EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

The National Times - EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

POLITIK 09.05.2025

EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw / Foto: © POOL/AFP/Archiv

80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kommen die EU-Außenminister am Freitag im westukrainischen Lwiw zu einer Gedenkfeier zusammen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat seine europäischen Kollegen zu der Gedenkveranstaltung eingeladen. Wegen der Zeitverschiebung begehen Russland und andere ehemalige Sowjetrepubliken den Jahrestag des Kriegsendes am 9. und nicht am 8. Mai.

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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte zuvor mit Blick auf die traditionelle Militärparade in der russischen Hauptstadt am 9. Mai betont, "all' diejenigen, die für Frieden sind, sollten in der Ukraine sein statt in Moskau".

R.Evans--TNT

Trotz weiterer Debatten: Kabinett soll Haushalts-Eckpunkte Mittwoch beschließen

Um den Haushalt 2027 wird in der Regierung weiter gerungen. Gleichwohl sollen die Eckpunkte für den Etat und die mittelfristige Finanzplanung bis 2030 am Mittwoch wie geplant vom Kabinett beschlossen werden, wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag in Berlin klarstellte. Zusätzlichen Schulden erteilte er eine klare Absage.

"Witwe im Wartestand": Melania Trump empört über Äußerung von US-Moderator Kimmel

US-First Lady Melania Trump hat scharfe Kritik an US-Moderator Jimmy Kimmel geübt, nachdem er sie in seiner Show als "Witwe im Wartestand" bezeichnet hatte. Kimmels Worte seien "ätzend und verschlechtern das kranke politische Klima in den USA", schrieb die 56-Jährige am Montag im Onlinedienst X. Den Sender ABC forderte die Frau von US-Präsident Donald Trump auf, gegen Kimmel vorzugehen: "Genug ist genug. Es ist Zeit für ABC, Stellung zu beziehen."

Merz: Gesetzentwurf für Gesundheitsreform steht - Aber weiter Kritik

Ungeachtet anhaltender Debatten in der Koalition ist der Gesetzentwurf der Regierung zur Gesundheitsreform offensichtlich weitgehend fertig. "Wir wollen am Mittwoch im Kabinett die GKV-Reform verabschieden", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montagabend am Rande der Klausurtagung des Vorstands der Unionsfraktion in Berlin. Kritik an den Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gibt e allerdings auch aus den eigenen Reihen.

UN-Konferenz zu Atomwaffensperrvertrag: Guterres warnt vor Aushöhlung des Vertrags

Zum Auftakt der elften Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags hat UN-Generalsekretär António Guterres vor einer Aushöhlung des Vertrags gewarnt. "Verpflichtungen bleiben unerfüllt. Vertrauen und Glaubwürdigkeit schwinden. Die treibenden Kräfte der Verbreitung (von Atomwaffen) gewinnen an Fahrt", sagte Guterres am Montag bei der Eröffnung der Konferenz in New York. Inmitten wachsender Befürchtungen über ein atomares Wettrüsten müsse dem Atomwaffensperrvertrag "wieder neues Leben eingehaucht" werden.