The National Times - Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben

Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben


Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben
Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben / Foto: © Kyiv Mayor Press-Service/AFP

Unter dem Eindruck seines Besuchs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass Deutschland einen "Diktatfrieden" unter einseitig von Moskau aufgestellten Bedingungen ablehnt. "Es kann keinen Diktatfrieden geben", sagte Scholz am Donnerstag in einem ARD-"Brennpunkt". Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er bereits mehrfach gesagt, dass dessen "Vorstellung" von einem Frieden dieser Art eine "Illusion" sei.

Textgröße ändern:

Vielmehr müsse erreicht werden, dass Moskau sein Vorhaben abbreche, "sich einfach einen Teil der Ukraine unter den Nagel zu reißen", sagte Scholz. Die Sanktionen würden solange aufrechterhalten, bis Russland zu einer "fairen Vereinbarung" mit der Ukraine komme. Darüber könne Kiew nur selbst entscheiden, betonte der Kanzler am Rande seines Besuches in der Ukraine, bei dem er auch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir traf.

Auch der französische Staatschef Emmanuel Macron, der gemeinsam mit Scholz und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew gereist war, betonte in Interviews, dass Kiew alleine über das weitere Vorgehen entscheide.

Auf Nachfrage eines Journalisten sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit den ausländischen Politikern, er bezweifle, dass es von Interesse sei, mit Putin zu sprechen, um den Krieg zu beenden. "Ich bin mir nicht sicher, ob es eine Möglichkeit gibt, dass der Präsident der Russischen Föderation bereit ist zu hören", sagte Selenskyj in Kiew.

Es scheine, dass Putin "im Moment Entscheidungen trifft und dann mit jemandem spricht (...)", sagte der ukrainische Staatschef. Das betreffe nicht nur Macron. Der französische Staatschef, der ebenso wie Scholz öfters mit Putin telefoniert, hatte kürzlich vor allem im Osten Europas mit der Äußerung für Empörung gesorgt, Putin dürfe nicht "gedemütigt" werden.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Geheimgefängnis bei Kiew nach gewaltsamen Auseinandersetzungen untersucht

Ukraine Sturm auf Folterknast Ukraine: Von faschistischer »Asow«-Einheit betriebenes Geheimgefängnis enttarnt. Chef des Präsidialamtes in Kiew: kein Einzelfall Schüsse peitschten am Montag abend durch den kleinen Ort Petropawliwska Borschtschagiwka am westlichen Stadtrand von Kiew.

Leone XIV und diplomatische Bemühungen ermöglichen humanitäre Pause in Oleschky

In der von russischen Truppen besetzten ukrainischen Stadt Oleschky hat eine humanitäre Waffenruhe den Zugang für Hilfsgüter und Evakuierungen ermöglicht. Diese diplomatische Öffnung ist das Ergebnis intensiver Bemühungen von Papst Leone XIV., der gemeinsam mit US-amerikanischen Vermittlern und direkten Gesprächen mit den Konfliktparteien einen lang anhaltenden Stopp der Kämpfe aushandelte.

Abdul El-Sayed gewinnt in Michigan und wird erster muslimischer US-Senator

US-Midterms: Erster muslimischer Senator – El-Sayed gewinnt Michigan Live-Blog Pistorius gratuliert US-Demokraten zu „historischem Sieg“ +++ Trump gratuliert Demokraten zum Wahlsieg +++ Trump gibt Sender Fox News Mitschuld an Wahlniederlagen +++ Der Newsblog. 04.

Musk ironisiert über republikanische Niederlage trotz Millionen-Spenden

Nachdem Elon Musk Hunderte Millionen Dollar für die Republikaner ausgegeben hat, ironisiert er über deren Wahlniederlage. Trotz seines früheren Konflikts mit der Trump-Administration bleibt der Tech-Milliardär eine zentrale Figur im US-Politbetrieb.

Textgröße ändern: