversichtlich gezeigt. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte am Freitag vor Journalisten, Ankara rechne "in den nächsten Tagen" mit einer "schnellen Entwicklung der Dinge". Nach seinen Angaben befinden sich derzeit etwa 15 mit Getreide beladene Schiffe in den ukrainischen Häfen. Es gebe einen "sehr intensiven diplomatischen Austausch" dazu. Es solle ein Treffen zwischen Russland, der Ukraine, der UNO und der Türkei organisiert werden.

Textgröße ändern:

Die Türkei hatte sich in dieser Woche bereits als Gastgeber eines "Vierertreffens" angeboten, bei dem der Transport von mehreren Tonnen Getreide über das Schwarze Meer organisiert werden soll. "Die UNO hat einen Plan. Wir sehen mit großer Freude, dass die Parteien sich weitgehend darauf geeinigt haben", sagte Akar.

Der Plan könne "vielleicht mit ein paar kleinen Änderungen" umgesetzt werden, fügte der Verteidigungsminister hinzu. Dabei dürfe der Vertrag von Montreux nicht verletzt werden. Das internationale Abkommen von 1936 regelt den Schiffsverkehr durch den Bosporus und die Dardanellen und verbietet in Kriegszeiten die Durchfahrt von Kriegsschiffen der Kriegsparteien. Nach den Worten von Akar wurde auch eine "Hotline" zwischen russischen, ukrainischen und türkischen Militärvertretern zu dem Thema eingerichtet.

In den ukrainischen Häfen, die unter russischer Kontrolle sind oder von russischen Truppen blockiert werden, stecken Millionen Tonnen Weizen fest. Eine Ausfuhr ist auch aufgrund der Seeminen in den Gewässern gefährlich. Der türkische Außenminister hatte bereits am Mittwoch gesagt, dass für den UN-Plan keine Räumung der Minen nötig sei und dass der Transport durch "sichere Korridore" im Schwarzen Meer erfolgen könne.

P.Johnston--TNT

Polizei: Mann in New York bei Auseinandersetzung mit Bundeskräften angeschossen

In New York ist nach Angaben der örtlichen Polizei ein Mann bei einer Auseinandersetzung mit Einsatzkräften der Bundesbehörden angeschossen worden. Am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) sei es im Stadtviertel Marble Hill in der Bronx "zu einem Schusswaffenvorfall unter Beteiligung" von Bundesmitarbeitern der Strafverfolgungsbehörden gekommen, teilte die New Yorker Polizei mit. Örtlichen Medien zufolge führte die für ihr hartes Vorgehen bekannte Einwanderungsbehörde ICE zum Zeitpunkt des Vorfalls einen Einsatz aus.

Mehr als 70.000 Teilnehmer bei neuen Schülerprotesten in Frankreich

Bei neuen Schülerprotesten in Frankreich sind landesweit mehr als 70.000 Menschen auf die Straße gegangen. Das Innenministerium in Paris sprach am Donnerstag von 71.500 Demonstranten. Etwa 55.000 von ihnen hätten an Protestaktionen vor Schulgebäuden teilgenommen. Die restlichen hätten sich an Protestmärschen beteiligt. Mehr als 500 Menschen seien festgenommen worden, knapp 50 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, teilte das Ministerium mit.

Bundestag fordert breitere Datengrundlage bei Pränataltests

Für vorgeburtliche Bluttests, mit denen bestimmte genetische Auffälligkeiten beim ungeborenen Kind festgestellt werden können, sollen nach dem Willen des Bundestages genauere Regeln geschaffen werden. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit für einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag. Mehr als hundert Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Grünen und Linken fordern eine genauere Regelung, wann diese sogenannten "nicht invasiven Pränataltests" (NIPT) zur Feststellung von Trisomie-Erkrankungen angewendet werden sollen.

Ukraine-Team zu Gespräch mit Trump-Unterhändlern am Freitag und Samstag in den USA

Inmitten des Ukraine-Kriegs wird ein ukrainisches Verhandlungsteam am Freitag und Samstag in den USA mit den Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Die Delegation werde mit Jared Kushner und Steve Witkoff sprechen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag gegenüber Journalisten. Die Gespräche sollten zwei Tage dauern. Auch ein europäisches Team solle dazustoßen.