The National Times - Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung


Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Jubel über den eigenen Wahlerfolg, Kritik an Kapitalismus und Aufrüstung: In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es im Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollten die über 530 Delegierten noch am Freitag abstimmen.

Textgröße ändern:

Nachdem es für die Partei anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib ausgesehen hatte, legte sie zur Wahl hin stark zu und holte schließlich 8,8 Prozent der Stimmen. Sie zog mit 64 Abgeordneten, davon sechs Direktmandats-Gewinnern, in den Bundestag ein.

Entsprechend groß war am Freitag der Jubel über den eigenen Wahlerfolg. Unter anhaltendem stehenden Applaus feierten die Delegierten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Ines Schwerdtner und Jan van Aken sowie Heidi Reichinnek und Sören Pellmann.

"Die Linke ist zurück", rief Fraktionschefin Reichinnek "Wir haben das geschafft, woran fast niemand geglaubt hat." Es sei "so ein verdammt gutes Gefühl, endlich mal wieder gewonnen zu haben".

Von einer "unfassbaren Stimmung" im Wahlkampf sprach Parteichef Jan van Aken. Die Linke habe "unendlich viel gewonnen" - vor allem Vertrauen und Schlagkraft, betonte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner.

Kritik übten die Delegierten auf dem Parteitag vor allem an Aufrüstung und Militarisierung, an der neuen schwarz-roten Bundesregierung und am Kapitalismus.

"Ja, wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer", sagte Reichinnek in ihrer Rede. Den Kapitalismus zu überwinden, bedeute, "eine Wirtschaftsordnung zu überwinden, die die Menschen knechtet", so Schwerdtner.

Auch im Leitantrag des Parteivorstands werden Kürzungen im Sozialbereich, zunehmende Armut und Ungleichheit, Aufrüstung sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative".

"Wir sind der Ort der Hoffnung", sagte Linken-Chefin Schwerdtner mit Bezug auf das Motto des Parteitags "Die Hoffnung organisieren". In der neuen schwarz-roten Bundesregierung sieht sie hingegen eine "Regierung der Hoffnungslosigkeit".

F.Lim--TNT

Empfohlen

Dürr sucht die Machtprobe: Rücktritt als FDP-Chef - und erneute Kandidatur

Machtprobe in der FDP: Nach den schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen in diesem Jahr haben Parteichef Christian Dürr und der gesamte Bundesvorstand am Montag geschlossen ihren Rücktritt erklärt. Dürr will sich aber noch nicht geschlagen geben: Er kündigte an, auf dem FDP-Bundesparteitag im Mai erneut für den Posten des Parteichefs anzutreten - auch gegen mögliche Herausforderer.

FDP-Vorstand tritt geschlossen zurück - Dürr will erneut als Chef antreten

Nach den schweren Niederlagen der FDP bei den Landtagswahlen in diesem Jahr ist der Bundesvorstand der Partei geschlossen zurückgetreten. Auch der Bundesvorsitzende Christian Dürr erklärte am Montag seinen Rücktritt - kündigte aber an, bei der Neuwahl der FDP-Spitze auf dem Bundesparteitag im Mai erneut für den Vorsitz zu kandidieren.

Bundeswehrverband sieht deutlich höheren Personalbedarf in der Truppe

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, rechnet mit einem deutlich höheren Personalbedarf bei der Bundeswehr. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten müsse "oberhalb von 300.000" liegen, sagte Wüstner am Montag dem ARD-Hauptstadtstudio. Das Verteidigungsministerium plant derzeit mit 260.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten bis Mitte der 2030er-Jahre. Wüstner begründet seine Personalschätzung mit Verpflichtungen, die Deutschland gegenüber der Nato eingegangen ist.

Scheidender Mainzer Ministerpräsident Schweitzer will in Landespolitik bleiben

Nach der Niederlage seiner SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer in der Landespolitik bleiben. Sein Landtagsmandat werde er annehmen, bestätigte ein Parteisprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Minister in einem Kabinett von CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder wolle er nicht werden.

Textgröße ändern: