The National Times - Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

Wetter - Sydney 12°C

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

POLITIK 09.05.2025

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

Textgröße ändern:

Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

Iran-Krieg: US-Ölreserve auf 40-Jahres-Tief

Im Iran-Krieg ist die strategische Ölreserve der USA auf den niedrigsten Stand in mehr als 40 Jahren gefallen. Stand Juni bevorrateten die Vereinigten Staaten noch 340,3 Millionen Barrel Öl, wie das Energieministerium in Washington mitteilte - so wenig wie seit Juli 1983 nicht mehr. Ein Barrel entspricht rund 159 Litern.

Trumps Iran-Deal bestimmt Auftakt des G7-Gipfels in Evian

Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran und seine Folgen haben am Montag den Auftakt des G7-Gipfels im französischen Evian bestimmt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing die Staats- und Regierungschefs der großen Industrienationen, unter ihnen US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem ersten Arbeitsessen, bei dem es um die großen internationalen Krisen gehen sollte. Neben dem Iran steht dabei auch der Ukraine-Krieg im Fokus.

EU bringt Beitrittsprozess der Ukraine einen wichtigen Schritt voran

Die EU hat nach langer Verzögerung den Beitrittsprozess der Ukraine um einen wichtigen Schritt vorangebracht. Die EU nahm am Montag bei einem Treffen in Luxemburg offiziell die Verhandlungen mit Kiew über den ersten "Cluster" genannten Themenblock von EU-Rechtsvorschriften auf, bei dem es unter anderem um Justiz, Grundrechte sowie Finanzkontrolle geht. Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sprach mit Blick auf das Voranschreiten der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau von einem "Megamontag".

Palästinenserführer Abbas kündigt für Anfang 2027 Präsidentschaftswahlen an

Palästinenserführer Mahmud Abbas hat für Anfang kommenden Jahres Präsidentschaftswahlen angesetzt. Bereits im November sollen zudem Parlamentswahlen stattfinden, wie sein Büro am Montag mitteilte. Ob der 90-Jährige selbst erneut für das Präsidentenamt kandidiert, blieb zunächst offen.

Textgröße ändern: