Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine

The National Times - Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine

POLITIK 17.06.2022

Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine und die dort geäußerte Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes begrüßt. Der Kandidatenstatus sei "nicht einfach nur ein Versprechen", sagte Nouripour am Freitag im "Morgenmagazin" des ZDF. "Das ist auch ein Stoppschild Richtung Russland." Die Ukraine-Reise von Scholz und anderen führenden EU-Regierungschefs sei "extrem wichtig und gut" gewesen.

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Der Beitrittsstatus für die Ukraine mache deutlich, dass Russland nicht die "Preise" diktiere, sagte Nouripour. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass Russlands "barbarische Aggression am Ende die Ukraine daran hindert zu entscheiden, welchen Bündnissen sie angehört". Die Kritikerinnen und Kritiker eines EU-Beitrittsversprechens unterschätzten generell auch dessen stabilisierende Funktion. Diese habe sich etwa auf dem Balkan gezeigt.

Scholz war am Donnerstag gemeinsam mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis nach Kiew gereist. Dort waren sie vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen worden. Danach sprachen sich Scholz und die anderen Staats- und Regierungschefs dafür aus, der Ukraine umgehend als EU-Beitrittskandidat einzustufen.

F.Harris--TNT

Bundeswehr meldet iranische Angriffe auf Stützpunkte in Jordanien und Irak

Der Iran hat bei seinen Gegenangriffen auf Israel und US-Militäreinrichtungen nach Angaben der Bundeswehr auch Stützpunkte mit Bundeswehr-Soldaten im Irak und in Jordanien beschossen. Am Samstag und Sonntag habe es mehrere Angriffe auf eine multinationale Militärbasis in der Nähe von Erbil im Nordirak sowie auf ein Feldlager der Bundeswehr im Osten Jordaniens gegeben, bestätigte ein Sprecher des operativen Führungskommandos am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "An beiden Standorten wurden Luftverteidigungsmaßnahmen durchgeführt."

Medien: Bundeswehr meldet iranische Angriffe auf Stützpunkte in Jordanien und Irak

Der Iran hat bei seinen Gegenangriffen auf Israel und US-Militäreinrichtungen Medienberichten zufolge auch Stützpunkte der Bundeswehr im Irak und in Jordanien beschossen. Seit Samstagmorgen seien mehrere iranische Drohnen und Raketen auf eine multinationale Militärbasis in der Nähe von Erbil im Nordirak sowie auf ein Feldlager der Bundeswehr im Osten Jordaniens abgefeuert worden, berichtete der "Spiegel" am Sonntag. Alle Geschosse und Drohnen seien durch Flugabwehrsysteme abgefangen worden.

Schah-Sohn ruft Iraner zu nächtlichen Protesten für ein Ende der Islamischen Republik auf

Der Sohn des letzten iranischen Schahs hat die Menschen im Iran zu nächtlichen Protesten für ein schnelles Ende der Islamischen Republik aufgerufen. Unter Wahrung ihrer Sicherheit sollten sie "durch nächtliche Sprechchöre ihre Unterstützung für die Zerschlagung der Islamischen Republik demonstrieren", erklärte der 65-jährige Reza Pahlavi am Sonntag im Onlinedienst X. Der im US-Exil lebende Oppositionelle hält sich bereit, einen Übergang in seiner Heimat anzuführen.

Furcht vor Gewaltspirale: Teheran reagiert auf US-israelische Angriffe im Iran

Furcht vor einer Spirale der Gewalt am Golf: Nach der Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Chamenei bei Angriffen der USA und Israels hat Teheran mit Raketenangriffen auf Ziele in der Region zurückgeschlagen. In Israel wurden mindestens neun Menschen durch einen iranischen Raketentreffer getötet, auch in mehreren Golfstaaten gab es Tote und dutzende Verletzte durch iranische Geschosse. Auch drei Mitglieder der US-Streitkräfte wurden nach Angaben des Pentagons beim Einsatz gegen den Iran getötet. Unterdessen setzten Israel und die USA ihre Angriffe im Iran fort.