Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 09.05.2025

Wadephul in Lwiw: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in der Ukraine eingetroffen. Er wolle am Europatag am Freitag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der westukrainischen Stadt Lwiw per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

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Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag treffen sich die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken im westukrainischen Lwiw.

B.Cooper--TNT

Ölpreis sinkt weiter - Schiffsverkehr durch Straße von Hormus legt zu

Immer mehr Schiffe durchqueren die Straße von Hormus, in der Folge sinken auch die Ölpreise. Am Mittwoch fiel der Preis für ein Barrel der Nordseesorte Brent erstmals seit dem US-israelischen Angriff auf den Iran Ende Februar auf unter 75 Dollar. Die Zahl der Schiffspassagen durch die Straße von Hormus ist seit der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran gestiegen, auch wenn das Verkehrsaufkommen laut Daten des Dienstleisters Kpler weiterhin unter dem Vorkriegsniveau liegt.

Ukrainische Angriffe treffen erneut Krim und russische Regionen - Stromausfall in Sewastopol

Die Ukraine hat erneut heftige Angriffe auf die von Russland annektierte Krim geflogen. In Sewastopol, der größten Stadt der Schwarzmeer-Halbinsel, fiel infolge der Attacken der Strom aus. Laut dem ukrainischen Geheimdienst SBU richteten sich die Angriffe gegen Luftabwehrsysteme und Militärflugplätze. Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf mehrere russische Regionen wurden nach Behördenangaben vom Mittwoch zudem drei Menschen getötet.

Verdächtiger mit mutmaßlichen Verbindungen zum IS bei Razzia nahe Ankara erschossen

Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Ankara hat die Polizei in der Nähe der türkischen Hauptstadt einen Mann erschossen, dem Verbindungen zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen wurden. Der Vorfall ereignete sich während einer Razzia in Sazagasi etwa 100 Kilometer von Ankara entfernt am Dienstagmorgen, wie türkische Medien am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise berichteten.

Besuch in Emiraten: Rubio bekräftigt Verpflichtung der USA für Sicherheit des Landes

US-Außenminister Marco Rubio hat zum Auftakt einer Golfreise den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, getroffen und die Verpflichtung der USA für die Sicherheit des Landes bekräftigt. Rubio und al-Nahjan sprachen am Mittwoch außerdem über das Rahmenabkommen mit dem Iran, die Bemühungen um einen uneingeschränkten und sicheren Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus und "die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region", wie Rubios Sprecher Tommy Pigott mitteilte.