The National Times - Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA

Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA


Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA
Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA / Foto: © AFP/Archiv

Die südafrikanische Regierung hat sich besorgt über die ab kommender Woche geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA geäußert. Die Regierung sei "besorgt über die Information, dass die USA mit der Bearbeitung der Aufnahme mutmaßlicher Flüchtlinge aus Südafrika begonnen hat", erklärte das südafrikanische Außenministerium am Freitag. Die Vorwürfe der Diskriminierung seien unbegründet. In der Vergangenheit hatte US-Präsident Donald Trump Pretoria vorgeworfen, weiße Südafrikaner zu diskriminieren.

Textgröße ändern:

Das südafrikanische Außenministerium erklärte, selbst wenn es Vorwürfe der Diskriminierung gebe, reichten diese nicht aus, um eine Einstufung seiner Staatsbürger als Flüchtlinge zu rechtfertigen. Das Ministerium warf der US-Regierung vor, der Schritt sei "vollkommen politisch motiviert und konstruiert, um den demokratischen Rechtsstaat Südafrika in Frage zu stellen".

Die Beziehungen zwischen den USA und Südafrika sind seit Monaten angespannt. US-Präsident Donald Trump hatte im Februar die Hilfen seines Landes für Südafrika eingefroren. Dabei hatte er sich auf ein Landenteignungsgesetz berufen, welches seiner Ansicht nach weiße Farmer diskriminiert. Im März bot Trump den Landwirten die Aufnahme in den USA an.

Berichten zufolge wandten sich daraufhin Tausende Südafrikaner an die US-Botschaft in Pretoria. Die US-Nachrichtenplattform "The Lever" zitierte ein Memo vom 30. April, wonach die ersten Südafrikaner "binnen weniger Tage" eintreffen sollten. Washington bereite sich darauf vor, in diesem Jahr bis zu tausend Südafrikaner neu anzusiedeln, hieß es unter Berufung auf eine Regierungsquelle.

Berichten des US-Radiosenders NPR und der "New York Times" zufolge sollen die südafrikanischen Staatsbürger am Montag in den USA eintreffen. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Regierungsvertreter, dass sich der Termin je nach Logistik ändern könnte.

Landbesitz ist in Südafrika ein heikles Thema, da drei Jahrzehnte nach dem Ende der Apartheid der Großteil des Ackerlandes immer noch im Besitz von Weißen ist und die Regierung unter Druck steht, Reformen umzusetzen. Das Gesetz zur Landenteignung war im Januar von Südafrikas Präsidenten Cyril Ramaphosa unterzeichnet worden. Es sieht vor, dass die Regierung nach staatlichen Enteignungen unter bestimmten Umständen keine Entschädigungszahlungen leisten muss.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Nach knappen Wahlsieg: Fujimori in Peru offiziell zur neuen Präsidentin erklärt

Vier Wochen nach der äußerst knappen Präsidentschaftswahl in Peru ist die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori offiziell zur neuen Staatschefin ausgerufen worden. "Ich erkläre Frau Keiko Sofia Fujimori Higuchi zur Präsidentin der Republik", sagte am Freitag bei einer Zeremonie in Lima der Chef der Wahlkommission, Roberto Burneo. Fujimori kündigte ihrerseits den "Beginn eines neuen Kapitels" in der Geschichte Perus an.

Debatte um Krankschreibung: Hausärzte fordern Vorgehen gegen Videosprechstunden

In der Diskussion um das Verfahren bei Krankmeldungen fordern die Hausärzte, dass die Bundesregierung gegen Anbieter von Videosprechstunden vorgeht - statt die telefonische Krankschreibung abzuschaffen. "Die geplanten Regelungen zur Krankschreibung sind in dieser Form reine Symbolpolitik", sagte die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sie werden weder den Krankheitsstand reduzieren noch Missbrauch verhindern."

Iran-Krieg: Frankreich holt in Region entsandten Flugzeugträger wieder nach Hause

Angesichts der aktuellen Entspannung im Iran-Krieg holt Frankreich seinen in die Konfliktregion entsandten Flugzeugträger "Charles de Gaulle" wieder nach Hause zurück. Das Kriegsschiff werde in seinen Heimathafen Toulon zurückkehren, erklärte am Freitagabend Präsident Emmanuel Macron. Grund für die Entscheidung sei die "günstige Entwicklung" im Iran-Krieg durch die Grundsatzeinigung zwischen Washington und Teheran zur Einstellung der Kämpfe.

Russland meldet Einnahme der Stadt Kostjantyniwka in der Ostukraine 

Moskau hat am Freitag die Einnahme der ostukrainischen Stadt Kostjantyniwka gemeldet. "Kostjantyniwka ist komplett eingenommen. Die Stadt steht nun vollständig unter unserer Kontrolle", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Russlands Präsident Wladimir Putin habe mit der Armee darüber gesprochen, fügte Peskow hinzu.

Textgröße ändern: