The National Times - Merz hat "große Hoffnung" auf baldige Vereinbarung einer Waffenruhe in der Ukraine

Merz hat "große Hoffnung" auf baldige Vereinbarung einer Waffenruhe in der Ukraine


Merz hat "große Hoffnung" auf baldige Vereinbarung einer Waffenruhe in der Ukraine
Merz hat "große Hoffnung" auf baldige Vereinbarung einer Waffenruhe in der Ukraine / Foto: © AFP

Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich unerwartet zuversichtlich über eine Vereinbarung über eine längere Waffenruhe in der Ukraine bereits in den nächsten beiden Tagen geäußert. "Ich habe die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine", sagte Merz am Freitag. Russland drohte der Kanzler im Falle des Ausbleibens von Friedensverhandlungen mit weiteren Sanktionen.

Textgröße ändern:

Es gebe angesichts der von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe die "große Chance", dass diese auf 30 Tage verlängert werde und "dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden" könnten, erläuterte Merz im Beisein der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte angesichts der Gedenkfeiern zum Weltkriegsende in Moskau einseitig eine dreitägige Waffenruhe angeordnet, die um Mitternacht in der Nacht zum Donnerstag in Kraft trat. Die Ukraine stimmte der Feuerpause nicht zu und fordert eine 30-tägige Feuerpause. Ein Vorschlag der USA sieht ebenfalls eine 30-tägige Waffenruhe vor.

Dieser Vorschlag werde auch vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk unterstützt, sagte Merz. "Wir haben ein gemeinsames Kommuniqué geschrieben", das "weitgehend identisch" mit dem Vorschlag der USA sei, erläuterte er. "Wir hoffen sehr, dass dies auch auf der russischen Seite akzeptiert wird", fügte der Kanzler hinzu. "Der Ball liegt ausschließlich in Moskau."

Sollte Russland nicht "endlich den Pfad für echte Friedensverhandlungen" beschreiten, werde Deutschland nicht zögern, "den Sanktionsdruck weiter zu erhöhen", sagte Merz bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident António Costa.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte unterdessen für Samstag ein Gipfeltreffen mit führenden europäischen Politikern in der Ukraine an. "Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen", hieß es in einem von seinem Pressedienst veröffentlichten Redeauszug. Wer konkret an dem Treffen teilnehmen wird, ließ er offen.

Merz absolvierte am Freitag seinen Antrittsbesuch bei den EU-Institutionen und der Nato. Neben Treffen mit Costa und Metsola standen Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf dem Programm.

Der neue Bundeskanzler kündigte im Beisein Ruttes an, Deutschland werde seine "Anstrengungen" bei der Aufrüstung "in den nächsten Jahren kontinuierlich ausweiten". Zu "abstrakten" Prozentzahlen in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wollte Merz sich nicht äußern. Die aktuell von der Nato vorgegebenen zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben würden allerdings "bei weitem nicht ausreichen, um die Anforderungen zu erfüllen".

Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten treffen sich Ende Juni zum Gipfel in Den Haag. US-Präsident Donald Trump verlangt von den Verbündeten seit langem, dass sie mehr Geld in ihre Verteidigung investieren. Seine Zielvorgabe von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) wird von vielen Ländern als unrealistisch eingeschätzt. Nato-Generalsekretär Rutte hat wiederholt von deutlich mehr als drei Prozent gesprochen.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Wadephul zu Beratungen mit Nato-Außenministern in der Türkei eingetroffen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zu einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Antalya eingetroffen. Wadephul landete am späten Mittwochabend in der türkischen Küstenstadt. Nato-Generalsekretär Mark Rutte und der türkische Außenminister Hakan Fidan hatten zuvor bereits das zweitägige Treffen eröffnet. Wadephul nimmt nach seinem Amtsantritt in der vergangenen Woche erstmals an einem Nato-Treffen teil.

Mindestens 80 Tote durch israelische Angriffe auf Gazastreifen

Während Israel am Mittwoch mit unverminderter Härte seine Luftangriffe auf den Gazastreifen fortgesetzt hat, haben Nichtregierungsorganisationen (NGO) die humanitäre Situation in dem Palästinensergebiet mit drastischen Worten verurteilt und vor einer "massiven Hungersnot" gewarnt. UN-Generalsekretär António Guterres sagte mit Blick auf die von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angekündigte neue Offensive, er "bezweifle, dass eine neue massive Militärintervention das Problem lösen wird".

Nato-Treffen in Antalya beginnt vor Hintergrund möglicher Ukraine-Verhandlungen

Vor dem Hintergrund möglicher Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine hat in Antalya das informelle Treffen der Nato-Außenminister begonnen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte begrüßte am Mittwochabend auch den ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha am Tagungsort an der türkischen Mittelmeerküste. Das zweitägige Treffen dient der Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag Ende Juni, doch die Entwicklungen in der Ukraine dürften ein wichtiges Thema sein.

"Attraktiver Kerl": Trump nach Treffen mit Syriens Präsidenten voll des Lobes

Nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangs-Staatschef Ahmed al-Schaara hat sich US-Präsident Donald Trump überschwänglich über den früheren Dschihadisten geäußert. Trump bezeichnete die Begegnung am Mittwoch als "großartig" und beschrieb al-Schaara als "jungen, attraktiven Kerl" und "Kämpfer".

Textgröße ändern: