The National Times - Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA

Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA


Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA
Pretoria besorgt über geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA / Foto: © AFP/Archiv

Die südafrikanische Regierung hat sich besorgt über die ab kommender Woche geplante Aufnahme weißer Südafrikaner in den USA geäußert. Die Regierung sei "besorgt über die Information, dass die USA mit der Bearbeitung der Aufnahme mutmaßlicher Flüchtlinge aus Südafrika begonnen hat", erklärte das südafrikanische Außenministerium am Freitag. Die Vorwürfe der Diskriminierung seien unbegründet. In der Vergangenheit hatte US-Präsident Donald Trump Pretoria vorgeworfen, weiße Südafrikaner zu diskriminieren.

Textgröße ändern:

Das südafrikanische Außenministerium erklärte, selbst wenn es Vorwürfe der Diskriminierung gebe, reichten diese nicht aus, um eine Einstufung seiner Staatsbürger als Flüchtlinge zu rechtfertigen. Das Ministerium warf der US-Regierung vor, der Schritt sei "vollkommen politisch motiviert und konstruiert, um den demokratischen Rechtsstaat Südafrika in Frage zu stellen".

Die Beziehungen zwischen den USA und Südafrika sind seit Monaten angespannt. US-Präsident Donald Trump hatte im Februar die Hilfen seines Landes für Südafrika eingefroren. Dabei hatte er sich auf ein Landenteignungsgesetz berufen, welches seiner Ansicht nach weiße Farmer diskriminiert. Im März bot Trump den Landwirten die Aufnahme in den USA an.

Berichten zufolge wandten sich daraufhin Tausende Südafrikaner an die US-Botschaft in Pretoria. Die US-Nachrichtenplattform "The Lever" zitierte ein Memo vom 30. April, wonach die ersten Südafrikaner "binnen weniger Tage" eintreffen sollten. Washington bereite sich darauf vor, in diesem Jahr bis zu tausend Südafrikaner neu anzusiedeln, hieß es unter Berufung auf eine Regierungsquelle.

Berichten des US-Radiosenders NPR und der "New York Times" zufolge sollen die südafrikanischen Staatsbürger am Montag in den USA eintreffen. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Regierungsvertreter, dass sich der Termin je nach Logistik ändern könnte.

Landbesitz ist in Südafrika ein heikles Thema, da drei Jahrzehnte nach dem Ende der Apartheid der Großteil des Ackerlandes immer noch im Besitz von Weißen ist und die Regierung unter Druck steht, Reformen umzusetzen. Das Gesetz zur Landenteignung war im Januar von Südafrikas Präsidenten Cyril Ramaphosa unterzeichnet worden. Es sieht vor, dass die Regierung nach staatlichen Enteignungen unter bestimmten Umständen keine Entschädigungszahlungen leisten muss.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Demonstranten in Kuba randalieren in Büro von Kommunistischer Partei

Wütende Demonstranten haben in Kuba ein Büro der Kommunistischen Partei verwüstet. Im Internet verbreitete Videos zeigten, wie die Protestierenden in der Nacht in das Parteibüro in Moron östlich von Havanna einbrechen und Akten, Computer und Möbel auf die Straße schleppen und in Brand setzen. Präsident Miguel Díaz-Canel verurteilte am Samstag die Ausschreitungen. Zugleich gestand er in einem seltenen Schritt ein, dass es Unzufriedenheit in der Bevölkerung gebe.

Iran-Krieg: Schweiz lehnt zwei Überfluggesuche für US-Militärflugzeuge ab

Die Schweiz hat mit Verweis auf ihre Neutralität zwei im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg gestellte Überfluggesuche für US-Militärflugzeuge abgelehnt. "Das Neutralitätsrecht verbietet Überflüge der Konfliktparteien, die einen militärischen Zweck im Zusammenhang mit dem Konflikt verfolgen", erklärte die Regierung am Samstagabend. Deshalb seien "zwei Gesuche im Kontext des Kriegs im Iran" abgehlehnt worden. Im Gegenzug seien auf Antrag der USA ein Wartungsflug sowie zwei Überfluggesuche für Transportflugzeuge genehmigt worden.

Sachsen-Anhalt: Fraktionschefin von Angern führt Linke in Landtagswahlkampf

Die Linke in Sachsen-Anhalt wird von Fraktionschefin Eva von Angern als Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf geführt. Rund ein halbes Jahr vor der Wahl wurde die 49-Jährige am Samstag nach Parteiangaben auf einer Vertreterversammlung in Naumburg auf Listenplatz eins gewählt. Von Angern ist schon lange in der Politik, bereits 2002 zog sie in den Landtag ein. Seit 2020 führt die Juristin die Landtagsfraktion.

Trump drängt andere Länder zur Entsendung von Kriegsschiffen in Straße von Hormus

US-Präsident Donald Trump hat im Iran-Krieg andere Länder zur Unterstützung bei der Sicherung der de facto gesperrten Straße von Hormus gedrängt. Auch andere Staaten sollten Kriegsschiffe zum Schutz der für den weltweiten Ölhandel wichtigen Verkehrsroute entsenden, erklärte Trump am Samstag. Die Bundesregierung hatte eine deutsche Beteiligung am Vortag ausgeschlossen. Derweil flog die US-Armee Trump zufolge massive Angriffe auf die iranische Öl-Insel Charg. Nach Angaben der örtlichen Behörden lief der Exportbetrieb jedoch uneingeschränkt weiter.

Textgröße ändern: