The National Times - Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben

Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben


Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben
Scholz: Es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben / Foto: © Kyiv Mayor Press-Service/AFP

Unter dem Eindruck seines Besuchs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass Deutschland einen "Diktatfrieden" unter einseitig von Moskau aufgestellten Bedingungen ablehnt. "Es kann keinen Diktatfrieden geben", sagte Scholz am Donnerstag in einem ARD-"Brennpunkt". Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er bereits mehrfach gesagt, dass dessen "Vorstellung" von einem Frieden dieser Art eine "Illusion" sei.

Textgröße ändern:

Vielmehr müsse erreicht werden, dass Moskau sein Vorhaben abbreche, "sich einfach einen Teil der Ukraine unter den Nagel zu reißen", sagte Scholz. Die Sanktionen würden solange aufrechterhalten, bis Russland zu einer "fairen Vereinbarung" mit der Ukraine komme. Darüber könne Kiew nur selbst entscheiden, betonte der Kanzler am Rande seines Besuches in der Ukraine, bei dem er auch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir traf.

Auch der französische Staatschef Emmanuel Macron, der gemeinsam mit Scholz und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew gereist war, betonte in Interviews, dass Kiew alleine über das weitere Vorgehen entscheide.

Auf Nachfrage eines Journalisten sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit den ausländischen Politikern, er bezweifle, dass es von Interesse sei, mit Putin zu sprechen, um den Krieg zu beenden. "Ich bin mir nicht sicher, ob es eine Möglichkeit gibt, dass der Präsident der Russischen Föderation bereit ist zu hören", sagte Selenskyj in Kiew.

Es scheine, dass Putin "im Moment Entscheidungen trifft und dann mit jemandem spricht (...)", sagte der ukrainische Staatschef. Das betreffe nicht nur Macron. Der französische Staatschef, der ebenso wie Scholz öfters mit Putin telefoniert, hatte kürzlich vor allem im Osten Europas mit der Äußerung für Empörung gesorgt, Putin dürfe nicht "gedemütigt" werden.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Jahrestag der Kapitulation: Japans Verteidigungsminister besucht umstrittenen Schrein

Zum 81. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg hat Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi demonstrativ den umstrittenen Yasukuni-Schrein besucht - Regierungschefin Sanae Takaichi blieb dem von China und Südkorea immer wieder kritisierten Ort dagegen fern. Koizumi besuchte den Schrein zum Gedenken an die japanischen Kriegstoten am Samstag ebenso wie tausende andere Japaner. An dem Schrein wird auch verurteilten Kriegsverbrechern gedacht.

Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Iran widerspricht

US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormus nach eigenen Angaben "bald" zu einem Territorium der Vereinigten Staaten erklären. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte er am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. "Es ist wahr", fuhr er fort.

Nach Dialogrunde: Mehr als 130 politische Gefangene in Venezuela freigelassen

Nach der ersten Runde des nationalen Dialogs zwischen Regierung und Opposition sind in Venezuela mehr als 130 politische Gefangene freigelassen worden. Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten am Freitag, wie vor einem Gefängnis in Guatire, rund 50 Kilometer östlich der Hauptstadt Caracas, Familienangehörige auf die Inhaftierten warteten und diese dann nach der Freilassung in die Arme nahmen. Es seien insgesamt 131 Gefangene freigelassen worden, erklärte die Regierung.

Trump: Werde Straße von Hormus "bald" zum US-Territorium erklären

US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormus nach eigenen Angaben "bald" zu einem Territorium der Vereinigten Staaten erklären. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte er am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. "Es ist wahr", fuhr er fort.

Textgröße ändern: