The National Times - Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung


Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Jubel über den eigenen Wahlerfolg, Kritik an Kapitalismus und Aufrüstung: In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es im Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollten die über 530 Delegierten noch am Freitag abstimmen.

Textgröße ändern:

Nachdem es für die Partei anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib ausgesehen hatte, legte sie zur Wahl hin stark zu und holte schließlich 8,8 Prozent der Stimmen. Sie zog mit 64 Abgeordneten, davon sechs Direktmandats-Gewinnern, in den Bundestag ein.

Entsprechend groß war am Freitag der Jubel über den eigenen Wahlerfolg. Unter anhaltendem stehenden Applaus feierten die Delegierten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Ines Schwerdtner und Jan van Aken sowie Heidi Reichinnek und Sören Pellmann.

"Die Linke ist zurück", rief Fraktionschefin Reichinnek "Wir haben das geschafft, woran fast niemand geglaubt hat." Es sei "so ein verdammt gutes Gefühl, endlich mal wieder gewonnen zu haben".

Von einer "unfassbaren Stimmung" im Wahlkampf sprach Parteichef Jan van Aken. Die Linke habe "unendlich viel gewonnen" - vor allem Vertrauen und Schlagkraft, betonte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner.

Kritik übten die Delegierten auf dem Parteitag vor allem an Aufrüstung und Militarisierung, an der neuen schwarz-roten Bundesregierung und am Kapitalismus.

"Ja, wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer", sagte Reichinnek in ihrer Rede. Den Kapitalismus zu überwinden, bedeute, "eine Wirtschaftsordnung zu überwinden, die die Menschen knechtet", so Schwerdtner.

Auch im Leitantrag des Parteivorstands werden Kürzungen im Sozialbereich, zunehmende Armut und Ungleichheit, Aufrüstung sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative".

"Wir sind der Ort der Hoffnung", sagte Linken-Chefin Schwerdtner mit Bezug auf das Motto des Parteitags "Die Hoffnung organisieren". In der neuen schwarz-roten Bundesregierung sieht sie hingegen eine "Regierung der Hoffnungslosigkeit".

F.Lim--TNT

Empfohlen

Kommunalwahl in Bayern: CSU holt schlechtestes Ergebnis seit fast 75 Jahren

Die CSU hat bei der Kommunalwahl in Bayern ihr schlechtestes Ergebnis seit fast 75 Jahren geholt. Nach den am Mittwoch veröffentlichten Zahlen des Landesamts für Statistik in Fürth kamen die Christsozialen bei den Stadt-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen auf 32,5 Prozent - zwei Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 34,5 Prozent im Jahr 2020. Dies war das zweitschlechteste Kommunalwahlergebnis der CSU überhaupt, nur 1952 hatten die Christsozialen schwächer abgeschnitten.

Klöckner bekräftigt vor Parlament in Kiew anhaltende Unterstützung für Ukraine

Angesichts der internationalen Aufmerksamkeit für den Iran-Krieg hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) der Ukraine die anhaltende Unterstützung Deutschlands zugesagt. In einer Rede vor dem ukrainischen Parlament sagte Klöckner am Mittwoch laut dem vorab verbreiteten Redetext, sie wolle den Menschen in dem Russland angegriffenen Land eine Sorge nehmen: "Wir verlieren Sie in der Ukraine nicht aus dem Blick – im Gegenteil!"

Schwaches Wahlergebnis: Münchens Oberbürgermeister Reiter zieht sich bei FC Bayern zurück

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat nach seinem schwachen Abschneiden in der ersten Runde der Kommunalwahl seine Ämter beim FC Bayern München niedergelegt. "Das Vertrauen der Münchnerinnen und Münchner ist mir wichtiger als Mandate und Vergütungen", erklärte Reiter am Mittwoch in der bayerischen Landeshauptstadt. Seine von dem Fußballverein in der Vergangenheit erhaltenen Vergütungen spende er.

Britische Marinebehörde: Drei Frachter in der Golfregion angegriffen

In der Golfregion sind erneut mehrere Schiffe angegriffen worden, auch in der wichtigen Meerenge Straße von Hormus. Die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) teilte am Mittwochmorgen mit, dass ein Frachtschiff nahe der omanischen Küste von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden sei. Der Einschlag habe einen Brand an Bord ausgelöst und die Besatzung zur Evakuierung gezwungen, hieß es weiter. Das Schiff habe einen Hilferuf ausgesandt.

Textgröße ändern: