The National Times - Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung


Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Jubel über den eigenen Wahlerfolg, Kritik an Kapitalismus und Aufrüstung: In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es im Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollten die über 530 Delegierten noch am Freitag abstimmen.

Textgröße ändern:

Nachdem es für die Partei anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib ausgesehen hatte, legte sie zur Wahl hin stark zu und holte schließlich 8,8 Prozent der Stimmen. Sie zog mit 64 Abgeordneten, davon sechs Direktmandats-Gewinnern, in den Bundestag ein.

Entsprechend groß war am Freitag der Jubel über den eigenen Wahlerfolg. Unter anhaltendem stehenden Applaus feierten die Delegierten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Ines Schwerdtner und Jan van Aken sowie Heidi Reichinnek und Sören Pellmann.

"Die Linke ist zurück", rief Fraktionschefin Reichinnek "Wir haben das geschafft, woran fast niemand geglaubt hat." Es sei "so ein verdammt gutes Gefühl, endlich mal wieder gewonnen zu haben".

Von einer "unfassbaren Stimmung" im Wahlkampf sprach Parteichef Jan van Aken. Die Linke habe "unendlich viel gewonnen" - vor allem Vertrauen und Schlagkraft, betonte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner.

Kritik übten die Delegierten auf dem Parteitag vor allem an Aufrüstung und Militarisierung, an der neuen schwarz-roten Bundesregierung und am Kapitalismus.

"Ja, wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer", sagte Reichinnek in ihrer Rede. Den Kapitalismus zu überwinden, bedeute, "eine Wirtschaftsordnung zu überwinden, die die Menschen knechtet", so Schwerdtner.

Auch im Leitantrag des Parteivorstands werden Kürzungen im Sozialbereich, zunehmende Armut und Ungleichheit, Aufrüstung sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative".

"Wir sind der Ort der Hoffnung", sagte Linken-Chefin Schwerdtner mit Bezug auf das Motto des Parteitags "Die Hoffnung organisieren". In der neuen schwarz-roten Bundesregierung sieht sie hingegen eine "Regierung der Hoffnungslosigkeit".

F.Lim--TNT

Empfohlen

Risse im Trump-Lager durch Iran-Krieg: US-Antiterror-Chef tritt aus Protest zurück

Im Lager von US-Präsident Donald Trump tun sich wegen des Iran-Kriegs Risse auf: Aus Protest gegen den US-Einsatz trat am Dienstag der Leiter des Nationalen Terrorabwehr-Zentrums (NCTC), Joe Kent, zurück. Der Iran sei "keine unmittelbare Bedrohung" für die USA gewesen, schrieb Trumps bisheriger Gefolgsmann in seinem Rücktrittsbrief. Er könne den Krieg deshalb nicht mit seinem Gewissen vereinbaren.

Irans Revolutionsgarden bestätigen Tötung von Anführer der Basidsch-Miliz

Die iranischen Revolutionsgarden haben am Dienstagabend die Tötung des Anführers der für die innere Sicherheit zuständigen Basidsch-Miliz durch einen israelischen Angriff bestätigt. Gholamresa Soleimani sei "einer terroristischen Attacke des amerikanisch-zionistischen Feindes" zum Opfer gefallen, hieß es auf der offiziellen Website der Revolutionsgarden.

Israels Armee: Werden Modschtaba Chamenei "aufspüren, finden und neutralisieren"

Die israelische Armee hat dem neuen iranischen obersten Führer Modschtaba Chamenei erneut gedroht. "Wir wissen nichts über Modschtaba Chamenei, wir hören nichts von ihm, wir sehen ihn nicht, aber eines kann ich Ihnen sagen: Wir werden ihn aufspüren, ihn finden und ihn neutralisieren", sagte der israelische Militärsprecher Effie Defrin am Dienstag zu Reportern.

Streit über Straße von Hormus: Trump teilt gegen Deutschland und die Nato aus

US-Präsident Donald Trump hat Deutschland und andere Nato-Länder scharf für die ausbleibende Hilfe bei der Absicherung der Straße von Hormus kritisiert. Die Haltung der Verbündeten sei "ziemlich schockierend", sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus in Washington. "Ich denke, die Nato macht einen sehr dummen Fehler." Der Fall sei ein "Test" für das Bündnis gewesen, fügte Trump hinzu.

Textgröße ändern: