The National Times - Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben

Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben


Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben
Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben / Foto: © Kyiv Mayor Press-Service/AFP

Unter dem Eindruck seines Besuchs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass Deutschland einen "Diktatfrieden" unter einseitig von Moskau aufgestellten Bedingungen ablehnt. "Es kann keinen Diktatfrieden geben", sagte Scholz am Donnerstag in einem ARD-"Brennpunkt". Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er bereits mehrfach gesagt, dass dessen "Vorstellung" von einem Frieden dieser Art eine "Illusion" sei.

Textgröße ändern:

Vielmehr müsse erreicht werden, dass Moskau sein Vorhaben abbreche, "sich einfach einen Teil der Ukraine unter den Nagel zu reißen", sagte Scholz. Die Sanktionen würden solange aufrechterhalten, bis Russland zu einer "fairen Vereinbarung" mit der Ukraine komme. Darüber könne Kiew nur selbst entscheiden, betonte der Kanzler am Rande seines Besuches in der Ukraine, bei dem er auch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir traf.

Auch der französische Staatschef Emmanuel Macron, der gemeinsam mit Scholz und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew gereist war, betonte in Interviews, dass Kiew alleine über das weitere Vorgehen entscheide.

Auf Nachfrage eines Journalisten sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit den ausländischen Politikern, er bezweifle, dass es von Interesse sei, mit Putin zu sprechen, um den Krieg zu beenden. "Ich bin mir nicht sicher, ob es eine Möglichkeit gibt, dass der Präsident der Russischen Föderation bereit ist zu hören", sagte Selenskyj in Kiew.

Es scheine, dass Putin "im Moment Entscheidungen trifft und dann mit jemandem spricht (...)", sagte der ukrainische Staatschef. Das betreffe nicht nur Macron. Der französische Staatschef, der ebenso wie Scholz öfters mit Putin telefoniert, hatte kürzlich vor allem im Osten Europas mit der Äußerung für Empörung gesorgt, Putin dürfe nicht "gedemütigt" werden.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Nach Trump-Kritik an Kimmel: Behörde ordnet Überprüfung von ABC-Sendelizenzen an

Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump an dem Moderator Jimmy Kimmel wegen einer Bemerkung über First Lady Melania Trump hat die US-Medienaufsichtsbehörde FCC eine vorzeitige Überprüfung der Lizenzen des Senders ABC angeordnet. Die FCC forderte Disney am Dienstag auf, den Antrag auf Verlängerung der Sendelizenzen für seinen Sender ABC einzureichen - mehrere Jahre vor dem ursprünglichen Termin. Donald Trump hatte zuvor die Entlassung des Moderators gefordert.

Trump attackiert Merz wegen Kritik am Iran-Krieg: "Er weiß nicht, wovon er spricht!"

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf attackiert. "Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, wenn der Iran Atomwaffen hat. Er weiß nicht, wovon er spricht!", erklärte Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Trump attackiert Merz wegen Iran-Kritik: "Er weiß nicht, wovon er spricht!"

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf attackiert. "Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, wenn der Iran Atomwaffen hat. Er weiß nicht, wovon er spricht!", erklärte Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Außenminister: Israel hat "keine territorialen Ambitionen im Libanon"

Israel hat nach den Worten von Außenminister Gideon Saar "keine territorialen Ambitionen im Libanon". "Unsere Präsenz (...) dient einem Zweck: dem Schutz unserer Bürger", sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz. "Kein Land wäre bereit, so zu leben, dass ihm eine Waffe an den Kopf gehalten wird", fuhr Saar fort.

Textgröße ändern: