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Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

POLITIK 09.05.2025

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

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Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

EU-Migrationskommissar: Derzeit keine größere Fluchtbewegung von Iran nach Europa

Trotz der angespannten Lage im Iran sieht EU-Migrationskommissar Magnus Brunner aktuell keine größeren Fluchtbewegungen in Richtung Europa. "Derzeit sehen wir keine Fluchtbewegungen aus dem Iran heraus, innerhalb des Irans natürlich schon", sagte Brunner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Europa müsse dennoch "immer vorbereitet" sein und die Lage "gut im Auge haben", ergänzte Brunner.

CDU-Politiker hält Bundeswehr-Einsatz in Hormus für sinnvoll - SPD hält dagegen

Trotz der klaren Absage der Bundesregierung an die von US-Präsident Donald Trump geforderte Unterstützung in der Straße von Hormus geht die Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr weiter. Er finde es "falsch, dass die Bundesregierung diese Möglichkeit frühzeitig ausschließt", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Bastian Ernst der "Zeit" laut Meldung vom Dienstag. "Wir werden uns nicht am Krieg beteiligen", stellte er klar.

Botschaft: Iran berät mit Fifa über Verlegung von WM-Spielen nach Mexiko

Der iranische Fußballverband befindet sich in Gesprächen mit dem Weltfußballverband Fifa über eine Verlegung der Vorrundenspiele des Iran bei der anstehenden Weltmeisterschaft in Nordamerika nach Mexiko. Das gab die iranische Botschaft in Mexiko am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X bekannt. Angesichts der Tatsache, dass US-Präsident Donald Trump erklärt habe, die Sicherheit der iranischen Nationalmannschaft könne nicht gewährleistet werden, werde die Mannschaft "mit Sicherheit nicht in den USA spielen", erklärte der Präsident des iranischen Fußballverbandes, Mehdi Tadsch.

Iran-Krieg: Angriffe in irakischer Hauptstadt Bagdad - Mindestens vier Tote

In der irakischen Hauptstadt Bagdad ist es inmitten des Iran-Krieges zu mehreren Angriffen gekommen: Unter anderem wurde die US-Botschaft mehrmals mit Drohnen und Raketen angegriffen. Mindestens eine Drohne sei in der Botschaft abgestürzt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstagmorgen aus Sicherheitskreisen. Bei einem weiteren Angriff auf ein Haus wurden zudem Sicherheitskreisen zufolge vier Menschen getötet. Die pro-iranische Miliz Katajeb Hisbollah meldete zudem die Tötung ihres Sicherheitskommandeurs.

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