The National Times - Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen


Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen
Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

Textgröße ändern:

Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Israelisches Gericht weist Eilantrag gegen Siedlungsprojekt E1 im Westjordanland zurück

Die israelische Justiz hat am Dienstag einen Eilantrag gegen das umstrittene Siedlungsprojekt E1 im Westjordanland zurückgewiesen. Mit dem Eilantrag wollten mehrere Menschenrechtsorganisationen bewirken, dass eine Ausschreibung für den Bau von mehr als 1200 Wohneinheiten für das sogenannte E1-Projekt östlich von Jerusalem ausgesetzt wird.

Klingbeil verteidigt Neuverschuldung in Etatdebatte - Opposition warnt vor Ruin

Mehr als 200 Milliarden Euro neue Schulden im nächsten Jahr: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat am Dienstag im Bundestag seinen Etatentwurf für das Jahr 2027 eingebracht, der zur Finanzierung der Staatsaufgaben auf eine stark steigende Kreditaufnahme setzt. Klingbeil rechtfertigte seine Haushaltsplanung mit der Notwendigkeit von Investitionen, der Sicherung des Sozialstaats und der Stärkung der Verteidigung. Die Opposition warf der Bundesregierung ruinöse Schuldenmacherei vor und äußerte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Etats.

Sabotageversuche an Stromnetz: 48-jähriger Verdächtiger in Nordrhein-Westfalen gefasst

Nach den Sabotageversuchen an der Stromversorgung in mehreren Bundesländern ist der gesuchte Tatverdächtige festgenommen worden. Der 48-Jährige wurde am Dienstag im Umfeld des Kraftwerks Weisweiler in Nordrhein-Westfalen gefasst, wie die Polizei in Köln und die Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Cottbus mitteilten. Der Mann hatte bei seiner Festnahme weitere Sprengmittel dabei und leistete keinen Widerstand.

"Dampfkochtopf" Ceuta: Präsident bittet EU um Hilfe bei Bewältigung der Migrationskrise

Mehr als einen Monat nach dem Massenandrang von Menschen aus Marokko in die spanische Exklave Ceuta ist die Lage dort nach offiziellen örtlichen Angaben nach wie vor "untragbar". Ceuta sei "derzeit ein Dampfkochtopf, der jederzeit explodieren kann", sagte Ceutas Präsident Juan Jesús Vivas am Dienstag auf einer Pressekonferenz im EU-Parlament in Brüssel. "Wir stehen am Rand des Zusammenbruchs", verdeutlichte er.

Textgröße ändern: