Macron und Tusk unterzeichnen französisch-polnischen Freundschaftsvertrag

The National Times - Macron und Tusk unterzeichnen französisch-polnischen Freundschaftsvertrag

POLITIK 09.05.2025

Macron und Tusk unterzeichnen französisch-polnischen Freundschaftsvertrag / Foto: © AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Regierungschef Donald Tusk unterzeichnen am Freitag (15.50 Uhr) im ostfranzösischen Nancy einen Freundschaftsvertrag. Dieser beinhalte eine engere Zusammenarbeit bei der Verteidigung, der Energie und der Infrastruktur, hieß es aus dem Elysée-Palast. Nach dem Elysée-Vertrag und dem Aachener Vertrag mit Deutschland sowie ähnlichen Abkommen mit anderen Staaten sei es angemessen, auch die Verbindung zu Polen zu stärken. Nach der Unterzeichnung ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Der Ort Nancy wurde gewählt, da es historische Verbindungen zwischen Lothringen und Polen gibt. Sowohl Frankreich als auch Deutschland wollen die Beziehungen zu Polen ausbauen. Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war am Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise erst nach Paris und dann nach Warschau gereist. Geplant sind auch trilaterale Treffen im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks.

F.Hughes--TNT

Merz trifft am Donnerstag US-Präsident Trump in Washington

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am kommenden Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington soll es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstag mitteilte. Auf einen "guten persönlichen Draht" von Merz und Trump hofft derweil der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD).

Ermittler: Brückeneinstürze in zwei russischen Grenzregionen waren "Terroranschläge"

In den an die Ukraine grenzenden russischen Regionen Brjansk und Kursk sind nach Angaben russischer Behörden in der Nacht zu Sonntag zwei Brücken infolge von absichtlich herbeigeführten "Explosionen" eingestürzt. "Diese Vorfälle wurden als Terroranschläge eingestuft", gab eine Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur RIA bekannt. Bei dem Vorfall in der südwestlichen Region Brjansk entgleiste durch den Brückeneinsturz ein Personenzug, sieben Menschen wurden getötet und mindestens 71 verletzt.

Bericht: Klingbeil plant Steuerentlastungen von 17 Milliarden Euro für Unternehmen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bringt einem Medienbericht zufolge umfassende Steuersenkungen für Unternehmen auf den Weg. Dies gehe aus einem entsprechenden Gesetz hervor, berichtete das "Handelsblatt" am Samstagabend. Die Entlastungen wachsen demnach über Jahre an und sollen 2029 dann 17 Milliarden Euro betragen. Mit dem Gesetzentwurf "für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland" will Klingbeil Maßnahmen umsetzen, auf die sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt hatten.

Hegseth warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan – Peking reagiert verärgert

Parallel zum Handelskonflikt hat sich die Auseinandersetzung zwischen Washington und Peking um die chinesische Expansionsbestrebungen im Pazifikraum verschärft: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bezeichnete China am Wochenende bei einer Konferenz in Singapur als Bedrohung für das übrige Asien und warnte insbesondere vor einem chinesischen Militärangriff auf Taiwan. Peking reagierte verärgert und warnte seinerseits Washington, "nicht mit dem Feuer zu spielen".