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Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

POLITIK 09.05.2025

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

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Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

Umfrage: SPD und CDU anderthalb Jahre vor Landtagswahl in Niedersachsen gleichauf

Rund anderthalb Jahre vor der Landtagswahl in Niedersachsen liegen die regierende SPD von Ministerpräsident Olaf Lies und die oppositionelle CDU in einer Umfrage gleichauf. Der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung zufolge kommen Sozial- und Christdemokraten jeweils auf 25 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen hinter der AfD, die 20 Prozent erreicht, mit zwölf Prozent auf dem vierten Platz.

Umfrage sieht CDU ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar vorn

Rund ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die regierende CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst laut einer Umfrage mit großen Abstand vor allen anderen Parteien. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa für 38 Tageszeitungen in dem Bundesland kommen die Christdemokraten auf 32 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen hinter der AfD, die 20 Prozent erreicht, mit 17 Prozent auf Platz drei.

Erdogan: Krieg in Golfregion schwächt zunehmend auch Europa

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Regierung: Über 50.000 Häuser und Wohnungen im Libanon bei Angriffen zerstört oder beschädigt

Bei israelischen Angriffen auf den Libanon sind offiziellen Regierungsangaben zufolge seit Anfang März mehr als 50.000 Häuser und Wohnungen zerstört oder beschädigt worden. "Innerhalb von knapp 45 Tagen gab es 17.756 zerstörte und 32.668 beschädigte Häuser und Wohnungen", sagte der Leiter des Nationalen Forschungszentrums (CNRS), Tschadi Abdallah, auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Beirut. Seinen Angaben zufolge wurden auch in den ersten drei Tagen der seit Freitag geltenden Waffenruhe noch "428 Häuser und Wohnungen zerstört und 50 beschädigt".

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