The National Times - UN-Menschenrechtskommissarin prangert schwere Verbrechen in Mariupol an

UN-Menschenrechtskommissarin prangert schwere Verbrechen in Mariupol an


UN-Menschenrechtskommissarin prangert schwere Verbrechen in Mariupol an
UN-Menschenrechtskommissarin prangert schwere Verbrechen in Mariupol an / Foto: © AFP

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat schwere Menschenrechtsverstöße bei der Belagerung der ukrainischen Hafenstadt Mariupol durch russische Truppen angeprangert. "Die Gräuel, die der Zivilbevölkerung zugefügt wurden, werden unauslöschliche Spuren hinterlassen, auch bei künftigen Generationen", sagte Bachelet am Donnerstag in Genf.

Textgröße ändern:

Der Menschenrechtskommissarin zufolge wurden bislang 1348 zivile Todesopfer in der Stadt bestätigt, darunter 70 Kinder. "Diese Todesfälle wurden durch Luftangriffe, Panzer- und Artilleriebeschuss sowie Kleinwaffen und leichte Waffen während der Straßenkämpfe verursacht." Die tatsächliche Zahl der Todesopfer dürfte noch "um tausende höher sein", sagte Bachelet in einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats.

Nach UN-Angaben sind 90 Prozent der Wohngebäude in Mariupol beschädigt oder zerstört und 350.000 Menschen aus der Stadt geflohen. Das Ausmaß der Zerstörung und der Gewalt lasse auf "schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und grobe Verstöße gegen die internationalen Menschenrechtsnormen" schließen, sagte Bachelet. "Zwischen Februar und Ende April war Mariupol wahrscheinlich der tödlichste Ort in der Ukraine."

Die Hafenstadt war in den ersten Tagen nach Beginn des russischen Einmarsches in der Ukraine am 24. Februar umzingelt und dann wochenlang belagert und bombardiert worden. Russland erklärte schließlich im Mai, die Stadt eingenommen zu haben, nachdem sich die letzten ukrainischen Truppen, die sich in einem Stahlwerk verschanzt hatten, ergeben hatten.

Angriffe etwa auf eine Entbindungsstation und auf ein Theater, in dem hunderte Zivilisten Schutz gesucht hatten, hatten international für Empörung und gegen Russland erhobene Vorwürfe von Kriegsverbrechen gesorgt. Bachelet bezeichnete den Angriff auf das Theater als "eines der tödlichsten und symbolhaftesten Beispiele für das Leid von Zivilisten" in der südukrainischen Hafenstadt.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Teilergebnisse: Putins Partei siegt bei Parlamentswahl in Russland

Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahl in Russland laut Teilergebnissen wie erwartet klar gewonnen. Nach der Auszählung von etwas mehr als 71 Prozent der Stimmen entfielen auf die Regierungspartei Geeintes Russland 57,5 Prozent der Stimmen, wie russische Nachrichtenagenturen am Montagmorgen berichteten. Die ebenfalls Kreml-treue Kommunistische Partei kam demnach auf rund 14 Prozent, die nationalistische LDPR auf 8,7 Prozent der Stimmen.

Spitzen der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahlen

Die Spitzen der Bundesparteien beraten am Montag über die Konsequenzen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Unter dem Vorsitz von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz kommen die CDU-Gremien am Vormittag in Berlin zusammen, danach will Merz sich den Fragen der Medien stellen (13.30 Uhr). Merz steht innerparteilich unter Druck; am Wahlabend machte er aber klar, dass er trotz der neuerlichen Niederlagen seiner Partei weiter CDU-Chef und Bundeskanzler bleiben und die Reformpolitik fortsetzen wolle.

Vorwurf Falschaussage zu Maut: Prozess gegen früheren Minister Scheuer beginnt

Im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut muss sich der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ab Montag (09.30 Uhr) wegen einer mutmaßlichen Falschaussage vor dem Landgericht Berlin verantworten. Bei der in Rede stehenden Aussage vor einem Bundestagsuntersuchungsausschuss geht es um die Frage, ob Verträge mit Mautfirmen unterzeichnet wurden, obwohl die Gefahr bestand, dass das Projekt vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestoppt wird.

Bundesaußenminister Wadephul reist zur UN-Generaldebatte nach New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag als Leiter der deutschen Delegation zur UN-Generaldebatte nach New York. Er vertritt dort das zweite Jahr in Folge Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der derzeit innenpolitisch immens unter Druck steht und dessen Anwesenheit in Berlin nach Angaben aus Regierungskreisen nach den Landtagswahlen "erforderlich" ist. Neben Wadephul reisen auch Bundesumweltminister Carsten Schneider und Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (beide SPD) zu dem Spitzentreffen bei den Vereinten Nationen.

Textgröße ändern: