The National Times - Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen


Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen
Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

Textgröße ändern:

Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Israel weitet Angriffe gegen Hisbollah aus und richtet Pufferzone im Libanon ein

Israel hat seine Militäroffensive im Libanon gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz ausgeweitet. Nach AFP-Informationen rückten israelische Soldaten am Dienstag in Grenzregionen im Südlibanon vor, Verteidigungsminister Israel Katz kündigte die Einrichtung einer Pufferzone zum Schutz von Gemeinden im israelischen Grenzgebiet an. Die israelische Luftwaffe flog unterdessen weitere Angriffe auf Hisbollah-Hochburgen, die Miliz griff Israel weiter an. Der israelische Generalstabschef erklärte, die Angriffe würden bis zur Entwaffnung der Hisbollah fortgesetzt.

Kanzler bei Trump: Merz hofft auf Ende des Iran-Kriegs "so bald wie möglich"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump die Hoffnung auf ein rasches Ende des Iran-Kriegs geäußert. Dieser solle "so bald wie möglich" enden, sagte Merz am Dienstag im Weißen Haus. Der Krieg schade der Wirtschaft, sagte Merz, und verwies auf die gestiegenen Öl- und Gaspreise. Trump äußerte sich zufrieden mit der Unterstützung durch die Bundesregierung im Iran-Krieg.

Streit um Iran-Krieg: Trump will kompletten Handelsstopp mit Spanien

US-Präsident Donald Trump hat Spanien wegen seiner fehlenden Unterstützung im Iran-Krieg und wegen niedriger Verteidigungsausgaben einen kompletten Handelsstopp angedroht. Spanien verhalte sich "furchtbar", sagte Trump am Dienstag bei seinem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus. "Wir werden den gesamten Handel mit Spanien einstellen. Wir wollen nichts mit Spanien zu tun haben."

Abschiebe-Razzien: US-Heimatschutzministerin Noem bei Kongressanhörung in der Kritik

US-Heimatschutzministerin Kristi Noem hat sich bei einer Kongress-Anhörung scharfe Kritik an den Abschiebe-Razzien der Trump-Regierung anhören müssen. Der demokratische Senator Dick Durbin sagte am Dienstag bei der Anhörung im Justizausschuss des Senats, unter Noems Führung habe das Heimatschutzministerium weder einen "moralischen Kompass" noch "Respekt für die Rechtsstaatlichkeit".

Textgröße ändern: