EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

The National Times - EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

POLITIK 09.05.2025

EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw / Foto: © POOL/AFP/Archiv

80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kommen die EU-Außenminister am Freitag im westukrainischen Lwiw zu einer Gedenkfeier zusammen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat seine europäischen Kollegen zu der Gedenkveranstaltung eingeladen. Wegen der Zeitverschiebung begehen Russland und andere ehemalige Sowjetrepubliken den Jahrestag des Kriegsendes am 9. und nicht am 8. Mai.

Textgröße ändern:

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte zuvor mit Blick auf die traditionelle Militärparade in der russischen Hauptstadt am 9. Mai betont, "all' diejenigen, die für Frieden sind, sollten in der Ukraine sein statt in Moskau".

R.Evans--TNT

Missbrauch in der Kirche: Papst Leo XIV. mahnt zu "höchster Wachsamkeit"

Papst Leo XIV. hat mit Blick auf sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in der katholischen Kirche zu "höchster Wachsamkeit" aufgerufen. Bei einem Treffen mit den französischen Bischöfen am Sonntag in Lourdes sprach er von der "schmerzhaften Wunde des Missbrauchs an Minderjährigen, der von Mitgliedern des Klerus oder im kirchlichen Kontext begangen wurde".

Hälfte des Senats in Frankreich wird neu gewählt

In Frankreich werden am Sonntag Teilwahlen für den Senat, das Oberhaus des Parlaments, abgehalten. In rund 60 Départements traten die Wahlkollegien zusammen, um 178 der insgesamt 348 Senatoren für einen Zeitraum von sechs Jahren zu wählen. Bei den landesweit insgesamt mehr als 93.000 Wahlleuten in den Kollegien handelt es sich überwiegend um Kommunalpolitiker.

Nach Wahl in Berlin: SPD stimmt für Sondierungen mit Linkspartei und Grünen

Rund eine Woche nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist der Weg für Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung eines von der Linken geführten rot-grün-roten Senats frei. Der SPD-Landesvorstand in der Hauptstadt stimmte nach Parteiangaben am Samstagabend für Gespräche mit Linkspartei und Grünen. Die Linke hatte bereits am Freitagabend auf einem Parteitag grünes Licht dafür gegeben. Der Grünen-Landesvorstand erklärte anschließend, er sei "baldmöglichst" zu Verhandlungen bereit.

Schweizer stimmen über strengere Auslegung von Neutralität ab

In der Schweiz hat am Sonntag eine Volksabstimmung über die politische Neutralität des Landes begonnen. Eine Initiative will damit eine strengere Auslegung des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen. Die Neutralität ist zwar in der Schweizer Verfassung verankert. Die Initiative "Wahrung der schweizerischen Neutralität" beklagt aber, die Regierung habe den Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs aufgeweicht.