The National Times - Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

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Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

POLITIK 09.05.2025

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

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Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

Putin empfängt US-Gesandte zu Gesprächen über Ukraine-Krieg

Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Samstag in Moskau mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zusammengetroffen, die US-Präsident Donald Trump zufolge einen Vorschlag zur Beendigung des Ukraine-Konflikts unterbreiten sollten. Am Sonntag sollen Witkoff und Kushner erstmals als Vermittler in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Russland und die Ukraine sicherten jeweils zu, wegen der Gespräche drei Tage lang auf Angriffe auf die Hauptstadt des anderen zu verzichten.

Russisches Fernsehen: Putin empfängt US-Gesandte zu Gesprächen über Ukraine-Krieg

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Samstag in Moskau mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zu Gesprächen über eine Beendigung des seit über vier Jahren anhaltenden Ukraine-Krieges zusammengetroffen. "Die Situation ist natürlich nicht einfach", sagte Putin den US-Gesandten in einem vom russischen Staatsfernsehen übertragenen Video. Witkoff und Kushner werden anschließend zu Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet.

Vor der Wahl: Tausende Menschen feiern Demokratiefest in Magdeburg

Tausende Menschen haben am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in der Hauptstadt Magdeburg ein Demokratiefestival gefeiert. Auf dem Domplatz versammelten sich nach Angaben eines Polizeisprechers am Samstag rund 8000 Menschen. Das Bündnis "Sachsen-Anhalt weltoffen" teilte mit, mehr als 15.000 Menschen seien dem Aufruf gefolgt und hätten ein "Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt" gesetzt. In den Umfragen führt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD deutlich.

US-Militär: Drei iranische Öltanker der iranischen Revolutionsgarden zerstört

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Samstag drei iranische Öltanker mit Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden zerstört. Wie das US-Zentralkommando Centcom im Onlinedienst X mitteilte, schossen die Revolutionsgarden (IRGC) Raketen auf zwei Schiffe der US-Marine ab, die in internationalen Gewässern auf Patrouille gewesen seien. Daraufhin hätten die USA einen iranischen Tanker im Golf von Oman "vollständig" zerstört, zwei weitere Schiffe seien nahe der Insel Charg und nahe Jask "dauerhaft außer Gefecht gesetzt" worden.

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