Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 09.05.2025

Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in der Ukraine eingetroffen. Er wolle am Europatag am Freitag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der westukrainischen Stadt Lwiw per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

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Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag treffen sich die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken im westukrainischen Lwiw.

B.Cooper--TNT

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US-Präsident Donald Trump wird den brasilianischen Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva wohl am Donnerstag im Weißen Haus empfangen. Bei dem "Arbeitsbesuch" werde es um "Wirtschafts- und Sicherheitsfragen von gemeinsamer Bedeutung" gehen, sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses am Dienstag (Ortszeit) der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte es schon im brasilianischen Präsidialamt geheißen, dass es wahrscheinlich zu einem Treffen kommen werde.

Auch FDP Sachsen-Anhalt spricht sich für Kubicki als neuen Parteichef aus

Nach der hessischen FDP hat sich auch die FDP Sachsen-Anhalt für Wolfgang Kubicki als neuen Parteichef der Liberalen ausgesprochen. Der Landesvorstand habe einstimmig beschlossen, den Delegierten des Landesverbandes die Wahl von Kubicki zum nächsten Bundesvorsitzenden zu empfehlen, teilte die Partei am Mittwochmorgen mit. Ende April hatte sich die FDP Hessen bereits hinter den 74-Jährigen gestellt.

Bundesweite Razzia bei jungen mutmaßlichen Rechtsextremisten

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