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Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen

POLITIK 09.05.2025

Linken-Bundesparteitag in Chemnitz begonnen / Foto: © AFP

In Chemnitz hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem zweitägigen Treffen vor allem über ihre künftige Ausrichtung und Rolle in der Opposition beraten. Die Linke solle "die wirksame soziale Opposition" im Bundestag sein, heißt es in einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands. Über diesen wollen die Delegierten am Freitag diskutieren und abstimmen.

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Im Leitantrag werden Kürzungen im Sozialbereich, Aufrüstung, zunehmende Armut und Ungleichheit sowie ein Rechtsruck kritisiert. Die Linke soll hier als Gegenpol auftreten - als "treibende Kraft für eine solidarische Alternative". Im Antrag wird zudem betont: "Alle Parteien gehen nach rechts - wir nicht."

Geplant sind am ersten Tag des Parteitags Reden der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner, von Fraktionschefin Heidi Reichinnek sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow. Das Treffen steht unter dem Motto "Die Hoffnung organisieren". Erwartet wurden vorab knapp 570 Delegierte.

Nachdem es für die Linke anfänglich in den Umfragen zur Bundestagswahl eher nach einem Kampf um den Parlamentsverbleib aussah, konnte die Partei zur Wahl hin stark zulegen und schließlich 8,8 Prozent der Stimmen holen. Sie zog dann mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechs von ihnen konnten dabei ein Direktmandat gewinnen.

"Die 8,8 Prozent bei der Bundestagswahl sind für uns nur der Anfang", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Donnerstag vor dem Parteitag dem Bayerischen Rundfunk. Derzeit wird die Linke in Umfragen bei rund zehn Prozent gesehen.

L.Johnson--TNT

Trotz "Leichtsinnsfehlern" und "Zitterpartie": Söder hält Koalition für "stabil"

Nach dem letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr hat auch CSU-Chef Markus Söder eine versöhnliche Bilanz gezogen. "Ich finde, dass diese Koalition viel besser ist als ihr Ruf", sagte Söder am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionsspitzen in Berlin. Zwar habe es "auch ein paar Leichtsinnsfehler" und eine "Zitterpartie" um die Rentenreform gegeben. "Aber wir haben immer wieder dicke Brocken geschafft."

Umfrage: AfD in Brandenburg auf neuem Höchststand - knappe Hälfte für Neuwahlen

Ein Jahr nach dem Start der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg hat die oppositionelle AfD in einer Umfrage einen neuen Höchstwert erreicht. Der am Mittwochabend veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap im Auftrag des Rundfunks Berlin-Brandenburg zufolge käme die Partei auf 35 Prozent, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Die SPD würde demnach bei nur 22 Prozent landen, das BSW bei sieben Prozent.

Merz verteidigt Koaliton: "So umangreiche Reformen hat es noch nie gegeben"

Nach dem letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Bilanz seiner Regierung verteidigt. "Ich finde, dass wir mittlerweile in der Koalition wirklich gut, auch persönlich gut zusammenarbeiten", sagte Merz am Donnerstag in Berlin. Er wies dabei zurück, dass der angekündigte "Herbst der Reformen" nicht stattgefunden habe. "So umfangreiche Reformen (...) hat es in Deutschland noch nie gegeben".

Japan: Luftwaffen-Manöver mit den USA nach Patrouillenflug Chinas und Russlands

Zwei Tage nach einem Patrouillenflug chinesischer und russischer Kampfflugzeuge hat Japan ein gemeinsames Luftwaffenmanöver mit den USA bekanntgegeben. Der Generalstab der japanischen Armee erklärte am Donnerstag, das Manöver mit der US-Luftwaffe habe am Mittwoch vor dem Hintergrund des "zunehmend angespannten Sicherheitsumfelds" für das Land stattgefunden. An den "taktischen Übungen" über dem Japanischen Meer waren demnach zwei Kampfjets der USA und sechs japanische Kampfflugzeuge beteiligt.

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