The National Times - Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben

Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben


Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben
Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben / Foto: © Kyiv Mayor Press-Service/AFP

Unter dem Eindruck seines Besuchs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass Deutschland einen "Diktatfrieden" unter einseitig von Moskau aufgestellten Bedingungen ablehnt. "Es kann keinen Diktatfrieden geben", sagte Scholz am Donnerstag in einem ARD-"Brennpunkt". Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er bereits mehrfach gesagt, dass dessen "Vorstellung" von einem Frieden dieser Art eine "Illusion" sei.

Textgröße ändern:

Vielmehr müsse erreicht werden, dass Moskau sein Vorhaben abbreche, "sich einfach einen Teil der Ukraine unter den Nagel zu reißen", sagte Scholz. Die Sanktionen würden solange aufrechterhalten, bis Russland zu einer "fairen Vereinbarung" mit der Ukraine komme. Darüber könne Kiew nur selbst entscheiden, betonte der Kanzler am Rande seines Besuches in der Ukraine, bei dem er auch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir traf.

Auch der französische Staatschef Emmanuel Macron, der gemeinsam mit Scholz und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew gereist war, betonte in Interviews, dass Kiew alleine über das weitere Vorgehen entscheide.

Auf Nachfrage eines Journalisten sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit den ausländischen Politikern, er bezweifle, dass es von Interesse sei, mit Putin zu sprechen, um den Krieg zu beenden. "Ich bin mir nicht sicher, ob es eine Möglichkeit gibt, dass der Präsident der Russischen Föderation bereit ist zu hören", sagte Selenskyj in Kiew.

Es scheine, dass Putin "im Moment Entscheidungen trifft und dann mit jemandem spricht (...)", sagte der ukrainische Staatschef. Das betreffe nicht nur Macron. Der französische Staatschef, der ebenso wie Scholz öfters mit Putin telefoniert, hatte kürzlich vor allem im Osten Europas mit der Äußerung für Empörung gesorgt, Putin dürfe nicht "gedemütigt" werden.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Irans geistliches Oberhaupt Chamenei bei massiven Angriffen der USA und Israels getötet

Ayatollah Ali Chamenei bestimmte mehr als 30 Jahre lang die Geschicke des Iran, nun wurde er bei massiven US-israelischen Luftangriffen getötet: Das iranische Staatsfernsehen hat am Sonntag den Tod des 86-Jährigen bestätigt. US-Präsident Donald Trump erklärte, die Bevölkerung des Iran habe nun die "Chance", sich ihr Land "zurückzuholen". Die iranischen Revolutionsgarden kündigten Vergeltung an. Ein Trio um den iranischen Präsidenten Massud Peseschkian soll die Übergangsphase nach Chameneis Tod leiten.

EU-Außenminister beraten am Sonntag über Lage im Iran-Konflikt

Angesichts der US-israelischen Luftangriffe auf den Iran und zahlreicher Vergeltungsattacken Teherans kommen die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten am Sonntag zu einer außerordentliche Sitzung zusammen. Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas soll dabei über "über den Iran und die sich rasch entwickelnden Ereignisse im Nahen Osten" beraten werden.

Emirate melden hunderte iranische Angriffe - ein Toter bei Zwischenfall auf Airport

Inmitten der iranischen Vergeltungsangriffe auf Länder in der Golfregion ist am Flughafen in Abu Dhabi ein Mensch getötet worden. Sieben Menschen seien bei dem "Zwischenfall" zudem verletzt worden, teilte die Betreibergesellschaft des internationalen Flughafens am Sonntag mit. Näheres zu den Umständen des Vorfalls wurde zunächst nicht bekannt.

Iranisches Staatsfernsehen bestätigt Tod von Chamenei - 40 Tage Staatstrauer

Das iranische Staatsfernsehen hat den Tod von Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei bestätigt. Ein Moderator verkündete die Nachricht am Sonntag um 05.00 Uhr Ortszeit (02.30 Uhr MEZ) mit brüchiger Stimme. Das Staatsfernsehen machte keine Angaben zu den Umständen von Chameneis Tod und erwähnte auch die Luftangriffe der USA und Israels auf dessen Residenz am Samstag in Teheran nicht.

Textgröße ändern: