The National Times - Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung


Linke diskutiert bei Bundesparteitag in Chemnitz über künftige Ausrichtung

Jubel über den eigenen Wahlerfolg, Kritik an Kapitalismus und Aufrüstung: In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es im Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollten die über 530 Delegierten noch am Freitag abstimmen.

Textgröße ändern:

Nachdem es für die Partei anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib ausgesehen hatte, legte sie zur Wahl hin stark zu und holte schließlich 8,8 Prozent der Stimmen. Sie zog mit 64 Abgeordneten, davon sechs Direktmandats-Gewinnern, in den Bundestag ein.

Entsprechend groß war am Freitag der Jubel über den eigenen Wahlerfolg. Unter anhaltendem stehenden Applaus feierten die Delegierten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Ines Schwerdtner und Jan van Aken sowie Heidi Reichinnek und Sören Pellmann.

"Die Linke ist zurück", rief Fraktionschefin Reichinnek "Wir haben das geschafft, woran fast niemand geglaubt hat." Es sei "so ein verdammt gutes Gefühl, endlich mal wieder gewonnen zu haben".

Von einer "unfassbaren Stimmung" im Wahlkampf sprach Parteichef Jan van Aken. Die Linke habe "unendlich viel gewonnen" - vor allem Vertrauen und Schlagkraft, betonte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner.

Kritik übten die Delegierten auf dem Parteitag vor allem an Aufrüstung und Militarisierung, an der neuen schwarz-roten Bundesregierung und am Kapitalismus.

"Ja, wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer", sagte Reichinnek in ihrer Rede. Den Kapitalismus zu überwinden, bedeute, "eine Wirtschaftsordnung zu überwinden, die die Menschen knechtet", so Schwerdtner.

Auch im Leitantrag des Parteivorstands werden Kürzungen im Sozialbereich, zunehmende Armut und Ungleichheit, Aufrüstung sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative".

"Wir sind der Ort der Hoffnung", sagte Linken-Chefin Schwerdtner mit Bezug auf das Motto des Parteitags "Die Hoffnung organisieren". In der neuen schwarz-roten Bundesregierung sieht sie hingegen eine "Regierung der Hoffnungslosigkeit".

F.Lim--TNT

Empfohlen

Nach russischen Großangriffen: USA wollen weiter im Ukraine-Krieg vermitteln

Nach den jüngsten russischen Großangriffen und Warnungen an ausländische Botschaften in Kiew hat US-Außenminister Marco Rubio erklärt, dass sein Land weiter im Ukraine-Krieg vermitteln wolle. "Jedes Mal, wenn man diese massiven Angriffe der einen oder anderen Seite sieht, ist dies eine mahnende Erinnerung daran, warum dies ein schrecklicher Krieg ist", sagte Rubio am Dienstag in Indien. "Er muss beendet werden."

Rubio: Abkommen mit Teheran trotz US-Angriffen auf den Iran weiter möglich

US-Außenminister Marco Rubio hält trotz der jüngsten Angriffe seines Landes auf den Iran ein Abkommen mit Teheran über ein Ende des Krieges weiter für möglich. Bei einem Besuch in Indien verwies Rubio am Dienstag auf für im Laufe des Tages geplante Verhandlungen in Katar. "Wir werden sehen, ob es dabei Fortschritte gibt."

USA greifen trotz Waffenruhe iranische Raketenstellungen und Minen-Schiffe an

Ungeachtet der Bemühungen um ein dauerhaftes Kriegsende und einer eigentlich geltenden Waffenruhe haben die USA nach eigenen Angaben Ziele im Iran angegriffen. Es seien iranische Raketenstellungen sowie Schiffe attackiert worden, die Minen legen wollten, erklärte am Montag (Ortszeit) das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom). In Katar traf unterdessen eine hochrangige iranische Delegation für neue Verhandlungen über ein Ende des Krieges ein.

Trotz Waffenruhe: Konflikt zwischen Israel und Hisbollah spitzt sich zu

Trotz einer eigentlich geltenden Waffenruhe im Libanon spitzt sich der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz immer weiter zu: Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte am Montagabend eine nochmalige Verstärkung der Militäroffensive gegen die pro-iranische Miliz im Libanon an. Diese wiederum griff nach eigenen Angaben mehrere Militäreinrichtungen im Norden Israels an.

Textgröße ändern: