EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

The National Times - EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

POLITIK 09.05.2025

EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw / Foto: © POOL/AFP/Archiv

80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kommen die EU-Außenminister am Freitag im westukrainischen Lwiw zu einer Gedenkfeier zusammen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat seine europäischen Kollegen zu der Gedenkveranstaltung eingeladen. Wegen der Zeitverschiebung begehen Russland und andere ehemalige Sowjetrepubliken den Jahrestag des Kriegsendes am 9. und nicht am 8. Mai.

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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte zuvor mit Blick auf die traditionelle Militärparade in der russischen Hauptstadt am 9. Mai betont, "all' diejenigen, die für Frieden sind, sollten in der Ukraine sein statt in Moskau".

R.Evans--TNT

Israel untersagt Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vorerst Einsätze im Gazastreifen

Israel hat der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) weitere humanitäre Einsätze im Gazastreifen vorerst untersagt. Die Organisation MSF habe es versäumt, eine Liste aller palästinensischen Mitarbeitenden vorzulegen und müsse daher ihre Arbeit im Gazastreifen einstellen, erklärte das Ministerium für Diaspora-Angelegenheiten am Sonntag. Alle Mitarbeitenden der Organisation sollten das palästinensische Küstengebiet demnach bis zum 28. Februar verlassen.

Iran erklärt europäische Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt. Der Iran reagierte damit auf die Entscheidung der EU, die Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen. Die Europäische Union macht die Revolutionsgarden für die Niederschlagung der jüngsten Protestbewegung verantwortlich.

Umfrage: Schwarz-grün in Nordrhein-Westfalen weiterhin mit Mehrheit

Mehr als ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Schwarz-Grün weiterhin eine Mehrheit. In einer am Sonntag in Düsseldorf veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) kommt die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst auf 35 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen bei 13 Prozent.

Israel öffnet Grenzübergang Rafah für "begrenzten" Personenverkehr

Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist israelischen Angaben zufolge in eingeschränktem Umfang geöffnet worden. Der Übergang sei am Sonntag "für den begrenzten Durchgang von Bewohnern" des Gazastreifens freigegeben worden, erklärte die für zivile Angelegenheiten in den palästinensischen Gebieten zuständige israelische Behörde Cogat. Die Öffnung des seit Mai 2024 geschlossenen Grenzübergangs erfolge als Teil des Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas.