Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 09.05.2025

Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in der Ukraine eingetroffen. Er wolle am Europatag am Freitag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der westukrainischen Stadt Lwiw per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

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Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag treffen sich die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken im westukrainischen Lwiw.

B.Cooper--TNT

Unterstützer von Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro in Paraguay festgenommen

Nach seiner Verurteilung wegen Putschversuchs in Brasilien ist ein flüchtiger Unterstützer des inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro in Paraguay festgenommen worden. Der ehemalige Autobahn-Polizeichef Silvinei Vasques wurde am Flughafen von Paraguays Hauptstadt Asunción festgenommen, als er mit einem gefälschten Ausweis einen Flug nach El Salvador antreten wollte, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus brasilianischen Polizeikreisen erfuhr.

Moskau wirft Ukraine "Torpedieren" von Gesprächen über US-Plan vor

Nach der Vorlage einer überarbeiteten Version des US-Plans für ein Ende des Ukraine-Krieges durch Kiew hat Moskau der Ukraine vorgeworfen, die Gespräche zu "torpedieren". Der neue Entwurf sei "radikal anders" als der Text, über den Moskau in den vergangenen Wochen mit Washington verhandelt habe, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Freitag im russischen Fernsehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Sonntag mit US-Präsident Donald Trump in Florida zusammentreffen, um über den Plan zu beraten.

Israel verkündet Anerkennung von Somaliland als Staat

Als erstes Land der Welt hat Israel die ostafrikanische Region Somaliland als "unabhängigen und souveränen" Staat anerkannt. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der israelische Außenminister Gideon Saar und der Präsident der Republik Somaliland, Abdirahman Mohamed Abdullahi, unterzeichneten eine entsprechende Erklärung, wie Netanjahus Büro am Freitag mitteilte. Die Anerkennung geschehe "im Geist der Abraham-Abkommen". Die Türkei, Ägypten, Somalia und Dschibuti verurteilten Israels Schritt.

Acht Tote bei Anschlag auf Moschee in Alawitenviertel in syrischer Stadt Homs

Bei einem Bombenschlag auf eine Moschee in einem von Alawiten bewohnten Viertel der syrischen Stadt Homs sind mindestens acht Menschen getötet worden. 18 weitere Menschen seien bei dem Anschlag verletzt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Freitag unter Berufung auf das syrische Gesundheitsministerium. Zu der Tat bekannte sich die sunnitische Extremistengruppe Saraja Ansar al-Sunna.