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Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

POLITIK 09.05.2025

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

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Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

Voigt fordert Smartphone-Verbot für unter 14-Jährige

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gefordert. "Ich bin für ein klares Schutzversprechen für Kinder und Jugendliche im digitalen Raum", sagte Voigt der "Welt" vom Freitag. "Das bedeutet, keine Nutzung von sozialen Medien unter 16 und keine Smartphones für Kinder unter 14 Jahren."

Eichwede: Attacken auf Einsatzkräfte sind "Angriff auf den Rechtsstaat"

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede hat Angriffe auf Einsatzkräfte, wie es sie erneut in der Silvesternacht gab, scharf verurteilt. "Das ist auch ein Angriff auf den Rechtsstaat", sagte sie am Freitag dem ARD-"Morgenmagazin". Es sei "indiskutabel, dass die angegriffen werden, die für den Schutz von uns allen einstehen".

Zurück ins Gefängnis: Bolsonaro verlässt Krankenhaus nach Operation wieder

Der wegen eines Putschversuchs verurteilte ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat nach über einer Woche im Krankenhaus die Rückkehr ins Gefängnis angetreten. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens am Donnerstag einen Antrag auf die Umwandlung seiner Gefängnisstrafe in Hausarrest abgelehnt. "Entgegen der Behauptungen der Verteidigung" habe sich Bolsonaros Gesundheitszustand nicht verschlechtert, erklärte Richter Alexandre de Moraes. Dass sein Vater ins Gefängnis zurückkehren müsse, komme "Folter" gleich, kritisierte hingegen Bolsonaros Sohn, der Senator Flávio Bolsonaro, im Onlinedienst X.

Tochter von Nordkoreas Machthaber Kim besucht erstmals Mausoleum

Die Tochter von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Staatsmedien zufolge erstmals das Mausoleum besucht, in dem ihr Großvater und Urgroßvater beigesetzt sind. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichte am Freitag entsprechende Bilder, auf denen Kim Ju Ae zu sehen ist. Damit festigt sie ihre Position als Nachfolgerin ihres Vaters.

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