The National Times - Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung


Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Jubel über den eigenen Wahlerfolg, Kritik an Kapitalismus und Aufrüstung: In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es im Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollten die über 530 Delegierten noch am Freitag abstimmen.

Textgröße ändern:

Nachdem es für die Partei anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib ausgesehen hatte, legte sie zur Wahl hin stark zu und holte schließlich 8,8 Prozent der Stimmen. Sie zog mit 64 Abgeordneten, davon sechs Direktmandats-Gewinnern, in den Bundestag ein.

Entsprechend groß war am Freitag der Jubel über den eigenen Wahlerfolg. Unter anhaltendem stehenden Applaus feierten die Delegierten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Ines Schwerdtner und Jan van Aken sowie Heidi Reichinnek und Sören Pellmann.

"Die Linke ist zurück", rief Fraktionschefin Reichinnek "Wir haben das geschafft, woran fast niemand geglaubt hat." Es sei "so ein verdammt gutes Gefühl, endlich mal wieder gewonnen zu haben".

Von einer "unfassbaren Stimmung" im Wahlkampf sprach Parteichef Jan van Aken. Die Linke habe "unendlich viel gewonnen" - vor allem Vertrauen und Schlagkraft, betonte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner.

Kritik übten die Delegierten auf dem Parteitag vor allem an Aufrüstung und Militarisierung, an der neuen schwarz-roten Bundesregierung und am Kapitalismus.

"Ja, wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer", sagte Reichinnek in ihrer Rede. Den Kapitalismus zu überwinden, bedeute, "eine Wirtschaftsordnung zu überwinden, die die Menschen knechtet", so Schwerdtner.

Auch im Leitantrag des Parteivorstands werden Kürzungen im Sozialbereich, zunehmende Armut und Ungleichheit, Aufrüstung sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative".

"Wir sind der Ort der Hoffnung", sagte Linken-Chefin Schwerdtner mit Bezug auf das Motto des Parteitags "Die Hoffnung organisieren". In der neuen schwarz-roten Bundesregierung sieht sie hingegen eine "Regierung der Hoffnungslosigkeit".

F.Lim--TNT

Empfohlen

Erstmals nach Sturz Hasinas: Menschen in Bangladesch wählen neues Parlament

Erstmals nach dem Sturz der langjährigen Regierungschefin Scheich Hasina wählen die Menschen in Bangladesch am Donnerstag ein neues Parlament. "Das ist ein Tag der Freiheit", erklärte Interims-Regierungschef Muhammad Yunus nach seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Dhaka. Neben der Parlamentswahl findet eine Volksabstimmung über wegweisende politische Reformen statt. Die Wahllokale öffneten um 7.30 Uhr (Ortszeit, 2.30 Uhr MEZ), wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.

"Abwegig": Merkel dementiert Spekulationen über Kandidatur als Bundespräsidentin

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen über eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Jahr zurückgewiesen. "Das ist abwegig", antwortete eine Sprecherin aus dem Büro der ehemaligen Bundeskanzlerin auf eine Anfrage des "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).

Ministerin Prien fordert Prüfung von Parität bei Wahlrechtsreform

Bundesfrauenministerin Karin Prien (CDU) hat in der Debatte um die Wahlrechtsreform die Prüfung einer Paritätsregelung gefordert - also einer Vorgabe, welche die gleiche Vertretung von Frauen und Männern im Bundestag sichern soll. Eine solche Regelung müsse natürlich mit dem Grundgesetz vereinbar sein, sagte Prien dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Im Zuge der Ausarbeitung des neuen Wahlrechts müsse nun "geprüft werden, wie ein verfassungsmäßiger Weg zur Parität aussehen könnte".

Republikanische Abweichler: US-Repräsentantenhaus stimmt gegen Kanada-Zölle

Mit Hilfe von sechs republikanischen Abweichlern hat das US-Repräsentantenhaus gegen die Handelszölle von US-Präsident Donald Trump gegen Kanada gestimmt. Die Abgeordneten votierten am Mittwoch (Ortszeit) mit 219 zu 211 Stimmen für den von den Demokraten eingebrachten Vorstoß, der aufgrund des Veto-Rechts des Präsidenten größtenteils symbolisch bleiben dürfte. Trump drohte während der Abstimmung mit Konsequenzen für Republikaner, die für den Entwurf stimmten.

Textgröße ändern: