Syrischer Übergangspräsident lobt Aufhebung von US-Sanktionen

The National Times - Syrischer Übergangspräsident lobt Aufhebung von US-Sanktionen

POLITIK 15.05.2025

Syrischer Übergangspräsident lobt Aufhebung von US-Sanktionen / Foto: © Saudi Royal Palace/AFP/Archiv

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Syrien gelobt. Die "historische und mutige" Entscheidung von US-Präsident Donald Trump "lindert das Leid des Volkes, trägt zu seiner Wiedergeburt bei und legt die Grundlage für Stabilität in der Region", sagte al-Scharaa am Mittwoch in einer Fernsehansprache. "Heute beginnen wir die eigentliche Arbeit, mit der das moderne Syrien wiedergeboren werden wird."

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Zuvor hatte Trump al-Scharaa in Riad getroffen. Das vom saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman organisierte halbstündige Treffen war die erste persönliche Begegnung zwischen Staatsoberhäuptern der USA und Syriens seit 25 Jahren. Im Anschluss nannte Trump die Begegnung "großartig" und beschrieb al-Scharaa als "jungen, attraktiven Kerl" und "Kämpfer".

Trump hatte am Dienstag die Aufhebung der US-Sanktionen verkündet und Jubel in Syrien ausgelöst, Menschen feierten auf den Straßen. Der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani sprach laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana von einem "entscheidenden Wendepunkt für das syrische Volk in unserer Entwicklung hin zu einer Zukunft der Stabilität, der wirtschaftlichen Stabilität und des echten Wiederaufbaus nach Jahren eines zerstörerischen Krieges."

Nach dem Sturz der Assad-Regierung im Dezember hatten die USA als Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen von den neuen syrischen Machthabern Maßnahmen unter anderem zum Schutz von Minderheiten gefordert. Seit dem Machtwechsel haben mit der neuen syrischen Regierung verbundene Kämpfer Angehörige der Alawiten und Drusen angegriffen, zahlreiche Menschen wurden dabei getötet.

A.M.Murray--TNT

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Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping soll eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag verständigten sich laut einer Mitteilung der Landes-SPD vom Donnerstag die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landesverbände. Sie wolle "dabei helfen, unsere stolze SPD wieder zu stärken und neu zu positionieren", erklärte Köpping. In besonderem Maße wolle sie dabei die Stimme der Ostdeutschen in der SPD sein.

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Vor den geplanten Verhandlungen in der Türkei über eine Waffenruhe hat Moskau den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als "Clown" und "Versager" tituliert. Mit Blick auf die Kritik von Selenskyj, der die russische Delegation in Istanbul als "Schein"-Delegation bezeichnet hatte, fragte die Sprecherin des russischen Außenministeriums am Donnerstag in Moskau, wer solche Aussagen mache: "Ein Clown? Ein Versager?" Auf jeden Fall "jemand mit keinerlei Erziehung", fügte Maria Sacharowa mit Blick auf Selenskyj hinzu.

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