EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

The National Times - EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw

POLITIK 09.05.2025

EU-Außenminister treffen sich zum Weltkriegsgedenken in Lwiw / Foto: © POOL/AFP/Archiv

80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kommen die EU-Außenminister am Freitag im westukrainischen Lwiw zu einer Gedenkfeier zusammen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat seine europäischen Kollegen zu der Gedenkveranstaltung eingeladen. Wegen der Zeitverschiebung begehen Russland und andere ehemalige Sowjetrepubliken den Jahrestag des Kriegsendes am 9. und nicht am 8. Mai.

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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte zuvor mit Blick auf die traditionelle Militärparade in der russischen Hauptstadt am 9. Mai betont, "all' diejenigen, die für Frieden sind, sollten in der Ukraine sein statt in Moskau".

R.Evans--TNT

Haushalt 2027: Rekordinvestitionen und hohe Neuschulden - Fokus auf Verteidigung

Rekordinvestitionen und eine hohe Neuverschuldung: Das Kabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte für den Haushalt 2027 beschlossen, der ein Hauptaugenmerk auf den Bereich Sicherheit legt. "Die höhere Kreditaufnahme im Kernhaushalt ist notwendig, um in Verteidigung und Resilienz zu investieren", sagte Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei der Vorstellung der Pläne. Zugleich steigt der Konsolidierungsdruck - in den kommenden Jahren klaffen weiterhin Milliardenlöcher im Haushalt.

Klage von Neonazisekte scheitert: Artgemeinschaft bleibt verboten

Die Neonazisekte Artgemeinschaft bleibt verboten. Die Gruppe richte sich gegen die Verfassung, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch und wies die Klage gegen das Verbot ab. Das Bundesinnenministerium hatte die Artgemeinschaft im Jahr 2023 als Verein verboten. Die Gruppe mit etwa 150 Mitgliedern war demnach eine zentrale Schnittstelle innerhalb der Neonaziszene. (Az. 6 A 18.23)

Merz lobt Krankenkassen-Reform als "historisch" - Kritik an Sparpaket hält an

Das Bundeskabinett hat das erste große Sozialreform-Projekt der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf den Weg gebracht. Die Runde der Ministerinnen und Minister beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung, der die Defizite der Krankenkassen ausgleichen und die Beiträge für die Versicherten stabil halten soll. Merz bezeichnete die Reform als "durchaus historisch" und wertete den Beschluss als Beleg für die Handlungsfähigkeit seiner Regierung.

Jüdische Organisation: Zwei Menschen in London niedergestochen

In London sind nach Angaben von jüdischen Organisationen zwei Menschen niedergestochen worden. Der Angriff habe sich am Mittwoch im Stadtteil Golders Green ereignet, in dem viele Juden leben, erklärte die Gruppe Shomrim in Onlinediensten. Der mutmaßliche Angreifer wurde festgenommen, wie die jüdische Organisation Community Security Trust (CST) im Onlinedienst X mitteilte. Londons Bürgermeister Sadiq Khan verurteilte den "verabscheuungswürdigen Angriff auf zwei jüdische Londoner".