Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine

The National Times - Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine

POLITIK 17.06.2022

Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine und die dort geäußerte Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes begrüßt. Der Kandidatenstatus sei "nicht einfach nur ein Versprechen", sagte Nouripour am Freitag im "Morgenmagazin" des ZDF. "Das ist auch ein Stoppschild Richtung Russland." Die Ukraine-Reise von Scholz und anderen führenden EU-Regierungschefs sei "extrem wichtig und gut" gewesen.

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Der Beitrittsstatus für die Ukraine mache deutlich, dass Russland nicht die "Preise" diktiere, sagte Nouripour. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass Russlands "barbarische Aggression am Ende die Ukraine daran hindert zu entscheiden, welchen Bündnissen sie angehört". Die Kritikerinnen und Kritiker eines EU-Beitrittsversprechens unterschätzten generell auch dessen stabilisierende Funktion. Diese habe sich etwa auf dem Balkan gezeigt.

Scholz war am Donnerstag gemeinsam mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis nach Kiew gereist. Dort waren sie vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen worden. Danach sprachen sich Scholz und die anderen Staats- und Regierungschefs dafür aus, der Ukraine umgehend als EU-Beitrittskandidat einzustufen.

F.Harris--TNT

Kosovo: Lange Haftstrafen gegen serbische Separatisten nach Aufstand von 2023

Im Kosovo sind drei serbische Separatisten nach einem tödlichen Aufstand im Jahr 2023 wegen Terrorismus zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in der kosovarischen Hauptstadt Pristina verhängte am Freitag gegen zwei Männer lebenslange Haftstrafen, ein dritter Angeklagter wurde zu 30 Jahren Haft verurteilt. "Es hat sich bestätigt, dass sie versuchten, den Norden des Kosovo abzuspalten und mit Serbien zu vereinen", sagte der Vorsitzende des dreiköpfigen Richtergremiums, Ngadhnjim Arrni, in der Urteilsbegründung.

Weißes Haus: US-Gesandte fliegen am Samstag zu Iran-Gesprächen nach Pakistan

Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner fliegen am Samstag zu erneuten Gesprächen über ein mögliches Ende des Iran-Kriegs nach Pakistan. Wie die Sprecherin des Weißen Haus, Karoline Leavitt, am Freitag im Sender Fox News sagte, sollen Witkoff und Kushner in Pakistan mit iranischen Unterhändlern zusammentreffen. Iranische Staatsmedien hatte zuvor gemeldet, dass der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Freitagabend in die pakistanische Hauptstadt Islamabad reisen werde.

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Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu ist wegen eines bösartigen Tumors in der Prostata operiert worden. Dabei sei der Tumor beseitigt worden, "ohne Spuren zu hinterlassen", teilte Netanjahu am Freitag im Onlinedienst X mit. Der Ministerpräsident war bereits im Dezember 2024 wegen einer damals gutartigen Vergrößerung der Prostata operiert worden und unterzieht sich seither regelmäßig Untersuchungen.

Auf den Spuren von Diana: Prinz Harry besucht Minenräumer in der Ukraine

Der britische Prinz Harry ist bei seinem Besuch in der Ukraine in die Fußstapfen seiner verstorbenen Mutter Prinzessin Diana getreten und hat ein Minenräumkommando der Hilfsorganisation Halo Trust besucht. Am zweiten Tag seines Besuchs steuerte Harry am Freitag in Butscha bei Kiew mit einer Schutzweste bekleidet und mit einer VR-Brille vor den Augen eine Drohne, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz Sprengfallen aufspüren kann.